SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 29.06.2022

Sitzung

HFA/055/2022

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

29.06.2022

Zeit

17:00-18:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA 2. Änderung

TOP 17 öT - TO-Entwurf Stadtrat zur Herstellung des Benehemens

Nachfrage aus der Sitzung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 54. Sitzung am 14. Juni 2022 - öffentlicher Teil
Ö 3	Förderung von Kinder und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen 2022 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0996-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Übersicht zur geplanten Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in den Ortsteilen im Jahr 2022
Ö 4	Neufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0962-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Neufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach Anlage 2 - Entwurf Synopse Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach
Ö 5	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0955-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Änderungssatzung Anlage 2 - Entwurf Fließtextversion
Ö 6	7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0956-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Änderungssatzung Anlage 2 - Entwurf Fließtextversion
Ö 7	Nachbesetzung des Kulturbeirates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0974-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Vergabe der Fördermittel aus der Infrastrukturpauschale 2022 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0987-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Prioritätenliste Infrastrukturpauschale 2021
Ö 9	Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0960-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Eisenach Anlage 2 - Steuerungsleitsätze Präsentation - Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Ö 10	Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0991-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Integriertes Klimaschutzkonzept Anlage 2 - Auswertung Ideenkarte
Ö 11	Antrag der CDU- und BfE-Stadtratsfraktion - Neugestaltung Karlsplatz Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0770-AT/2021	Antrag Änderungsantrag Herr May geänderte Empfehlung SKV-Ausschuss 16.05.2022 Anlage 1 zur geänderten Empfehlung - Planskizze vom 28. April 2022 Schreiben Bürgerinitiative "Grüner Karlsplatz"
Ö 12	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Stadtpark Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0903-AT/2022	Antrag 2. Änderung
Ö 13	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - 2. Änderungssatzung zur Baugestaltungssatzung "Südstadt" hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1002-AT/2022	Antrag Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung
Ö 14	Gemeinsamer Antrag der DIE LINKE-, SPD-, B90/Die Grünen-, BfE- und FDP-Stadtratsfraktionen - Straßenumbenennung der Wilhelm-Rinkens-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Marx-Straße und Goethestraße Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1001-AT/2022	Antrag Anlage zum Antrag
Ö 15	9. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0992-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe STR 2022-07-12 Anhang Formblätter I-XIX 9. FS STR 2022-07-12 Anlage 1 9.FS Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden STR 2022-07-12 Anlage 2 9.FS Auswertung 8.FS per 31.12.2021 STR 2022-07-12 Anlage 3 9.FS Personaloptimierungskonzept STR 2022-07-12 Anlage 4 9.FS Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben STR 2022-07-12 Anlage 5 9.FS oRB monetär STR 2022-07-12 Anlage 6 9.FS HSK 2012 bis 2022 STR 2022-07-12 Anlage 7 9.FS monetär STR 2022-07-12 Veränderungsliste 9. FS HSK STR 2022-07-12 Vorbericht 9.FS Änderungsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Klostermann
Ö 16	Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 7	0989-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 Anlage 2 - Veränderungsliste Verwaltungshaushalt 2022 1. Änderung Anlage 3 - Veränderungsliste Vermögenshaushalt 2. Änderung Anlage 4 - Veränderungsliste Erfolgsplan und Vermögensplan Änderungsantrag Herr May Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion geänderte Empfehlung KSBS-Ausschuss und HFA Änderungsantrag BfE-Stadtratsfraktion Änderungsantrag der CDU-, SPD- und FDP-Stadtratsfraktionen Änderungsantrag der OB zum Änderungsantrag der CDU, SPD und FDP Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Beantwortung des Fragenkatalogs von Herrn Klostermann zur Haushaltsrechnung 2021 Fragenkatalog der NPD-Stadtratsfraktion Beantwortung des Fragenkatalogs der NPD-Stadtratsfraktion Fragenkatalog von Herrn Klostermann - Personal Beantwortung des Fragenkatalogs von Herrn Klostermann - Personal Fragenkatalog Teil 2 von Herrn Klostermann Beantwortung Fragenkatalog 2 von Herrn Klostermann Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion I Beantwortung Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion I Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion II Beantwortung Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion II Nachfragen zu den Fragenkatalogen 2 und Personal von Herrn Klostermann Beantwortung Nachfragen zu den Fragenkatalogen 2 und Personal von Herrn Klostermann Beantwortung Nachfragen Anlage 1 Gegenüberstellung Versorgungsumlage Beantwortung Nachfragen Anlage 2 Vertrag zwischen Stadt Eisenach und Wartburgkreis Beantwortung Nachfragen Anlage 3 Stabstelle Reformationsstadt Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS-Ausschuss Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS Ausschuss Anlage Planung Gebäudeunterhaltung Auswahl einzelner Objekte Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS Ausschuss Anlage Bauunterhaltung Gebäude 2021 Beantwortung Fragen aus der AG Haushalt am 24.06.2022 Beantwortung Fragen aus der AG Haushalt am 04.07.2022 Schreiben Landesverwaltungsamt - Hinweise zum Haushaltsentwurf
Ö 17	Herstellung des Benehmens zur 29. öffentlichen Sondersitzung des Stadtrates am 12. Juli 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 18	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 18.1	Erreichbarkeit der Stadtverwaltung
Ö 19	Sonstiges
Ö 19.1	Verschmutzung des Wehrs Am Palmental

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr