SessionNet | Ortsteilrat Stockhausen - 02.03.2023 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung

OR SH/016/2023

Gremium

Ortsteilrat Stockhausen

Raum

Gerätehaus FFW Stockhausen

Datum

02.03.2023

Zeit

18:00-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stockhausen

Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung am 09.11.2023
Ö 3	Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2023 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1217-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 Anlage 2 - Veränderungsliste Vermögenshaushalt 2023 Anlage 3 - Veränderungsliste Verwaltungshaushalt 2023 Beantwortung Fragenkatalog SPD-Stadtratsfraktion Beantwortung weitere Nachfragen zum Fragenkatalog SPD Beantwortung weitere Nachfrragen zum Fragenkatalog SPD Anlage Änderungsantrag der SPD- und FDP-Stadtratsfraktion 1. Änderung Anlage zur Beantwortung Fragenkatalog SPD-Stadtratsfraktion Beantwortung Fragenkatalog Hr. Klostermann (E-Mail v. 12. und 21. Januar 2023) inkl. Anlagen Jahresrechnung 2022: gebildete Haushaltsreste Jahresrechung 2022: vorl. Haushaltsrechnung Verwaltungshaushalt Präsentation in den Ausschüssen
Ö 4	Leitfaden für die Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 0	1169-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Entwurf des Leitfadens für die Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Eisenach geänderter Änderungsantrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion Anlage zum Änderungsantrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion geänderter Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion
Ö 5	Abbau Standblitzer
Ö 6	Mitteilungen des Ortsteilbürgermeisters
Ö 7	Anfragen aus dem Ortsteil
Ö 8	Sonstiges