Sitzung
StR/045/2008
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
20.06.2008
Zeit
16:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 44 . Sitzung am 29. Mai 2008 - öffentlicher Teil

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 5
Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes sowie eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 0778-StR/2008
Ö 6
12. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 6, Enthaltungen: 5

 0779-StR/2008
Ö 7
Verwaltungskostensatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0780-StR/2008
Ö 8
Bestellung der Mitglieder für den Ausländerbeirat gemäß § 10 der Hauptsatzung der Stadt Eisenach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0781-StR/2008
Ö 9
Grundsatzbeschluss "ZOB Eisenach"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0782-StR/2008
Ö 10
6. Änderungssatzung zur Satzung über das Erheben von Straßenausbaubeiträgen (SAB) der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 17

 0783-StR/2008
Ö 11
Grundstück Karlstraße 33/35, Flur 55, Flurstück 5139/1, Entlassung aus dem Sanierungsgebiet und Löschung des Sanierungsvermerkes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0784-StR/2008
Ö 12
Erhebung von Bearbeitungsentgelten für Kaufverträge, Erbbaurechtsverträge und weitere grundstücksbezogene Regelungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 12, Enthaltungen: 2

 0785-StR/2008
Ö 13
Zweite Erhöhung der Grundstückspacht (Nutzungsentgelt) für Garagengrundstücke der Stadt Eisenach (Kernstadt und Ortsteile)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10, Enthaltungen: 4

 0786-StR/2008
Ö 14
Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebs Stadtwerke Eisenach

Beschluss: zurückgezogen

 0772-StR/2008
Ö 15
Erneuerung der Adam-Opel-Straße, 1. BA, hier: Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 497.475,00 € in der Haushaltsstelle 63000.96015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 8

 0787-StR/2008
Ö 16
Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Akteneinsicht

Beschluss: zurückgezogen

 0788-AT/2008
Ö 17
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Antrag auf Prüfung eines Verwaltungsvorganges durch die Kommunalaufsicht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0789-AT/2008
Ö 18
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Überführung Privatgrab des ehemaligen Oberbürgermeisters Karl Hermann in ein Ehrengrab

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0790-AT/2008
Ö 19
Brücke über die Hörsel/Mühlhäuser Straße, hier: überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 633.80.96030

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0792-StR/2008
Ö 20
Anfragen
 
Ö 20.1
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - Arbeit des Versorgungsamtes per 1. Mai für Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0316/2008
Ö 20.2
Anfrage der EA-Stadtratsfraktion - Stand der Planungen für die Berufsschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0325/2008
Ö 20.3
Anfrage der EA-Stadtratsfraktion - Tor zur Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0326/2008
Ö 20.4
Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - persönliches Budget für Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0327/2008
Ö 20.5
Anfrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Verbindungskommandos

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0328/2008
Ö 20.6
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Bezahlung von Mitarbeitern in städtischen Gesellschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0329/2008
Ö 20.7
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Handhabung investiver Mittel in der Zuständigkeit der Ortschaftsräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0330/2008
Ö 20.8
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Projekte des LEADER-Programms im Zuständigkeitsbereich der Stadt Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0331/2008
Ö 20.9
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Instandsetzungsmaßnahme Gehweg am "Brunnenkeller"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0332/2008