SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 19.08.2009

Sitzung

HFA/002/2009

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Ratssaal, 1. OG, Rathaus, Markt 1

Datum

19.08.2009

Zeit

18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung am 05. August 2009
Ö 3	Außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung neuer Spielplätze und deren Werterhaltung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0026-HFA/2009	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 4	Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe i.H. von 70.000,00 € in der Haushaltsstelle 21000.94009 Spielplatz-Bolzplatz-Verkehrsgarten auf dem Außengelände der Hörselschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 5	Außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63020.96003 Lichtsignalanlage Kasseler Straße / Adam-Opel-Straße in Höhe von 15.596,94 Euro Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 6	Besetzung des Präventionsrates gegen politischen Extremismus Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0069-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Besetzung der Ausschüsse der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0066-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Bestellung der Behindertenbeauftragten der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgestellt	0047-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Bestellung der Seniorenbeauftragten der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0048-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 10	Bestellung der Ausländerbeauftragten der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0050-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Verein "Kommunale Arbeitsgemeinschaft Hainich-Werratal e.V.", hier: Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0065-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II hier: Änderung des Beschlusses vom 08.05.2009 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0084-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Außerplanmäßige Ausgaben zur Umsetzung von Maßnahmen des Konjunkturpaketes II Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 14	Wartburg-Sparkasse hier: Wahl der städtischen Mitglieder des Verwaltungsrates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0031-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Wartburg-Sparkasse hier: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Jahr 2008 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0045-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0035-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Kommunale Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH (KVG) hier: Bestellung der städtischen Aufsichtsratsmitglieder Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0051-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 18	Eisenach - Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Bestellung der städtischen Aufsichtsratsmitglieder Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0053-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 19	Flugplatzgesellschaft Eisenach - Kindel mbH hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0036-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 20	Sportbad Eisenach GmbH hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0037-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 21	Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0038-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 22	Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis-Stadt Eisenach hier: Bestellung von Verbandsräten und stellvertretenden Verbandsräten Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0028-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 23	Trink- und AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal hier: Bestellung von Verbandsräten und stellvertretenden Verbandsräten Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0029-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 24	Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion GmbH (GFG) hier: Bestellung des städtischen Mitgliedes des Aufsichtsrates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0049-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 25	Wartburg-Stiftung hier: Bestellung eines Stiftungsratsmitgliedes und eines stellvertretenden Stiftungsratsmitgliedes Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0032-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 26	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) Neufassung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0077-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 27	Marktsatzungsänderung unter Berücksichtigung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0059-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 28	Überplanmäßige Ausgabe für Eingliederungshilfen in einer sonstigen Einrichtung (Tagesgruppe) Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0052-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 29	Überarbeiteter Entwurf des Regionalplans Südwestthüringen - Stellungnahme der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0034-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 30	Einbringung der 1. Änderung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Durchführung des Winterdienstes (Straßenreinigungssatzung) der Stadt Eisenach Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0040-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 31	Einbringung der 1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Eisenach über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0030-StR/2009	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 32	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Vorlage eines Nachtragshaushaltes Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 33	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 34	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Änderung § 16a der Hauptsatzung der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 35	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Konzept zur Bekämpfung des Alkoholkonsums und der Verunreinigung auf Spielplätzen in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 36	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 37	Sonstiges

Informationen

Öffentlicher Teil: