SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 29.02.2008

Sitzung

StR/041/2008

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

29.02.2008

Zeit

16:00-17:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage von Frau Schlüter - zum Handel mit Zinsderivaten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Entwurf des Haushaltes 2008, hier: Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Thüringentag 2007 - Abrechnung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2007, hier: Information zu Eckdaten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung am 25. Januar 2008 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 5	11. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 6	Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach 2008, hier: Einbringung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse
Ö 7	Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der SWG Eisenach mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 8	Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 9	Satzung zur Erhebung einer Tourismusförderabgabe für Übernachtungen in Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 10	2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Volkshochschule der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: zurückgezogen
Ö 11	Satzung über die Benutzung der Kindergärten der Stadt Eisenach (Kindergarten-Benutzungssatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 12	Satzung über die Erhebung von gebühren für die Benutzung von Kindergärten und die Betreuung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Eisenach (Kindertagesbetreuungs-Gebührensatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 13	Sanierung Stadtschloss 5./6. Bauabschnitt, hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Haushalt 2008 in Höhe von 600.000,00 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 14	Baumaßnahme Erneuerung der Adam-Opel-Straße, 1. BA, hier: Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von 10.000,00 € in der Haushaltsstelle 63000.93215 (1) und in Höhe von 1.264.800,00 € in der Haushaltsstelle 63000.96015 (2) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 15	Bereitstellung von Finanzmitteln für das Bauvorhaben Brücke über die Hörsel im Zuge der Mühlhäuser Straße in Höhe von 1.606.610,00 € in der HH-Stelle 63380.96030 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 16	Bereitstellung von Finanzmitteln für das Vorhaben B 84 Knoten Kasseler Straße/Ernst-Thälmann-Straße in der Haushaltsstelle 66000.96001 in Höhe von 109.000 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 17	Antrag der EA-Stadtratsfraktion - anstehende Korrektur des Gesetzes im Sinne der Abschaffung von "Hartz IV" Beschluss: zurückgezogen
Ö 18	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Strom und Gas für alle - Sozialtarif jetzt Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 7
Ö 19	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Baumschutzsatzung der Stadt Eisenach Beschluss: zurückgezogen
Ö 20	Anfragen
Ö 20.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Überarbeitete Unterkunftsrichtlinie Beschluss: Zwischenantwort
Ö 20.2	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Dr. Schenk - Effektivität der von der Stadt Eisenach teilweise oder voll finanzierten Elisabeth-Veranstaltungen 2007 Beschluss: Zwischenantwort
Ö 20.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Wolf - Situation im Mosewald Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 20.4	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Kürzung Sozialhilfe aufgrund kostenloser Verpflegung in Heimen oder Behindertenwerkstätten Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 20.5	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Übertragung von Aufgaben der staatlichen Umwelt- und Versorgungsämter auf die Landkreise und kreisfreien Städte Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 20.6	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Überarbeitung der Schulnetzkonzeption Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 20.7	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Neues Berufsschulzentrums Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 20.8	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Stand Ratsinformationssystem Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 20.9	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Nutzung fertig gestellter Räumlichkeiten des Stadtschlosses Beschluss: Zwischenantwort
Ö 20.10	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Durchführung von Verkehrsschauen Beschluss: Zwischenantwort
Ö 20.11	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - gefahrlose Überquerung der Gothaer Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

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Öffentlicher Teil: