Sitzung
SKV/023/2022
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
16.05.2022
Zeit
17:05-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung am 28.03.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen
 
Ö 3.1
Informationen zu Entscheidungen der Verwaltung entsprechend der Richtlinie zur Vorlage von bauplanungsrechtlichen Stellungnahmen im Ausschuss
 
Ö 3.2
Information zur Zustimmung des Ersatzneubaus eines nicht großflächigen Lebensmitteldiscounters
 
Ö 4
Vorstellung des NVP durch den Vorstand der VUW
 
Ö 5
Sachstandsberichte
 
Ö 5.1
aktueller Stand des Klimaschutzkonzeptes (IKSK)
 
Ö 6
Richtlinie zur Vorlage bauplanungsrechtlicher Stellungnahmen der Verwaltung zur Entscheidung oder Information des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr (RL-SKV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0935-SKV/2022
Ö 7
Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 11"Wohngebiet Schützenstraße/ Petersberg" hier: 2. Änderung des Geltungsbereiches; Beschluss über den Entwurf und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs.2, 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0925-StR/2022
Ö 8
Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Verlegung Bushaltestelle Rückseite Gebäude Markt 22/Alexanderstraße

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0966-AT/2022
Ö 9
Antrag der CDU- und BfE-Stadtratsfraktion - Neugestaltung Karlsplatz

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0770-AT/2021
Ö 10
aktueller Sachstand zum Neubau einer Wettkampf-, Vereins-, und Schulsporthalle am Standort "O1"
 
Ö 11
Mitteilungen des Bürgermeisters / hauptamtlichen Beigeordneten
 
Ö 12
Sonstiges