Sitzung
StR/007/2010
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
12.02.2010
Zeit
16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Einwohneranfrage - Beiträge, Gebühren, Steuern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EAF-0005/2010
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung am 22. Januar 2010 - öffentlicher Teil

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Haushaltssicherungskonzept 2009 bis 2013, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 10, Enthaltungen: 0

 0249-StR/2010
Ö 6
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und die Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisenach, hier: Einbringung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 0242-StR/2010
Ö 7
3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 0243-StR/2010
Ö 8
Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2010 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2010 hier: Einbringung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0041-StR/2010
Ö 9
Satzung der Stadt Eisenach über die Hausnummerierung, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0252-StR/2010
Ö 10
Klarstellungssatzung "Mariental - Blaue Linie Süd"- hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: zurückgestellt

 0142-StR/2009
Ö 11
Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 10.2 "DRK- Pflegeeinrichtung/Hospitalstraße"
hier: Städtebaulicher Vertrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0232-StR/2010
Ö 12
Finanzielle Förderung des Bürgerhauses in den Jahren 2010 bis 2013

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0241-StR/2010
Ö 13
Anfragen
 
Ö 13.1
Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - zur leistungsgerechten Entlohnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0033/2009
Ö 13.2
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Rückzahlung nicht belegter Fraktionsgelder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0055/2010
Ö 13.3
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Unternehmerische Sozialverantwortung in Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0056/2010
Ö 13.4
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Umsetzung des MRT-Gutachtens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0057/2010
Ö 13.5
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Neueröffnung des Stern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0058/2010
Ö 13.6
Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - zu den städtischen Mitgliedschaften in Vereinen und den damit verbundenen Kosten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0059/2010
Ö 13.7
Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Weitere Umsetzung des Parkraumkonzeptes - ruhender Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0060/2010
Ö 13.8
Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Gewerbesteuereinnahmen durch erneuerbare Energien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0061/2010
Ö 13.9
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Barsakow - Fallzahlen SGB II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0063/2010