SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 04.07.2022

Sitzung

StR/028/2022

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

04.07.2022

Zeit

17:05-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3.1	Umsetzung 8. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022; Sachstand Dezember 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0969-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Teil A Auswertung Anlage 6 8.FS HSK 2012 bis 2022 Teil B Auswertung Anlage 7 8 FS KernHH Teil C Auswertung Anlage 5 8 FS oRB ThürLVwA Formblatt Tabelle1 8.FS ThürLVwA Formblatt Tabelle2 8.FS
Ö 3.2	Bearbeitungsstand Bebauungsplan Nr. 50 Sondergebiet »Windenergie am Reitenberg« Neukirchen Beschluss: zur Kenntnis genommen	1000-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - SN LRA WAK (13.10.2021) Anlage 2 - SN TLVwA (01.10.2021) Anlage 3 - SN LA Denkmalpflege (08.10.2021) Anlage 4 - SN Bundeswehr (02.09.2021) Anlage 5 - Erläuterung Baugrenzen WEA [07.06.2022]
Ö 3.3	Ergebnisse Seniorenbefragung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1003-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Ergebnisse der Seniorenbefragung Anlage 2 - Fragebogen Seniorenbefragung Anlage 3 - Zusammenfassung der Ergebnisse der Seniorenbefragung
Ö 3.4	Schreiben des Thüringer Landesverwaltungsamtes: Hinweise zur Jahresrechnung 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1007-BR/2022	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Schreiben des Thüringer Landesverwaltungsamtes v. 17.05.2022 Anlage 2 - Stellungnahme der Stadt Eisenach v. 13.06.2022
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung am 23. Mai 2022 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 5	9. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgestellt	0992-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe STR 2022-07-12 Anhang Formblätter I-XIX 9. FS STR 2022-07-12 Anlage 1 9.FS Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden STR 2022-07-12 Anlage 2 9.FS Auswertung 8.FS per 31.12.2021 STR 2022-07-12 Anlage 3 9.FS Personaloptimierungskonzept STR 2022-07-12 Anlage 4 9.FS Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben STR 2022-07-12 Anlage 5 9.FS oRB monetär STR 2022-07-12 Anlage 6 9.FS HSK 2012 bis 2022 STR 2022-07-12 Anlage 7 9.FS monetär STR 2022-07-12 Veränderungsliste 9. FS HSK STR 2022-07-12 Vorbericht 9.FS Änderungsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Klostermann
Ö 6	Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgestellt	0989-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 Anlage 2 - Veränderungsliste Verwaltungshaushalt 2022 1. Änderung Anlage 3 - Veränderungsliste Vermögenshaushalt 2. Änderung Anlage 4 - Veränderungsliste Erfolgsplan und Vermögensplan Änderungsantrag Herr May Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion geänderte Empfehlung KSBS-Ausschuss und HFA Änderungsantrag BfE-Stadtratsfraktion Änderungsantrag der CDU-, SPD- und FDP-Stadtratsfraktionen Änderungsantrag der OB zum Änderungsantrag der CDU, SPD und FDP Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Beantwortung des Fragenkatalogs von Herrn Klostermann zur Haushaltsrechnung 2021 Fragenkatalog der NPD-Stadtratsfraktion Beantwortung des Fragenkatalogs der NPD-Stadtratsfraktion Fragenkatalog von Herrn Klostermann - Personal Beantwortung des Fragenkatalogs von Herrn Klostermann - Personal Fragenkatalog Teil 2 von Herrn Klostermann Beantwortung Fragenkatalog 2 von Herrn Klostermann Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion I Beantwortung Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion I Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion II Beantwortung Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion II Nachfragen zu den Fragenkatalogen 2 und Personal von Herrn Klostermann Beantwortung Nachfragen zu den Fragenkatalogen 2 und Personal von Herrn Klostermann Beantwortung Nachfragen Anlage 1 Gegenüberstellung Versorgungsumlage Beantwortung Nachfragen Anlage 2 Vertrag zwischen Stadt Eisenach und Wartburgkreis Beantwortung Nachfragen Anlage 3 Stabstelle Reformationsstadt Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS-Ausschuss Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS Ausschuss Anlage Planung Gebäudeunterhaltung Auswahl einzelner Objekte Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS Ausschuss Anlage Bauunterhaltung Gebäude 2021 Beantwortung Fragen aus der AG Haushalt am 24.06.2022 Beantwortung Fragen aus der AG Haushalt am 04.07.2022 Schreiben Landesverwaltungsamt - Hinweise zum Haushaltsentwurf
Ö 7	Förderung von Kinder und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0996-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Übersicht zur geplanten Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in den Ortsteilen im Jahr 2022
Ö 8	Neufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0962-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Neufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach Anlage 2 - Entwurf Synopse Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach
Ö 9	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0955-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Änderungssatzung Anlage 2 - Entwurf Fließtextversion
Ö 10	7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0956-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Änderungssatzung Anlage 2 - Entwurf Fließtextversion
Ö 11	Nachbesetzung des Kulturbeirates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0974-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Vergabe der Fördermittel aus der Infrastrukturpauschale 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0987-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Prioritätenliste Infrastrukturpauschale 2021
Ö 13	Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0960-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Eisenach Anlage 2 - Steuerungsleitsätze Präsentation - Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Ö 14	Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 7	0991-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Integriertes Klimaschutzkonzept Anlage 2 - Auswertung Ideenkarte
Ö 15	Antrag der CDU- und BfE-Stadtratsfraktion - Neugestaltung Karlsplatz Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0770-AT/2021	Antrag Änderungsantrag Herr May geänderte Empfehlung SKV-Ausschuss 16.05.2022 Anlage 1 zur geänderten Empfehlung - Planskizze vom 28. April 2022 Schreiben Bürgerinitiative "Grüner Karlsplatz"
Ö 16	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Stadtpark Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 2	0903-AT/2022	Antrag 2. Änderung
Ö 17	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - 2. Änderungssatzung zur Baugestaltungssatzung "Südstadt" hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1002-AT/2022	Antrag Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung
Ö 18	Gemeinsamer Antrag der DIE LINKE-, SPD-, B90/Die Grünen-, BfE- und FDP-Stadtratsfraktionen - Straßenumbenennung der Wilhelm-Rinkens-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Marx-Straße und Goethestraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1001-AT/2022	Antrag Anlage zum Antrag
Ö 19	Anfragen
Ö 19.1	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Leihgaben des Thüringer Museums Beschluss: Zwischenantwort	AF-0210/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Leihliste Thüringer Museum
Ö 19.2	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Auflösung des Optimierten Regiebetriebes und seine Folgen Beschluss: Zwischenantwort	AF-0236/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.3	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Baumfällungen, -pflanzungen in der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0248/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Gefällte Bäume 2018 Gefällte Bäume 2019 Gefällte Bäume 2020 Gefällte Bäume 2021 Gepflanzte Bäume 2018 Gepflanzte Bäume 2019 Gepflanzte Bäume 2020 Gepflanzte Bäume 2021
Ö 19.4	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Betriebswirtschaftliches Gesamtkonzept VUW gkAöR Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0249/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.5	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Musikschule Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0250/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.6	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Situation des Siebenborn-Teiches Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0251/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.7	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Gespräche zum Haushalt mit Landesbehörden Beschluss: Zwischenantwort	AF-0252/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 19.8	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Mehrgenerationen Spielplatz – Planung und Finanzierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0253/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage 1 Kosten- und Finanzierungsübersicht MGSP Anlage 2 Referenzprojekte MGSP
Ö 19.9	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Digitale Stundenplanung in Eisenacher Schulen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0254/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

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