SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 25.01.2008

Sitzung

StR/040/2008

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

25.01.2008

Zeit

16:00-17:45 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

öffentliche Bekanntmachung ergänzt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage von Frau Schlüter - Handeln mit Zinsderivaten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Zeitraum vom 01.09.2007 bis 31.12.2007 hier: Kenntnisnahme gemäß § 7 Punkt 4 der Haushaltssatzung 2007 der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.98300 - Straßenentwässerungsinvestitionskostenschuldendienstumlage Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Energiebericht der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Entwurf des Haushaltes 2008 hier: Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Kommunaler Finanzausgleich 2008/2009 hier: Beschluss des Landesausschusses des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.6	Vorläufiger Jahresabschluss (JA) für das Haushaltsjahr 2007 hier: Information zu Eckdaten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.7	Sachstand Palmental Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Schreiben des Thüringer Landtages zur Neustrukturierung des kommunalen Finanzausgleichs ab dem Jahr 2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Protokoll über die Einwohnerversammlung am 20.11.2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.10	Schreiben des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag - Resolution des Eisenacher Stadtrates zur Neustrukturierung des kommunalen Finanzausgleichs ab dem Jahr 2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.11	Schreiben des Ministerpräsidenten, Dieter Althaus, vom 10.01.2008 zum Kommunalen Finanzausgleich ab 2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung am 14. Dezember 2007 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 5	Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Tourismus Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 6	7. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 7	11. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 8	Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in Eisenach hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Ö 9	Errichtung einer gemeinsamen rechtlichen Stiftung "Lippmann+Rau-Stiftung" und der unentgeltlichen Übertragung von im Eigentum der Stadt befindlichen Archivalien und beweglichem Inventar des Jazzarchivs und im Eigentum des SWG stehenden bebauten Grundstücks der Kulturfabrik "Alte Mälzerei" als Stiftungsvermögen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 10	2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Volkshochschule der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 11	Trink- und AbwasserVerband Eisenach - Erbstromtal hier: Änderung Übertragungsvertrag Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 6
Ö 12	Antrag der EA-Stadtratsfraktion - Arge und Hartz IV Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 17, Nein: 6, Enthaltungen: 4
Ö 13	Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von 12.000,00 € für Mehrkosten der Behelfsbrücke über die Hörsel im Zuge der Naumann Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 14	Anfragen
Ö 14.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Überarbeitete Unterkunftsrichtlinie Beschluss: zurückgestellt
Ö 14.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Gewährung von Zuwendungen an Selbsthilfegruppen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Dr. Schenk - Effektivität der von der Stadt Eisenach teilweise oder voll finanzierten Elisabeth-Veranstaltungen 2007 Beschluss: zurückgestellt
Ö 14.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Jahressteuergesetz 2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.5	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.6	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Auswirkungen der Mehrwertsteuererhöhung für die Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.7	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Tor zur Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.8	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Levknecht - Ehemalige Gaststätte "Stern" in der Kasseler Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.9	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Schenke - Erweiterung der Staatlichen Studienakademie Thüringen, Berufsakademie Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.10	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Erfüllung Aufgaben des Versorgungsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.11	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Umweltplanungen der Stadt Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.12	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Finanzielle Zusagen der Dezernentin an Vereine Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.13	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Vorhaltung von Fahrzeugen bei den Stadtwerken Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: