SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 29.03.2022

Sitzung

HFA/050/2022

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

29.03.2022

Zeit

17:00-18:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 48. Sitzung am 8. März 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 49. Sitzung am 16. März 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Ausrichtung des 26. Deutschen Fachkongress für kommunales Energiemanagement 2023 in Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0918-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 5	Besetzung des Ausschusses für Kultur, Soziales, Bildung und Sport Beschluss: nicht abgestimmt	0896-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Auszug aus der ThürKO, Hauptsatzung und Geschäftsordnung Vorschläge zur Besetzung
Ö 6	Berufung von sachkundigen Bürgern/innen in den Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus und in den Ausschuss für Kultur, Soziales, Bildung und Sport Beschluss: nicht abgestimmt	0921-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Auszug ThürKO und Hauptsatzung Vorschläge zur Besetzung
Ö 7	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT); hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0910-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Sportbad Eisenach GmbH (SEG); hier: Erhöhung der Kreditaufnahme zur Errichtung eines Multifunktionsgebäudes Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0917-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Einrichtung einer zusätzlichen Personalstelle im IT-Bereich der Schulverwaltung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0901-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Vereinbarung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden Thüringens und dem Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport Anlage 2 - DigitalPakt-Richtlinie Anlage 3 - Anlage 1 zum Teil V der DigitalPakt-Richtlinie
Ö 10	Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach für den Zeitraum der Schuljahr 2022/2023 bis 2026/2027 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0916-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Neufassung der Schulnetzplanung der Stadt Eisenach für die SJ 2022 2023 bis 2026 2027 Anlage 2 - Stellungnahmen der Grundschulen Anlage 3 - Stellungnahmen der Regel- und Gemeinschaftsschulen Anlage 4 - Stellungnahmen der Gymnasien Anlage 5 - Stellungnahmen der sonstigen Beteiligten Anlage 6 - Gesetzliche Grundlagen
Ö 11	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 6 "Bahnhofsvorstadt" - 4. Entwurf hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Billigungsbeschluss 3. öffentliche Auslegung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0674-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des neuen Geltungsbereichs Anlage 2 - Bebauungsplan – Planzeichnung und Textteil Anlage 3 - Begründung mit Umweltbericht Anlage 4 - Anlage zur Begründung (Bestands- und Konfliktplan) Anlage 5 - Planfeststellungsbeschluss 12.03.2018 Anlage 7 - Auflistung der gutachterlichen Fachbeiträge
Ö 12	Jahresabschluss 2018 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0907-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2018 Anlage 2 – Bilanz per 31.12.2018 Anlage 3 – Lagebericht 2018 Beantwortung der Fragen von Herrn Klostermann
Ö 13	Jahresabschluss 2019 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0908-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 – Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2019 Anlage 2 – Bilanz per 31.12.2019 Anlage 3 – Lagebericht 2019 Beantwortung der Fragen von Herrn Klostermann
Ö 14	Zuführung der voraussichtlichen Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) zu den Rücklagen des optimierten Regiebetriebes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0909-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Stadtpark Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0903-AT/2022	Antrag 2. Änderung
Ö 16	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 17	Sonstiges
Ö 17.1	Vorlage Entwurf Haushalt 2022
Ö 17.2	Durchfahrt zwischen Bahnhof und Busbahnhof für Taxen
Ö 17.3	Aufstellen von Krötenschutzzäunen in der Frankfurter Straße
Ö 17.4	Arbeiten im Kunstpavillon in der Wartburgallee
Ö 17.5	Verhältnis der Anzahl der Mitarbeiter der Stadtverwaltung zu den Bürgern der Stadt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr