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    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 23 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960130 - Gehwege im Zuge Breitbandprojekt - in Höhe von 175.000,00 €

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0784-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0423/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960130 – Gehwege im Zuge Breitbandprojekt – in Höhe von 175.000 €, gedeckt aus den Mitteln der Haushaltsstelle 63380.960600 – Brücke über die Werra im Zuge der K 17 Ortsteil Wartha.

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Bielefeldt Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Aufträge zur Mitleistung der Stadt an Gehwegen, die im Zuge des Breitbandprojekts erneuert werden, wurden erteilt. Das Breitbandprojekt wird durch die Sportbad Eisenach GmbH durchgeführt.

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 6 Ö: Wahl des/r hauptamtlichen Beigeordneten

Beschlussnummer: StR/0409/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach wählt:

Herrn Ingo Wachtmeister zum hauptamtlichen Beigeordneten der Stadt Eisenach und zweiten Stellvertreter der Oberbürgermeisterin.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 12 Ö: Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 - Grundsicherung SGB XII - in Höhe von 157.000,00 €

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0772-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0414/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 (Grundsicherung SGB XII) in Höhe von 157.000 €.

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der HH-Stelle 41500.171000 (Zuweisung des Landes für Grundsicherung) in Höhe von 157.000 €.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Ruhland Abteilung Offene Hilfen
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 21 Ö: Neufassung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Kleingärtner in Eisenach und dem Wartburgkreis e. V.

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0732-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0422/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Neufassung des Generalpachtvertrages zwischen der Stadt Eisenach und dem Verband der Kleingärtner in Eisenach und dem Wartburgkreis e.V. in Fortführung des bestehenden Generalpachtvertrages vom 17.12.2010, gültig seit dem 01.01.2011, in Verbindung mit der Änderung des Generalpachtvertrages vom 26.10.2016, gültig ab dem 01.01.2017 gemäß anliegender Ausfertigung.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Wenk Fachgebiet Liegenschaften
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 5 Ö: Wahl des/r Bürgermeisters/in

Beschlussnummer: StR/0408/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach wählt:

Herrn Christoph Ihling zum Bürgermeister und zum ersten Stellvertreter der Oberbürgermeisterin.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 11 Ö: Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT)
hier: Verwaltungsvereinbarung über die Förderung der Tourismusdestination Wartburgstadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0769-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0413/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Wartburgkreis und der Stadt Eisenach über die Förderung der Tourismusdestination Wartburgstadt Eisenach wird zugestimmt.

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 21.01.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet und in Kraft getreten

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 19 Ö: Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 49 "Herrenmühlenstraße" Eisenach
hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0810-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0420/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       die Aufstellung des Bebauungsplanes B 49 „Herrenmühlenstraße“ gem. § 2 Abs. 1 BauGB für den in Anlage 1 dargestellten Geltungsbereich.

2.       Der Bebauungsplan ist gemäß § 8 Abs. 2 BauGB aus dem gültigen Flächennutzungsplan (FNP) zu entwickeln.

3.       Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB aufgestellt werden.

4.       Folgende Planungsziele werden verfolgt:

-        Herstellung einer quartiersbildenden städtebaulichen Ordnung durch Festlegung überwiegend straßenbegleitender Baustrukturen

-        Einbindung des Mühlgrabens als verbindendes grünordnerisches Element

-        bauplanungsrechtliche Regelung der Zulässigkeit von nebeneinander und untereinander verträglichen, nicht erheblich belästigenden und nichtstörenden gewerblichen sowie Wohnnutzungen

-        Ableitung einer immissionsschutzfachlich zulässigen Lärmkulisse

-        Ausweisung von Misch- und Gewerbegebietsflächen unter Ausschluss von Einzelhandelsbetrieben, die dem 2013 durch den Stadtrat beschlossenen Zentrenkonzept der Stadt Eisenach widersprechen.

5.       Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen. Mit der Bekanntmachung ist die Öffentlichkeit über die Aufstellung des Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB zu informieren. Ferner soll der Öffentlichkeit innerhalb einer Frist von einem Monat Auskunft über die Ziele und Zwecke der Planung und die Möglichkeit zur Abgabe einer Stellungnahme geben werden.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Malchereck-Matthes Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 21.02.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 20 Ö: Beendigung Treuhändervertrag über die Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme "Eichrodter Weg"
hier: Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Anschlussvertrag)

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0789-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0421/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages im Form eines Geschäftsbesorgungs- und Abwicklungsvertrags (Anlage 1) im Anschluss an den beendeten Treuhändervertrag über die Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme Eisenach – „Eichrodter Weg“ vom 18.06.2001.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Thoma Fachgebiet Stadtplanung

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 15 Ö: Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 008- allgemeine und besondere Jugendhilfe, ambulante Leistungen - in Höhe von 127.100,00 €

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0793-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0417/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Eine überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 08 (Allgemeine und besondere Jugendhilfe – Ambulante Leistungen) von insgesamt 127.100,00 € verteilt auf folgende Haushaltsstellen:

45540.760000 Sozialpädagogische Familienhilfe                                                              77.400,00 €

45600.761000 ambulante Eingliederungshilfe                                                   31.500,00 €

45610.761800 Leistungen für junge Volljährige außerhalb von                  18.200,00 €

Einrichtungen

 

Die Deckung erfolgt durch entsprechende Mehreinnahmen und Minderausgaben in folgenden Haushaltsstellen:

Mehreinnahmen:

45600.150000 Rückzahlung von überzahlten Beträgen aus Vorjahren                       2.200,00 €

45610.255400 Leistungen von Sozialleistungsträgern                                                       4.700,00 €

(Berufsausbildungsbeihilfe)

45650.162000 Erstattung von anderen Jugendhilfeträgern                                         27.100,00 €

45560.245100 Leistungen von Sozialleistungsträgern

                                 (Krankenhilfe)                                                                                                                   900,00 €

45570.251000 Kostenbeiträge Kinder, Jugendliche                                                         3.600,00 €

45650.251000 Kostenbeitrag Eltern                                                                                                        6.400,00 €

Minderausgaben:

48100.788000 Leistungen nach dem UVG                                                                                          70.000,00 €

46021.718001 Zuschuss an Jugendklub „East end“                                                                          9.200,00 €

45550.672000 Kostenerstattung Tagesgruppe                                                                    3.000,00 €

 

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Waldhelm Jugendamt
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 10 Ö: Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT);
hier: Gesellschaftereinlage 2022

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0768-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0412/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der städtische Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Eisenach – Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) wird angewiesen, dem Ausgleich des sich aus der Trennungsrechnung für das Geschäftsjahr 2022 ergebenden Fehlbetrages aus DAWI-Leistungen gemäß § 4 des Betrauungsaktes in Höhe von 405.139,00 EUR zuzustimmen.

Der Ausgleich erfolgt

1.       in Höhe von 300.000 EUR als Nachschuss gemäß § 16 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages sowie

2.       in Höhe von 105.139,00 EUR als Zuzahlung in die Kapitalrücklage der EWT gem. § 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 17 Ö: Teilnahme am Projektaufruf "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0785-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0419/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Teilnahme der Stadt Eisenach an dem Projektaufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ mit dem Projekt „Goldschmiede Eisenach: Maßnahmen für eine vitale Stadtmitte“ und die damit verbundene Bereitstellung des Mitleistungsanteils im städtischen Haushalt 2022 bis 2025.

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Brill Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 11.01.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 27 Ö: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einführung eines Amtsblattes

Vorlage: Antrag 0761-AT/2021

Beschlussnummer: StR/0427/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Stadtverwaltung Eisenach gibt ab dem 01.07.2022 ein eigenes Amtsblatt heraus, dass allen Eisenacher Haushalten kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die entsprechenden Vorkehrungen in der Stadtverwaltung (Pressestelle) zu treffen.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Müller Pressestelle

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 26 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.940070 - Sanierung Mosewaldschule - in Höhe von 1.162.640,00 €

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0815-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0426/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.940070 – Sanierung Mosewaldschule Eisenach – in Höhe von 1.162.640,00 Euro.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 21100.361080 – Landeszuweisung Mosewaldschule - in gleicher Höhe.

 

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Hoppe Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 16 Ö: Aufhebung Sanierungsgebiet Frankfurter Straße, hier: Beschluss über die Aufhebungssatzung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0763-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0418/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes der Stadt Eisenach nach § 142 Abs. 1, 3 und 4 BauGB für den Bereich der „Frankfurter Straße“ vom 28.06.2006 (Aufhebungssatzung Sanierungsgebiet „Frankfurter Straße“) gemäß Anlage 1 für den in Anlage 2 dargestellten Geltungsbereich;

2.       die Billigung des Berichtes zum Durchführungsstand (Anlage 3).

3.       Der Beschluss nach Nr. 1 soll unter Verzicht auf die Einbringung gem. § 15 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach erfolgen.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Häfner Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Satzung befindet sich in Prüfung durch die Kommunalaufsicht und wird bei positiver Rückmeldung im Januar ausgefertigt werden können.

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 25 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.940140 - Einbau einer stationären raumtechnischen Anlage in der Jakobschule - in Höhe von 576.500,00 €

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0798-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0425/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe für den Einbau einer stationären raumlufttechnischen Anlage in der Jakobschule, Karl-Marx-Straße 10, in Höhe von 576.500,00 €. Die Deckung erfolgt über die Mehreinnahme in der Haushaltsstelle 211000.360000 – Bundesmittel – aus dem Zuwendungsbescheid des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle in Höhe von 461.200,00 € sowie über Minderausgaben, in den Haushaltstellen 23000.935330 i. H. von 14.300,00 €; 24000. 935000 i. H. von 60.000,00 € u. 26000.935000  in Höhe von 41.000,00 € zur Leistung des Eigenanteils.

 

 

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Kühn Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 8 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für den Deckungskreis 0200 - Personalausgaben - in Höhe von 1.100.000,00 €

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0816-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0410/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.100.000,00 € im Deckungskreis 200 – Personalausgaben. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt vollumfänglich über Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 90000.003000 (Gewerbesteuer).

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Eke-Fiebig Fachdienst Personal, Organisation, E-Government
Erledigt: 28.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 14 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der HH-St. 40000.718200 - Billigkeitsleistungen an Leistungserbringer Eingliederungshilfe - in Höhe von 500.000,00 €

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0781-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0416/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 40000.718200 (Billigkeitsleistungen an Leistungserbringer Eingliederungshilfe) in Höhe von 500.000 €.

Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 40000.171200 (Zuweisung Land Billigkeitsleistungen an Leistungserbringer Eingliederungshilfe) in Höhe von 500.000 €.

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Ruhland Abteilung Offene Hilfen
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 24 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.940060 - Einbau einer stationären raumlufttechnischen Anlage in der Hörselschule - in Höhe von 341.600,00 €

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0796-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0424/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe für den Einbau einer stationären raumlufttechnischen Anlage in der Hörselschule, Stedtfelder Str. 81 a, in Höhe von 341.600,00 €. Die Deckung erfolgt über die Mehreinnahme in der Haushaltsstelle 211000.360000 – Bundesmittel - aus dem Zuwendungsbescheid des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle in Höhe von 273.280,00 € sowie über Minderausgaben, in den Haushaltstellen 21100.935000 i.H. von 10.000,00 €; 211000.935010 i.H. von 8.000,00 €; 22500.935340 i.H. 15.000,00 €; 22500.935350 i.H. von 10.000,00 €; 22500.935360 i. H. von 24.000,00 € und 23000.935330 i.H. von 1.320,00 € in Höhe von 68.320,00 € zur Leistung des Eigenanteils.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Kühn Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 9 Ö: Übertragung der Zuständigkeit nach § 7 Abs. 1 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 im Zeitraum vom 01.12.2021 bis 31.12.2021 auf den Haupt- und Finanzausschuss

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0812-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0411/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Für den Zeitraum vom 01.12.2021 bis zum 31.12.2021 wird die dem Stadtrat  obliegende Zuständigkeit für über- und außerplanmäßige Ausgaben gem. § 7 Abs. 1 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 dem Haupt- und Finanzausschuss übertragen.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Göpel Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.11.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 13 Ö: Überplanmäßige Ausgabe im DK 070 - Leistungen der Eingliederungshilfe zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht nach SGB IX) - in Höhe von 950.000,00 €

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0774-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0415/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe des Deckungskreises DK 070 – (Leistungen der Eingliederungshilfe zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht nach SGB IX)) in Höhe von   950.000,00  €.                      

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der HH-Stelle 90000.003000 (Gewerbesteuer) in Höhe von 950.000,00 €.

 

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Ruhland Abteilung Offene Hilfen
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 19.10.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 7 Ö: Vereinbarungen zwischen den Landkreisen Schmalkalden-Meiningen sowie dem Wartburgkreis zur Errichtung und dem Betrieb einer zentralen Rechenanlage für die Schulen

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0750-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0393/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Zusammenarbeit mit der Landkreis Schmalkalden-Meiningen sowie dem Wartburgkreis zum gemeinsamen Betrieb eines zentralen Rechenzentrums für die Schulen. Der Stadtrat stimmt den in den Anlagen 1 bis 3 beigefügten Vereinbarungen zu und ermächtigt die Oberbürgermeisterin, etwaige redaktionelle Änderungen vorzunehmen und die Vereinbarungen zu unterzeichnen.

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Wächter Fachdienst Schulverwaltung
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 19.10.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 8 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0746-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0394/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung) entsprechend der Anlage 1.



Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Bauer Fachdienst Kindertageseinrichtungen und Jugendzentrum
Erledigt: 28.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Satzung tritt am 01.01.2022 in Kraft

    Sitzung 19.10.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 10 Ö: Satzung über die erste Verlängerung der Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 50 "Sondergebiet Windenergie am Reitenberg" Neukirchen vom 19.11.2019
hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0725-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0396/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die 1. Verlängerung der am 30.11.2019 in Kraft getretenen „Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 50 »Sondergebiet Windenergie am Reitenberg« Neukirchen“ wird als Satzung (Anlage 1) beschlossen. Die Verlängerung gilt für ein weiteres Jahr, ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verlängerung, jedoch nicht länger als bis zum 30.11.2022.

2.       Der Beschluss nach Nr. 1 soll unter Verzicht auf die Einbringung gem. § 15 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach erfolgen.

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Malchereck-Matthes Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 19.10.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 6 Ö: 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach
hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0739-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0392/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach entsprechend der Anlage.

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 04.01.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: am 23.12.2021 in Kraft getreten

    Sitzung 19.10.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 44.2 "Palmental West", hier: Satzungsbeschluss

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0749-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0398/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       den vorliegenden Bebauungsplan Nr. 44.2 „Palmental West” (bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen) als Satzung der Stadt Eisenach gemäß § 10 Abs. 1 BauGB (Anlage 1);

2.       die Begründung zum Bebauungsplan zu billigen (Anlage 2);

3.       dass gem. § 21 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Satzung vor ihrer Bekanntmachung der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt wird;

4.       die Bekanntmachung der Satzung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB.

 

 

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Wiegand persönliche Referentin Bürgermeister

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 19.10.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 44.1 "Palmental Ost", hier: Satzungsbeschluss

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0748-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0397/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       den vorliegenden Bebauungsplan Nr. 44.1 „Palmental Ost” (bestehend aus der Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen) als Satzung der Stadt Eisenach gemäß § 10 Abs. 1 BauGB (Anlage 1);

2.       die Begründung zum Bebauungsplan zu billigen (Anlage 2);

3.       dass gem. § 21 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Satzung vor ihrer Bekanntmachung der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt wird;

4.       die Bekanntmachung der Satzung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB.

 

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Wiegand persönliche Referentin Bürgermeister

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 19.10.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 17 Ö: Dringlichkeitsvorlage - Aufgabenübertragung der unteren Straßenverkehrsbehörde auf den Wartburgkreis
hier: Änderung des Stadtratsbeschlusses StR/0815/2019 (Vorlage: 1281-StR/2019) vom 12.03.2019

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0766-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0403/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Beschluss des Stadtrates, StR/0815/2019 vom 12.03.2019 hier Nr. 1 a), zweiter Anstrich wird aufgehoben.

Die Aufgaben der unteren Straßenverkehrsbehörde nach § 2 Abs. 3 Nr. 2 der Thüringer Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen und Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts vom 13. Februar 2007 in der derzeit gültigen Fassung, werden weiterhin durch die Stadt Eisenach wahrgenommen.

Die Beauftragung der Oberbürgermeisterin im Punkt 2 a des Stadtratsbeschlusses wird hinsichtlich der Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde zurückgenommen

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Göpel Fachdienst Ordnung, Sicherheit und Gewerbe
Erledigt: 22.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 19.10.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 13 Ö: Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0630-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0399/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Parkhäuser in der Stadt Eisenach entsprechend der Anlage.

2.       Der Stadtrat beauftragt die Oberbürgermeisterin mit der Prüfung der Auswirkungen des durch einen Privateigentümer betriebenen Parkhauses im „Tor zur Stadt“ auf das städtische Parkhaus in der Uferstraße (City-Parkhaus). Hierbei sind eine Kündigung des Pachtvertrages für das City-Parkhaus sowie konkrete Maßnahmen zur Reduzierung des Defizits bei der Betreibung des City-Parkhauses (bspw. deutliche Reduzierung des Pachtzinses) in den Blick zu nehmen. Ein entsprechender Prüfbericht ist dem Stadtrat bis zum Ende des ersten Quartals 2022 vorzulegen.

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Hartlep Fachgebiet Beleuchtung und Parken
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 19.10.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 16 Ö: Dringlichkeitsvorlage - Überplanmäßige Ausgabe im DK 0036 - Hilfe zur Pflege - in Höhe von 615.000 €

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0765-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0402/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0036 (Offene Hilfen_ Hilfe zur Pflege) insgesamt in Höhe von 615.000 €.

Die Deckung der Mehrausgabe in Höhe von 615.000 € erfolgt mit Minderausgaben im Deckungskreis 0075 (Offene Hilfen_ Grundsicherung SGB II) in Höhe von 470.000 € und im Deckungskreis 0034 (Offene Hilfen_ Hilfe zum Lebensunterhalt) in Höhe von 80.000 € sowie mit Mehreinnahmen in der HH-Stelle 41500.171000 (Zuweisung des Landes für Grundsicherung) in Höhe von 24.830 €, in der HH-Stelle 41505.241910 (Rückzahlung von zu Unrecht erbrachter Grundsicherungsleistungen außerhalb von Einrichtungen) in Höhe von 9.030 €, in der HH-Stelle 41010.241910 (Rückzahlung von zu Unrecht erbrachter Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen) in Höhe von 4.800 €, in der HH-Stelle 48808.241910 (Rückzahlung von zu Unrecht erbrachter Sozialhilfe) in Höhe von 1.270 €, in der HH-Stelle 48807.243000 (Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete) in Höhe von 8.430 €, in der HH-Stelle 41018.251910 (Rückzahlung von zu Unrecht erbrachter Sozialhilfe in Einrichtungen) in Höhe von 590 €, in der HH-Stelle 41193.251910 (Rückzahlung von zu Unrecht erbrachter Sozialhilfe in Einrichtungen) in Höhe von 4.190 €, in der HH-Stelle 41194.251910 (Rückzahlung von zu Unrecht erbrachter Sozialhilfe in Einrichtungen) in Höhe von 8.680 €, in der HH-Stelle 48802.251910 (Rückzahlung von zu Unrecht erbrachter Sozialhilfe in Einrichtungen) in Höhe von 1.300 €, in der HH-Stelle 41108.255100 (Wohngeld) in Höhe von 1.880 €.

 

 

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Ruhland Abteilung Offene Hilfen
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 19.10.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 14 Ö: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Kurzfristige Maßnahmen und Prüfaufträge zur Verbesserung der touristischen Infrastruktur im Mariental

Vorlage: Antrag 0664-AT/2021

Beschlussnummer: StR/0400/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin möge folgende Maßnahmen und Prüfaufträge umsetzen bzw. die zuständige Gesellschaft damit beauftragen:

1.       Der Parkplatz an der Phantasie ist mit einem Hinweisschild auszustatten, dass das Abstellen von Wohnmobilen untersagt. Es sind ausreichend verschließbare Müllbehälter für Tagestouristen, Wanderer etc. - am besten mit Mülltrennung für Plastik und Papier aufzustellen.

2.       Ein einheitliches Wege- und Leitsystem ist zu erarbeiten, welches Wert darauflegt, die Gäste willkommen zu heißen und auf die jeweiligen Routen und Wege zu führen. Der Rückbau der veralteten Schilder soll Zug um Zug erfolgen.

3.       Zunächst ist die Aufstellung eines Toilettencontainers, mobiler Toiletten und deren Betreibung an den Wochenenden umzusetzen. Die Wiederherstellung der ehemaligen öffentlichen Toiletten auf dem Grundstück neben der Phantasie ist zu prüfen.

4.       Die Montage von autonomen Beleuchtungspunkten (z.B. mit geeigneter Photovoltaiktechnik) ist mit der Erweiterung der Beleuchtung der “Wichmannpromenade“ zu vergleichen.

5.       Die Reparatur- und Erhaltungsmaßnahmen der „Wichmannpromenade“ sind auszuführen.

6.       Der Charakter der baumbegleiteten Promenade soll in der Art beschrieben werden, dass abgeleitet werden kann, an welcher Stelle welche Bäume anzupflanzen sind.

7.       Es zu prüfen, inwiefern „die Milchkammer“ als Teil des touristischen Erholungsraumes Mariental gestaltet werden kann. Zum Beispiel als nachhaltiger und naturnaher Wohnmobilstellplatz mit der dafür erforderlichen Infrastruktur (Strom- und Wasserversorgung, Toiletten etc.) und inwiefern dafür Fördermittel beantragt werden können.

8.       Die beteiligten Anwohner, Gastronomen, Forstleute, die Initiative Mariental, Vertreter der EWT, des Regiebetriebes und des Ordnungsamtes sollten regelmäßig an einem Tisch zusammenkommen, um gemeinsame Zielstellungen zu erarbeiten und mit der Stadt abzustimmen. Es ist zu prüfen, welche Förderanträge möglich sind, um die baulichen Maßnahmen im Mariental zu unterstützen. Langfristig sollte in diesem Rahmen („runder Tisch“) ein einheitliches Konzept erstellt werden.

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Schumann Fachbereich 4 Infrastruktur

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 19.10.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 15 Ö: Antrag der DIE LINKE-, CDU-, SPD-, B 90/Die Grünen-, und FDP-Stadtratsfraktionen - Aufstellung eines Bebauungsplanes Herrenmühlenstraße

Vorlage: Antrag 0745-AT/2021

Beschlussnummer: StR/0401/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dem Stadtrat zur nächsten Sitzung den Entwurf eines Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan Herrenmühlenstraße (Begrenzung Hörselufer oberhalb Herrenmühlstraße im Norden, Abzweig Amrastraße/Fußgängerbrücke über die Hörsel sowie Verlauf Herrenmühlenstraße im Osten, Rennbahn im Süden, Kasseler Straße im Westen) zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Durchführung eines einfachen Aufstellungsverfahrens gemäß §13 BauGB ist zu prüfen.

2.       Eine Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB über das ausgewiesene Gebiet des Bebauungsplanes Herrenmühlenstraße zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Menge Fachdienst Stadtentwicklung
Erledigt: 29.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 19.10.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 9 Ö: Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0747-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0395/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung) entsprechend der Anlage 1.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Bauer Fachdienst Kindertageseinrichtungen und Jugendzentrum
Erledigt: 28.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Satzung tritt am 01.01.2022 in Kraft

    Sitzung 28.09.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 9 Ö: Sportbad Eisenach GmbH (SEG)
hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2020

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0684-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0375/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Vertreter der Stadt Eisenach in der Gesellschafterversammlung der Sportbad Eisenach GmbH wird angewiesen

1.       der Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 791.782,22 Euro,

2.       einer Ausschüttung in Höhe von 250.000,00 Euro netto (zzgl. Steuern) an die Gesellschafterin Stadt Eisenach und

3.       der Thesaurierung des verbleibenden Überschusses

zuzustimmen. 

Die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 wird zur Kenntnis genommen.

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.09.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 11 Ö: Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021
hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0686-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0377/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 unter Berücksichtigung der Veränderungsliste der Verwaltung und der bestätigten Änderungsanträge der Fraktionen.

2.       Den Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021.

3.       Den Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 nach § 62 ThürKO.

 

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Göpel Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.09.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 8 Ö: Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG)
hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2020

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0682-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0374/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Vertreter der Stadt Eisenach in der Gesellschafterversammlung der Städtischen Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) wird angewiesen,

1.       der Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020,

2.       der Ausschüttung eines Betrages von 842.000,00 € (netto) aus dem Jahresüberschuss 2020 in Höhe von 1.226.900,74 € an die Gesellschafterin Stadt Eisenach sowie

3.       der Einstellung des verbleibenden Betrages in Höhe von 384.900,74 € in die Gewinnrücklage

zuzustimmen.

Die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 wird zur Kenntnis genommen.

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.09.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 15 Ö: Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung)
hier: Einbringung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0711-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0383/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Benutzungssatzung) wird zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse verwiesen.

 

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Bauer Fachdienst Kindertageseinrichtungen und Jugendzentrum
Erledigt: 28.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Satzung ist mittlerweile beschlossen und tritt am 01.01.2022 in Kraft

    Sitzung 28.09.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 7 Ö: Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT)
hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2020

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0680-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0373/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Vertreter der Stadt Eisenach in der Gesellschafterversammlung der Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) wird angewiesen,

1.       der Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2020 und

2.       dem Vortrag des Jahresfehlbetrages in Höhe von 434.019,31 EUR auf neue Rechnung

zuzustimmen.

Die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2020 wird zur Kenntnis genommen.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.09.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 14 Ö: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung)
hier: Einbringung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0709-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0382/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Eisenach (Kindertageseinrichtungen-Gebührensatzung) wird zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse verwiesen.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Bauer Fachdienst Kindertageseinrichtungen und Jugendzentrum
Erledigt: 28.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Satzung ist mittlerweile beschlossen und tritt am 01.01.2022 in Kraft

    Sitzung 28.09.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 21 Ö: Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD, B 90/Die Grünen, BfE und FDP - Unterstützung für die Einrichtung eines Produktionshauses der freien darstellenden Künste für den Freistaat Thüringen am Standort Eisenach

Vorlage: Antrag 0731-AT/2021

Beschlussnummer: StR/0386/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Der Stadtrat begrüßt die gemeinsamen Pläne des Thüringer Theaterverbandes e.V. und der Landesregierung, ein Produktionshaus der freien darstellenden Künste für den Freistaat Thüringen am Standort Eisenach zu errichten.

2.       Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, sich in den anstehenden Gesprächen mit der Landesregierung dafür einzusetzen, dass Eisenach den Zuschlag als Standort für das geplante Produktionshaus erhält.

3.       Für die vorgenannten Punkte gelten aus Sicht des Stadtrates folgende verbindlichen Voraussetzungen:

a)      Eine dauerhafte Finanzierung des Produktionshauses durch den Freistaat Thüringen ist zu gewährleisten (insbesondere damit zusammenhängende Personalkosten und Mietkosten). Eine zusätzliche finanzielle Belastung der Stadt Eisenach im Bereich der freiwilligen Leistungen für die Stadt Eisenach ist auszuschließen.

b)      Aus der Errichtung des Produktionshauses am Standort Eisenach darf keine Kürzung von Landesmitteln bei der Finanzierung von des Thüringer Landestheaters Eisenach, der Thüringen Philharmonie Gotha-Eisenach und des Theaters am Markt Eisenach resultieren.

c)       Der Stadtrat bekennt sich ausdrücklich zu diesen kulturellen Einrichtungen, die das geplante Produktionshaus nicht schwächen darf.

d)      Das Theater am Markt soll am weiteren Entwicklungsprozess des Produktionshauses beteiligt und bei den Planungen berücksichtigt werden, um im neuen Produktionshaus eine neue Spiel- und Probenstätte zu finden.

4.       Die Oberbürgermeisterin wird gebeten, über den aktuellen Stand der Gespräche zeitnah den Stadtrat bzw. die zuständigen Gremien zu unterrichten.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Sachse Büro der Oberbürgermeisterin

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.09.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 6 Ö: Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0696-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0372/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Das Stadtratsmitglied, Herr Philipp Hofmann, wird Mitglied im Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.09.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 13 Ö: Wartburg-Sparkasse
hier: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2020

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0689-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0381/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Der Stadtrat nimmt den Jahresabschluss mit Bestätigungsvermerk sowie den Lagebericht der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2020 zur Kenntnis.

2.       Dem Verwaltungsrat der Wartburg-Sparkasse wird für das Geschäftsjahr 2020 Entlastung erteilt.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Ehmer Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.09.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 5 Ö: Trägerschaft der Stadt Eisenach für den öffentlichen Stadtverkehrs nach der Fusion mit dem Wartburgkreis

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0727-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0371/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Stadt Eisenach bleibt entsprechend den Regelungen im § 3 Abs. 2 Nr. 2 c des Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach (Eisenach-Neugliederungsgesetz – EisenachNGG) Träger des öffentlichen Stadtverkehrs nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 des Thüringer Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in der Fassung vom 22. Juni 2005 in der jeweils geltenden Fassung.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Sachse Büro der Oberbürgermeisterin
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Laut Zuarbeit von Herrn Hartmann / Frau Siegmund ist dies realisiert.

    Sitzung 28.09.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 12 Ö: Kulturstiftung Meiningen - Eisenach (KME)
hier: Finanzierungsvereinbarung/Finanzierungsanteil "Sanierung Werkstattgebäude und Neubau Fundus" Landestheater Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0687-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0380/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat stimmt der als Anlage beigefügten Finanzierungsvereinbarung zur Sanierung des Werkstattgebäudes und Neubau Fundus nach Brand im Landestheater Eisenach vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel in den rechtskräftigen Haushalten für die Jahre 2022 in Höhe von 1.002.500 Euro und 2023 in Höhe von 685.000 Euro zu.

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Hoffmann Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.09.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 17 Ö: B-Plan Nr. 44.2 "Palmental West"
hier: Beschluss über die Abwägung nach Beteiligungsverfahren

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0673-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0385/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der vorliegende Abwägungsvorschlag über die während der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen und Bedenken zum Entwurf des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 44.2 „Palmental West“ wird gemäß Anlage 1 und Anlage 2 als Ergebnis der Abwägung beschlossen und geht als Abwägungsprotokoll in die Verfahrensakte zum Bebauungsplan ein. Das Ergebnis der Abwägung wird den Beteiligten gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mitgeteilt.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Wiegand persönliche Referentin Bürgermeister
Erledigt: 06.01.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.09.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 10 Ö: 8. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022
hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0685-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0376/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die 8. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach für die Jahre 2012 bis 2022 mit den bestätigten Änderungsanträgen. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die im Konzept enthaltenen Maßnahmen umzusetzen und im Einzelfall dem Stadtrat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Ehmer Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 21.12.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.09.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 16 Ö: B-Plan Nr. 44.1 "Palmental Ost"
hier: Abwägung nach Beteiligungsverfahren

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0672-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0384/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der vorliegende Abwägungsvorschlag über die während der Beteiligungsverfahren eingegangenen Anregungen und Bedenken zum Entwurf des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 44.1 „Palmental Ost“ wird - gemäß Anlage - als Ergebnis der Abwägung beschlossen und geht als Abwägungsprotokoll in die Verfahrensakte zum Bebauungsplan ein. Das Ergebnis der Abwägung wird den Beteiligten gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) mitgeteilt.

 

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2021 an: Wiegand persönliche Referentin Bürgermeister
Erledigt: 06.01.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 21.07.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 16 Ö: Vorhabenbezogener Teilbebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 „Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost“
hier: Beschlussänderung zum Durchführungsvertrag

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0516-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0354/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       den Stadtratsbeschluss Nr. StR/0193/2019 vom 14.07.2020 aufzuheben.

2.       die neue Fassung des Durchführungsvertrags (Anlage 1) zur Übernahme der Planungskosten für das Verfahren des Teilbebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 51.1 „Photovoltaik-Freiflächenanlage – Ehemaliges Umspannwerk Ost“ für das Entwicklungsgebiet „F13“ –mit der KomSolar Service GmbH zu genehmigen,

3.       den Nachweis einer Sicherheitsleistung zur Absicherung der Rückbauverpflichtung gemäß Durchführungsvertrag in Höhe von 62.200 Euro durch Bürgschaftsurkunde zu Gunsten der Stadt Eisenach anzuerkennen.

 

Realisierung:

Termin: 03.08.2021 an: Kolitsch Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 03.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 21.07.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 14 Ö: Vergabe zusätzlicher Fördermittel im Rahmen des Landesprogramms "Solidarisches Zusammenleben der Generationen"

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0661-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0352/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Förderung von neuen, innovativen Projekten im Rahmen des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ in Anlehnung an den fachspezifisch, integrierten Plan der Stadt Eisenach aus zusätzlichen Mitteln in Förderstufe 3 für den Zeitraum von September bis einschließlich Dezember 2021.

Realisierung:

Termin: 03.08.2021 an: Kunert Stabstelle Soziale Stadt
Erledigt: 14.09.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 21.07.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 24 Ö: Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Auswirkungen des Gutachtens des Landes zum Kommunalen Finanzausgleichs auf die Stadt Eisenach

Vorlage: Antrag 0641-AT/2021

Beschlussnummer: StR/0359/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, gegenüber dem Stadtrat in seiner nächsten Sitzung darüber zu berichten, welche konkreten Empfehlungen aus dem "Gutachten des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitutes an der Universität zu Köln"im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales - Überprüfung des vertikalen und horizontalen Finanzausgleichs in Thüringen" zu entnehmen sind und welche finanziellen Auswirkungen für die Stadt Eisenach im Falle einer vollständigen Umsetzung der Empfehlungen abgeleitet werden können. Die Oberbürgermeisterin wird weiterhin beauftragt, in ihrem Bericht darzustellen, ob und inwieweit er gegenüber dem Städte -und Gemeindebund Thüringen eine Stellungnahme auf die Stadt Eisenach abgegeben hat und welchen Inhalt die Stellungnahme konkret hatte.

 

Realisierung:

Termin: 03.08.2021 an: Hartmann Fachbereich 1 Innere Verwaltung
Erledigt: 13.10.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Zur Sitzung des Stadtrates am 28.09.2021 wurde eine Berichtsvorlage mit Anlagen vorgelegt.

    Sitzung 21.07.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 5 Ö: 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach
hier: Einbringung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0647-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0342/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die 4. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach wird zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

Realisierung:

Termin: 03.08.2021 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 02.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 21.07.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 20 Ö: Änderung bei der Besetzung des Gestaltungsbeirates "Friedhöfe der Stadt Eisenach"

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0646-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0358/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Berufung von Frau Emma Gerlof von der Bestattungsinstitut Stadtwirtschaft Eisenach GmbH als Mitglied gem. § 2 Abs. 1 Buchstabe i) der Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung) vom 07.01.2020, in den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ für die Dauer seiner Amtszeit.

Realisierung:

Termin: 03.08.2021 an: Lehmann Fachgebiet Friedhof
Erledigt: 02.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 21.07.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 7 Ö: Änderung bei der Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0640-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0344/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses mit den folgenden zwei zusätzlichen Mitgliedern des Stadtrates

1.       Frau Kristin Lemm (DIE LINKE-Fraktion)

2.       Herr Christoph Ihling (CDU-Fraktion)

 

Realisierung:

Termin: 03.08.2021 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 02.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 21.07.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 6 Ö: 3. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0639-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0343/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die 3. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach entsprechend der Anlage.

Realisierung:

Termin: 03.08.2021 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 02.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 21.07.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 18 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 "Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost"
hier: Satzungsbeschluss

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0648-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0356/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       den vorliegenden vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 51.1 „Photovoltaik-Freiflächenanlage – Ehemaliges Umspannwerk Ost“ als Satzung der Stadt Eisenach gemäß § 10 Abs. 1 BauGB (Anlage 1), bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), den textlichen Festsetzungen (Teil B) und dem Vorhaben- und Erschließungsplan (Teil C),

2.       die Begründung und den Umweltbericht zum Bebauungsplan zu billigen (Anlage 2),

3.       dass gemäß § 21 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Satzung vor ihrer Bekanntmachung der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen ist,

4.       die öffentliche Bekanntmachung der Satzung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB.

 

Realisierung:

Termin: 03.08.2021 an: Kolitsch Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 03.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 21.07.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 28 Ö: Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion - Beschaffung von mobilen Luftfiltern für Schulen und Kitas und Einbau stationärer Raumlufttechnik

Vorlage: Antrag 0678-AT/2021

Beschlussnummer: StR/0362/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt,

1.       einen Antrag für die am 14.07.2021 durch das Bundeskabinett beschlossene Förderung mobiler Luftfilteranlagen in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren so vorzubereiten, dass eine Antragstellung bei Vorliegen der Förderungsbedingungen sehr kurzfristig möglich ist.

2.       den vorbereiteten Antrag einzureichen, sobald dies möglich ist und den Stadtrat zu informieren.

3.       Bis zum 28.09.2021 eine Übersicht der bereits existierenden raumlufttechnischen Anlagen im Sinne der „Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen“ (BAnz AT 10.06.2021 B2) in Schulen und Kindertagesstätten zu erstellen.

4.       Bis zum 28.09.2021 eine Prioritätenliste zur Nachrüstung und zum Neueinbau stationärer raumlufttechnischer Anlagen in Schulen und Kindertagesstätten gemäß der „Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen“ (BAnz AT 10.06.2021 B2) zu erstellen, welche nach den Kriterien der baulichen und brandschutztechnischen Umsetzbarkeit, sowie den Kosten (Schätzung nach DIN 276) gegliedert ist.

5.       Die Möglichkeiten des Einbaus bzw. der Aufrüstung stationärer raumlufttechnischer Anlagen gemäß der „Richtlinie für die Bundesförderung Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische Anlagen“ (BAnz AT 10.06.2021 B2) kurzfristig zu prüfen und alle notwendigen Schritte zur Antragstellung vorzubereiten und dem Stadtrat am 28.09.2021 zum Beschluss vorzulegen.

6.       Die für die Maßnahmen notwendigen Eigenmittel in den städtischen Haushaltsentwurf 2021 einzuplanen.

 

 

Realisierung:

Termin: 03.08.2021 an: Brunner Amt für Bildung
Erledigt: 22.09.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 21.07.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 10 Ö: Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2021 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2021
hier: Einbringung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0663-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0348/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit ihren Anlagen wird zur Kenntnis genommen und zur Beratung an die Fachausschüsse und abschließenden Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

 

Realisierung:

Termin: 03.08.2021 an: Liebetrau Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 20.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 21.07.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 17 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 "Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost"
hier: Beschluss über die Abwägung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0642-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0355/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       die förmliche Abwägung über die in Anlage 1 dargestellten Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum 1. Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 51.1 „Photovoltaik-Freiflächenanlage – Ehemaliges Umspannwerk Ost“,

2.       das Abwägungsprotokoll unter Berücksichtigung des Abwägungsergebnisses mit den aufgeführten Abwägungsvorschlägen gemäß Anlage 2

3.       dass die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, welche Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angaben der Gründe in Kenntnis gesetzt werden.

 

Realisierung:

Termin: 03.08.2021 an: Kolitsch Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 03.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 21.07.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 27 Ö: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Sanierung der Südstadt

Vorlage: Antrag 0380-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0361/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt:

1.       im Erhaltungsgebiet Eisenacher Südstadt geeignete Teilflächen zur Sanierung zu identifizieren.

2.       alle notwendigen Vorbereitungen für die Aufnahme der Teilgebiete in die Programme der Städtebauförderung nach aktueller Richtlinie so zu treffen, dass eine Antragstellung zum nächstmöglichen Termin erfolgen kann.

3.       den Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport zu seiner nächsten Sitzung über die aktuellen Bedingungen zur Aufnahme zu informieren, sowie zu jeder weiteren Sitzung über den Bearbeitungsstand in Kenntnis zu setzen.

4.       die Erstellung einer Zustandserfassung der öffentlichen Infrastruktur im Geltungsbereich der Erhaltungssatzung bis zum 31.12.2021 durch die zuständigen Fachämter zu veranlassen.

 

Realisierung:

Termin: 03.08.2021 an: Menge Fachdienst Stadtentwicklung

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 21.07.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 9 Ö: 8. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022
hier: Einbringung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0662-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0347/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Entwurf der 8. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach für die Jahre 2012-2022 wird zur Kenntnis genommen und zur Beratung an die Fachausschüsse überwiesen.

 

Realisierung:

Termin: 03.08.2021 an: Ehmer Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 03.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 21.07.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 15 Ö: Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 45 "Ehemalige Gärtnerei Nebestraße"
hier: Beschluss über den 1. Entwurf und dessen Offenlegung, Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0514-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0353/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       den Entwurf des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 45 „Ehemalige Gärtnerei Nebestraße”, bestehend aus dem Planentwurf (Planteil A - Anlage 1) und den textlichen Festsetzungen (Planteil B - Anlage 1), sowie die Begründung (Anlage 2) zu billigen.

2.       die Durchführung der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 2; 4 BauGB.

3.       die öffentliche Bekanntmachung der Auslegung.

 

Realisierung:

Termin: 03.08.2021 an: Kolitsch Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 03.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 21.07.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 19 Ö: Erweiterung des Grundsatzbeschlusses zur Neugestaltung des Karlsplatzes (Vorlagen-Nr. 0754-StR/2017) vom 20.06.20217

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0659-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0357/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Erweiterung des Grundsatzbeschlusses zur Neugestaltung Karlsplatz (Vorlage 0754-Str/2017 vom 20.06.2017) gemäß vorliegender, überarbeiteter Entwurfsplanung des Planungsbüros ITS vom 02.06.2021 um folgende Punkte:

-          Erhöhung des Grünanteils, besonders an der Platznordseite unter Beibehaltung städtebaulicher Sanierungsziele und verkehrsbedingter Anforderungen

-          Umsetzung ober- und unterirdischer Maßnahmen zum Klimaschutz

2.       Die Maßnahmen zum Klimaschutz sind in der weiterführenden Ausführungsplanung der noch festzulegenden Einzelabschnitte darzustellen und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport zur Kenntnis zu geben.

3.       Der erste Bauabschnitt um die Nikolaikirche wird bestätigt und zur Umsetzung freigegeben.

 

Realisierung:

Termin: 03.08.2021 an: Motschmann Fachdienst Tiefbau

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 21.07.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 12 Ö: Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG);
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0654-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0350/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Vertreter der Stadt Eisenach in der Gesellschafterversammlung der Flugplatzgesellschaft Eisenach – Kindel (FPG) wird angewiesen,

  1. der Feststellung des Jahresabschlusses 2020 und
  2. dem Vortrag des Jahresfehlbetrages in Höhe von 78.313,40 Euro auf neue Rechnung

zuzustimmen.

Realisierung:

Termin: 03.08.2021 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 17.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 15.06.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 13 Ö: Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß Thüringer Finanzausausgleich vom 31.03.2013 - Sonderlastenausgleich für das Jahr 2021

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0598-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0334/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Verteilung der Mittel aus der Investitionspauschale 2021 für Schulgebäude gem. § 22 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) des Landes Thüringen in Höhe von 535.649,38 €, lt. Bescheid vom 20.04.2021 für die Maßnahmen Jakob-Schule Finanzierung der Forfaitierung in Höhe von 81.130,00 €, Geschwister-Scholl-Schule Ausführung von Planungsleistungen zur Erneuerung des Abwassersystem incl. Außerbetriebnahme der Kleinkläranlage, Mitfinanzierung der Aufstellung der Containeranlage mit zwei Klassenräumen und Aufarbeitung der Fassade in Höhe von 196.819,38 €, Wartburgschule für den Abbruch des alten Heizhauses und der Garagen, Befestigung der Abbruchflächen sowie der Planung der der Gestaltung der entstandenen Freifläche über 197.700,00 € und E.-Abbe-Gymnasium Haus I und Haus II für den Einbau einer elektroakustischen- und Uhrenanlage mit einem Finanzvolumen in Höhe von 60.000,00 €.

 

 

Realisierung:

Termin: 19.08.2021 an: Kühn Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 06.09.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 15.06.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 12 Ö: Zuführung der voraussichtlichen Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) zu den Rücklagen des optimierten Regiebetriebes

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0601-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0333/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die voraussichtlichen Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) des Optimierten Regiebetriebs Amt für Infrastruktur für das Wirtschaftsjahr 2020, soweit sie nicht für laufende Investitionen verwendet worden sind, dem Eigenkapital als Rücklagen zuzuführen.

Realisierung:

Termin: 19.08.2021 an: Schaub Zentralabteilung
Erledigt: 18.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 15.06.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 39.1 "Auf dem Werraufer I"
hier: Beschluss über den Abschluss des städtebaulichen Vertrages

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0599-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0332/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

einen städtebaulichen Vertrag (Anlagen 1 bis 4) zur Übernahme der Planungskosten für das Bebauungsplanverfahren Nr. 39.1 „Auf dem Werraufer I“ Neuenhof mit Herrn Thomas Herrmann abzuschließen.

Realisierung:

Termin: 19.08.2021 an: Diedrich Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 18.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 15.06.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 10 Ö: Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 "Sondergebiet Windpark am Reitenberg" Neukirchen;
hier: Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie die Billigung des Vorentwurfes und seine frühzeitige Beteiligung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0515-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0331/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       den Geltungsbereich des Bebauungsplanes gemäß der Aufstellung in Anlage 1 sowie gemäß der zeichnerischen Darstellungen in Anlage 2 und 3 zu erweitern,

2.       in der Begründung (Anlage 5) für die Gesamthöhe der Anlagen eine feste Höhen-begrenzung mit 500 m über NHN als festes Planungsziel aufzunehmen.

3.       die Planzeichnung mit Darstellung des neuen Geltungsbereichs (Anlage 4) und die Begründung (Anlage 5 mit Änderung gem. Punkt 2) mit Aussagen über die allgemeinen Ziele und Zwecke, Alternativvorschlägen, welche für die Neugestaltung und Entwicklung des Gebietes in Betracht kommen und über die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung, zur Offenlegung zu billigen,

4.       die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und einer frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie

5.       die ortsübliche Bekanntmachung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung.

 

Realisierung:

Termin: 19.08.2021 an: Malchereck-Matthes Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 09.09.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange läuft derzeit (vom 06.09.2021 bis einschließlich dem 09.10.2021).

    Sitzung 15.06.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 9 Ö: Verkehrsentwicklungsplan Eisenach (VEP 2035)

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0500-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0330/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.    die 1. Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans Eisenach 2035 (kurz: VEP 2035) als Maßnahmenplan für den Bereich der verkehrlichen Mobilität unter der Maßgabe der Aufnahme der Protokolle des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport vom 17.05.2021 und 07.06.2021 als Anlage zum Beschluss.

2.    Das 2018 beschlossene Leitbild (1172-StR/2018) mit den 10 Teilzielstellungen ist verbindlich vom Stadtrat und der Verwaltung bei allen verkehrlichen Belangen zu berücksichtigen.

3.    Die in der Priorisierung als „Schlüsselaufgabe“ eingestuften 10 Maßnahmen erhalten bei der Umsetzung einen besonders hohen Stellenwert.

4.    Im Abstand von drei Jahren, erstmals 2024, ist von der Verwaltung ein Evaluierungsbericht zu allen Maßnahmen und Bestandteilen des VEP vorzulegen (Bezug zur Teilzielstellung Nummer 10).

5.    In Beschlussvorlagen und Stellungnahmen der Verwaltung zu Verkehrs- oder Straßenprojekten und zur Mobilität sind die verkehrlichen Auswirkungen abzuschätzen und die Vereinbarkeit mit den Teilzielstellungen des VEP darzulegen.

 

Realisierung:

Termin: 19.08.2021 an: Diedrich Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 30.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 15.06.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 17 Ö: Dringlichkeitsvorlage - Vergabe von Aufträgen;
hier: Abweichung von der Hauptsatzungsregelung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0635-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0336/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Abweichend von § 7 Abs. 2 Buchst. a) der Hauptsatzung der Stadt Eisenach wird die Oberbürgermeisterin ermächtigt, Aufträge, für die die zuständigen Ausschüsse oder der Stadtrat die Einleitung des Vergabeverfahrens (§ 29 Abs. 1 Buchst. c) und § 30 Abs. 1 Buchst a) der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach) beschlossen haben und eine Vorlage der Vergabeentscheidung gemäß § 29 Abs. 1 Buchst. c) Satz 2 und § 30 Abs. 1 Buchst a) Satz 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach nicht erforderlich ist, zu vergeben. Die Ermächtigung gilt bis zum Inkrafttreten der Änderung des § 7 Abs. 2 Buchst. a) der Hauptsatzung der Stadt Eisenach.

Realisierung:

Termin: 19.08.2021 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 18.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 15.06.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 8 Ö: Etablierung eines zweiten Thüringer Eltern-Kind-Zentrums in Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0612-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0329/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Entwicklung eines Thüringer Eltern–Kind-Zentrums (ThEKiZ) in der evangelischen Kindertagesstätte „Spielkiste“ in Eisenach im Rahmen des Förderprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generation“ (LSZ)

Realisierung:

Termin: 19.08.2021 an: Wagner Stabstelle Soziale Stadt
Erledigt: 30.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 15.06.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 15 Ö: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einführung einer digitalen Sportdatenbank zur Nutzung der Eisenacher Sportstätten

Vorlage: Antrag 0622-AT/2021

Beschlussnummer: StR/0335/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, für die Eisenacher Sportstätten bis zum Ende des zweiten Quartals 2022 eine digitale Sportdatenbank einzurichten, in die sämtliche Sportstätten der Stadt aufgenommen und deren Nutzung (Nutzungszeiten) zugänglich gemacht wird. Die Beantragung von Nutzungszeiten durch Eisenacher Sportvereine erfolgt zukünftig über die Sportdatenbank. Die einzelnen Nutzungszeiten durch die Eisenacher Sportvereine sind über die Datenbank zukünftig transparent nachzuvoll-ziehen. Die notwendigen Anschaffungskosten für die Software sind im Wirtschaftsplan 2021 des optimierten Regiebetriebes einzuplanen.

2.       Die Oberbürgermeisterin erstattet dem Stadtrat in seiner Septembersitzung Bericht über den Sachstand bei der Etablierung der digitalen Sportdatenbank.

 

Realisierung:

Termin: 19.08.2021 an: Schumann Amt für Infrastruktur

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 15.06.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 5 Ö: Satzung für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Eisenach (Wirtschaftsbeiratssatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0618-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0328/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Satzung für den Wirtschaftsbeirat in der Stadt Eisenach (Wirtschaftsbeiratssatzung) entsprechend der Anlage mit folgenden Änderungen:

1.       Änderung von „fünf feste Mitglieder“ im § 2 Abs. 1 S. 1 in „sechs feste Mitglieder“

2.       Streichung des Wortes „weiteren“ im § 2 Abs. 1 S. 3 der Wirtschaftsbeiratssatzung

3.       Änderung der Zahl „fünf“ in die Zahl „sechs“ und Einfügung einer neuen Ziffer 6 „Deutscher Gewerkschaftsbund“ im § 2 Abs. 2 der Wirtschaftsbeiratssatzung

4.       Streichung des Wortes „stimmberechtigte“ und Einfügung der Worte „nach § 2 Abs. 2“ nach dem Wort Mitglied im § 2 Abs. 5 der Wirtschaftsbeiratssatzung

 

 

Realisierung:

Termin: 19.08.2021 an: Weimer Büro der Oberbürgermeisterin
Erledigt: 18.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 04.05.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 11 Ö: Jahresabschluss 2017 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0398-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0318/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat nimmt den Prüfbericht zum Jahresabschluss 2017 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen und den Lagebericht zustimmend zur Kenntnis und beschließt:

1.       die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017,

2.       den Vortrag des Jahresverlustes 2017 in Höhe von -457.846,88 € auf neue Rechnung und

3.       die Entlastung der Oberbürgermeisterin (Werkleitung).

 

Realisierung:

Termin: 06.05.2021 an: Schaub Zentralabteilung
Erledigt: 05.05.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 04.05.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 6 Ö: Feststellung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2013, 2014 und 2015

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0581-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0313/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) werden die geprüften Jahresrechnungen der Stadt Eisenach für die Haushaltsjahre 2013, 2014 und 2015 festgestellt.

 

Realisierung:

Termin: 06.05.2021 an: Göpel Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 05.05.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 04.05.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 18 Ö: Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - Unverzügliche Ausschreibung Sanierung Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle

Vorlage: Antrag 0605-AT/2021

Beschlussnummer: StR/0324/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt bis 28. Mai 2021 Angebote für die zu beauftragenden Planung der Dachsanierung der Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle in der Variante mit offener Deckkonstruktion einzuholen.

2.       Nach Beratung über die Inhalte der zu beauftragenden Planung in den Ausschüssen für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung am 31. Mai sowie Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport am 7. Juni ist die Vergabe der Planung am 15. Juni 2021 dem Stadtrat mit dem Ziel vorzulegen, die Sanierungsarbeiten im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung ab dem 15. Juli auszuschreiben.

 

Realisierung:

Termin: 06.05.2021 an: Schumann Amt für Infrastruktur
Erledigt: 08.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Planungsauftrag des bisherigen Planers SWG Architekten wurde gem. IBR-Beschluss 0631-IBR/2021 erweitert

    Sitzung 04.05.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 16 Ö: Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Wirtschaftsförderung

Vorlage: Antrag 0580-AT/2021

Beschlussnummer: StR/0322/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin informiert den Stadtrat in seiner Sitzung am 19.10.2021 in Form einer Berichtsvorlage über die wesentlichsten/wichtigsten Tätigkeiten der Wirtschaftsförderung in den Jahren 2017 bis 2020 auf der Grundlage der am 20.06.2017 genannten Gütekriterien.

Realisierung:

Termin: 06.05.2021 an: Hartlep Wirtschaftsförderung
Erledigt: 24.09.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 04.05.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 17 Ö: Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der FDP- und DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Vorlage des Jahresabschlusses 2020 der gkAöR Wartburgmobil – Anpassung der Tarife

Vorlage: Antrag 0602-AT/2021

Beschlussnummer: StR/0323/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin übersendet den Mitgliedern des Stadtrates in der Woche vom 25.05. bis 28.05.2021, spätestens in der Folgewoche (vom 31.05. bis 04.06.2021) die Jahresrechnung 2020 der gkAöR Wartburgmobil.

Realisierung:

Termin: 06.05.2021 an: Hartmann Fachbereich 1 Innere Verwaltung
Erledigt: 07.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Iin der Sitzung des Stadtrates am 15.6. wird die Trennungsrechnung 2020 für dien Stadtverkehr vorgelegt. Dies wurde in der Sitzung des Stadtrates am 4,5, entsprechend kommuniziert, Die Vorlage der Jahresrechnung VUW obliegt originär und zuerst dem zuständigen Gremium; hier; Verwaltungsrat VUW.

    Sitzung 04.05.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 10 Ö: Vorhaben-und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 19 "Hotel Stadt Eisenach"
hier: Einstellungsbeschluss

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0494-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0317/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des Vorhaben- und Erschließungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 19 „Hotel Stadt Eisenach“ (Fürstenhof) durch Aufhebung der verfahrensleitenden Beschlüsse wie folgt:

·         des Aufstellungsbeschlusses Nr. 0010/92 des Magistrates der Stadt Eisenach vom 22.01.1992 und

·         des Satzungsbeschlusses Nr. 0541/94 der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eisenach vom 28.04.1994.

Realisierung:

Termin: 06.05.2021 an: Diedrich Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 08.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 04.05.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 8 Ö: Aufgabenübertragung der unteren Gewerbebehörde auf den Wartburgkreis
hier: Änderung des Stadtratsbeschlusses StR/0815/2019 (Vorlage: 1281-StR/2019) vom 12.03.2019

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0592-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0315/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die teilweise Aufhebung des Stadtratsbeschlusses StR/0815/2019 vom 12.03.2019 bezüglich der Ausführungen unter Nr. 1 a dritter Anstrich – Aufgabenübertragung der unteren Gewerbebehörde an den Wartburgkreis zunächst für die Dauer von drei Jahren.

2.       Die Beauftragung der Oberbürgermeisterin im Punkt 2 a des Stadtratsbeschlusses wird hinsichtlich der Aufgaben der unteren Gewerbebehörde ebenfalls zurückgenommen.

3.       Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dem Stadtrat im 3. Quartal 2024 eine Evaluation der Kosten und der Arbeit mit einer fundierten Bewertung vorzulegen.

 

Realisierung:

Termin: 06.05.2021 an: Göpel Fachdienst Ordnung, Sicherheit und Gewerbe
Erledigt: 05.05.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 04.05.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 14 Ö: Teilnahme am Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
hier: Anmeldung des Projektes 2 "Eisenacher Gartengeschichte und Klimaschutz erlebbar machen"

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0572-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0321/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       die Teilnahme der Stadt Eisenach an dem Projektaufruf „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ mit dem Projekt „Eisenacher Gartengeschichte und Klimaschutz erlebbar machen“ mit den in Anlage 1 bis 3 beschriebenen Projektzielen und der damit verbundenen Bereitstellung des Mitleistungsanteils im städtischen Haushalt 2021 bis 2024.

2.       Die Einzelmaßnahmen der Phasen 1 - 10 des Projekts (Seite 3 der Beschlussvorlage) werden vor Ausschreibung, Beauftragung oder Umsetzung vom Stadtrat beraten und beschlossen.

3.       Eine regelmäßige Information der zuständigen Ausschüsse über den Projektstand im November 2021 sowie im ersten und letzten Quartal der Jahre 2022 bis 2024.

 

Realisierung:

Termin: 06.05.2021 an: Schilling Fachgebiet Grünflächen

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 04.05.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 5 Ö: Beschluss zum Fortbestand der Notlage gemäß § 36a Abs. 1 ThürKO

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0586-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0312/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Notlage gem. § 36a ThürKO für die heutige Sitzung wird festgestellt. Die Sitzungen der städtischen Gremien werden in Abstimmung mit der örtlich zuständigen Gesundheitsbehörde in Präsenz durchgeführt. Der Haupt- und Finanzausschuss am 8. Juni 2021 berät und beschließt mit einfacher Mehrheit, ob die Stadtratssitzung am 15. Juni 2021 in Präsenz oder als Videokonferenz stattfindet.

2.       Der Stadtrat stimmt für den Zeitraum der bestehenden Notlage der zeitlich befristeten Bereitstellung der Tonaufzeichnung der Ausschusssitzungen im Internet durch den Offenen Kanal „Wartburg-Radio 96,5“ zu. Das Recht jedes einzelnen Ausschussmitgliedes, eine Aussetzung der Tonaufzeichnung während seines Redebeitrages zu verlangen, bleibt unberührt. Das entsprechende Verlangen ist der/dem Ausschussvorsitzenden mündlich oder schriftlich mitzuteilen.

 

Realisierung:

Termin: 06.05.2021 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 08.06.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Information an das Gesundheitsamt erfolgt - keine Rückmeldung
Beschluss für HFA wurde aufgrund der niedrigen Inzidenz und der rechtlichen Unmöglichkeit zur Beschlussfassung des HFA nicht aufgenommen - Information dazu im ÄR am 03.06.2021 erfolgt

    Sitzung 04.05.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 13 Ö: Teilnahme am Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel; hier: Anmeldung des Projektes 1 "Bienenfreundliches Eisenach erlebbar machen"

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0570-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0320/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Teilnahme der Stadt Eisenach an dem Projektaufruf „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ mit dem Projekt 1 „Bienenfreundliches Eisenach erlebbar machen“ und der damit verbundenen Bereitstellung des Mitleistungsanteils im städtischen Haushalt 2021.

Realisierung:

Termin: 06.05.2021 an: Schilling Fachgebiet Grünflächen
Erledigt: 06.05.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Anmeldung zur Teilnahme am Bundesprogramm ist fristgerecht am 15.03.2021 erfolgt.

    Sitzung 04.05.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 9 Ö: Bewerbung als Host Town im Rahmen der Special Olympic World Games 2023

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0579-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0316/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Teilnahme am Host Town Program im Rahmen der Special Olympics World Games 2023. In diesem Zusammenhang wird die Stadtverwaltung beauftragt, die Bewerbungs-unterlagen (einschließlich Konzept für die Umsetzung) für das Host Town Program zu erstellen und einzureichen. Dabei ist die Delegationsgröße so zu begrenzen, dass in der Stadtverwaltung keine zusätzlichen Mitarbeiter eingestellt werden müssen. Die haushalterische Auswirkung wird, sobald bekannt, dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Realisierung:

Termin: 06.05.2021 an: Kumst Stabstelle Soziale Stadt
Erledigt: 06.05.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 04.05.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 12 Ö: Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2020

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0560-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0319/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Bestellung des Wirtschaftsprüfungsunternehmens

 

Bavaria Revisions- und Treuhand AG (Bavaria Treu AG)

Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft

Alfred-Hess-Straße 38

99094 Erfurt

 

als Prüfer für den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2020 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“.

 

Realisierung:

Termin: 06.05.2021 an: Schaub Zentralabteilung
Erledigt: 05.05.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 04.05.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 7 Ö: Entlastung der Oberbürgermeisterin, des Bürgermeisters sowie der Beigeordneten für die Haushaltsjahre 2013, 2014 und 2015

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0582-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0314/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Für die Jahresabschlüsse 2013 und 2014 der Stadt Eisenach werden die Oberbürgermeisterin Frau Katja Wolf, der damalige Bürgermeister Herr Andreas Ludwig sowie die damalige hauptamtliche Beigeordnete Frau Dr. Dorothea Hegele auf Grundlage des gemeinsamen Schlussberichtes entlastet.

2.       Für den Jahresabschluss 2015 der Stadt Eisenach werden die Oberbürgermeisterin Frau Katja Wolf, der damalige Bürgermeister Herr Andreas Ludwig, die damalige hauptamtliche Beigeordnete Frau Dr. Dorothea Hegele sowie der hauptamtliche Beigeordnete Herr Ingo Wachtmeister auf Grundlage des gemeinsamen Schlussberichtes entlastet.

 

Realisierung:

Termin: 06.05.2021 an: Göpel Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 05.05.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 21 Ö: Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Einrichtung von Trinkwasserspendern im Stadtgebiet von Eisenach und in öffentlichen Gebäuden

Vorlage: Antrag 0523-AT/2021

Beschlussnummer: StR/0295/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Verwaltung der Stadt Eisenach erstellt ein Konzept zur Errichtung und Wartung von Trinkwasserspendern im öffentlichen Raum für die Stadt, für die Ortsteile und in öffentlichen Gebäuden.

Dem Stadtrat der Stadt Eisenach ist dieses Konzept spätestens bis zum 31.05.2021 vorzustellen.

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Schumann Amt für Infrastruktur

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 26 Ö: Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Berufung eines Fahrgastbeirates

Vorlage: Antrag 0534-AT/2021

Beschlussnummer: StR/0300/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, in die nächste Sitzung des Verwaltungsrates der gkAöR Wartburgmobil entsprechend ihrer Zusage gegenüber dem Stadtrat vom 13.10.2020 die „Berufung eines Fahrgastbeirates“ einzubringen bzw. einen ihrer ständigen Vertreter im Verwaltungsrat damit zu beauftragen.

2.       Die Oberbürgermeisterin informiert nach der nächsten Sitzung des Verwaltungsrates den Stadtrat über den Sachstand „Einberufung eines Fahrgastbeirates“.

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Hartmann Fachbereich 1 Innere Verwaltung
Erledigt: 29.04.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Der Antrag wurde in der Sitzung der VUW am 4.11.2020 eingebracht und als unzulässig abgelehnt, da der Fahrgastbeirat kein Gremium der VUW ist.

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 29 Ö: Dringlichkeitsantrag der CDU-Stadtratsfraktion - Digitale Infrastruktur – Einsatz von Breitbandpaten und -koordinatoren

Vorlage: Antrag 0557-AT/2021

Beschlussnummer: StR/0303/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Der Oberbürgermeisterin werden zur Durchführung des Stadtratsbeschlusses vom 20.06.2017 (0815-StR/2017) nachfolgende Maßnahmen mit dem Ziel, bis 2025 den Glasfaserausbau in der Stadt Eisenach im Rahmen des kommunalen Betreibermodells entscheidend voranzubringen, empfohlen:

a)      Bestellung eines kommunalen Breitbandkoordinators sowie eines Stellvertreters

b)      Bestellung von Breitbandpaten aus den zuständigen Ämtern der Stadt Eisenach

c)       Anordnung zur Unterstützung des Breitbandkoordinators durch die Breitbandpaten.

2.       Die Oberbürgermeisterin informiert anlassbezogen, mindestens jedoch einmal monatlich, die Ausschüsse und den Stadtrat über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in der Stadt.

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Weimer Büro der Oberbürgermeisterin
Erledigt: 18.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Herr hartlep als Breitbandkoordinator eingesetzt bis andere personelle Lösung gefunden wird.

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 23 Ö: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - 2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Vorlage: Antrag 0524-AT/2021

Beschlussnummer: StR/0297/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die 2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach entsprechend der Anlage 1 zum Änderungsantrag.

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 25.03.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 8 Ö: Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0533-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0284/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Berufung von Frau Cornelia Rimkus als sachkundige Bürgerin in den Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung.

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 25.03.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 28 Ö: Dringlichkeitsvorlage: Sanierung der Mosewaldschule, hier: Anmeldung zu möglichen Förderprogrammen

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0554-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0302/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Bei allen in Frage kommenden Förderprogrammen die Sanierung der Sporthalle Mosewaldschule anzumelden.

 

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Zuschlag Fachdienst Gebäudemanagement
Erledigt: 07.04.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 16 Ö: Einführung eines Grünflächenmanagementsystems im Sachgebiet Grünflächen

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0521-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0290/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Einführung eines Grünflächenmanagementsystems im Sachgebiet Grünflächen.

2.       Die notwendige Stelle (E 10) zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Grünflächenpflege- und Entwicklungskonzept der GrünRaum GmbH wird aus dem Kontingent an nicht besetzten Stellen des geltenden Stellenplans bereitgestellt. Eine diesbezügliche Stellenmehrung entgegen des Stadtratsbeschlusses zur 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 vom 02.12.2014 findet mit dem Haushalt 2021 nicht statt.

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Weißenborn Fachgebiet Grünflächen

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 18 Ö: Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Stadtratsfraktion - Grundsatzbeschluss zur Realisierung einer Multifunktionshalle im O1

Vorlage: Antrag 0488-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0292/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat beauftragt die Projektrealisierung der Multifunktionshalle im ehemaligen „O1“, schafft die formalen Voraussetzungen für den Abruf der in Aussicht gestellten Schuldendiensthilfe und der Sportstättenförderung durch den Freistaat Thüringen und beauftragt die Oberbürgermeisterin, die Projektsteuerung und Projektrealisierung an die SWG Eisenach mbH zu übertragen. Der Kostenrahmen für die Projektrealisierung wird auf 27 Mio. Euro erhöht. Die bewilligten/in Aussicht gestellten Fördermittel auf Bundes- und Landesebene sowie die im Haushalt 2020 bereit gestellten städtischen Eigenmittel werden unter Vorbehalt der Zustimmung der Fördermittelgeber an die SWG Eisenach mbH zur Projektrealisierung übertragen. Die Oberbürgermeisterin stellt sicher, dass die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für die Projektrealisierung schnellstmöglich gewährleistet werden.

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Schumann Amt für Infrastruktur

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 19 Ö: Antrag der B90/Die Grünen - Stadtratsfraktion - 15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette

Vorlage: Antrag 0448-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0293/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.         Der Eisenacher Stadtrat bittet die Landesregierung, im nächsten Thüringer Nahverkehrsplan ab 2022 für die Thüringer Städteachse einen regionalen Nahverkehr in der Qualität eines S-Bahn-Angebots mit 15-minütiger Taktfolge einzuplanen und diesen zügig umzusetzen.

2.         Der Oberbürgermeisterin wird beauftragt, in Kooperation mit ihren Amtskolleg*innen der Thüringer Städtekette daran mitzuwirken, dass deren Städte einen gleichlautenden Beschluss fassen. Gegenüber dem Landesgesetzgeber sollen die Oberbürgermeister*innen eine abgestimmte gemeinsame Kommunikation zu Gunsten der S-Bahn für die Thüringer Städtekette vereinbaren.

3.         Über den aktuellen Stand zum Beschluss und zur Vorbereitung einer 15 Minuten Regio-S-Bahn für die Thüringer Städtekette wird dem Stadtrat halbjährig berichtet.

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Weimer Büro der Oberbürgermeisterin
Erledigt: 18.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: in bilateralen Gesprächen mit der Deutschen Bahn erörtert, Schreiben an TMIK, StS Karawanskij mit Beschlussausfertigung

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 17 Ö: 2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0396-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0291/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) entsprechend der Anlage mit der folgenden beschlossenen Änderung:

Der Entwurf der Gebührensatzung wird unter § 5 Gebührenverzeichnis wie folgt geändert:

6.1.1 Grundgebühr für die Vorhaltung der Trauerhalle/Kapelle auf dem Hauptfriedhof je Bestattungsfall                                                                                     50,00 Euro

6.1.2 für die Benutzung der Trauerhalle/Kapelle auf dem Hauptfriedhof

Dauer 1 Stunde                                                                                              150 Euro

Zuschlag für jede weitere angefangene halbe Stunde                 75 Euro

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Lehmann Fachgebiet Friedhof
Erledigt: 27.05.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 14 Ö: Vorhabenbezogener Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 "Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost"
hier Beschluss über den 1. Entwurf und dessen öffentliche Auslegung sowie die Behördenbeteiligung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0517-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0289/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 51.1 “Photovoltaik-Freiflächenanlage – Ehemaliges Umspannwerk Ost”, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und dem Vorhaben- und Erschließungsplan (Anlage 1) sowie die Begründung mit integriertem Umweltbericht (Anlage 2) zu billigen.

2.       die Durchführung der förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 2; 4 BauGB.

3.       Das Sichtungsergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vorentwurf (Anlage 3) wird zur Kenntnis genommen.

4.       Die öffentliche Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung ist vorzunehmen.

 

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Kolitsch Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 25.03.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 27 Ö: Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Ergänzung der Beantwortung von Anfragen und Einwohneranfragen

Vorlage: Antrag 0546-AT/2021

Beschlussnummer: StR/0301/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin der Stadt Eisenach möge künftig dafür Sorge tragen, dass in der Beantwortung von Anfragen, insbesondere von Bürgeranfragen, sollten diese Verweise enthalten, die Texte dieser Quellen entweder im Original oder zumindest paraphrasiert in die Beantwortung der Anfragen eingebunden werden.

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 25.03.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 12 Ö: Bebauungsplan Nr. 44.2 "Palmental West"
hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung 3. Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0436-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0288/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 44.2 „Palmental West“ wird gemäß Anlage 1 geändert. Der Stadtratsbeschluss über die Geltungsbereichs-änderung ist bekanntzumachen.

2.       Dem Entwurf des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 44.2 „Palmental West“, bestehend aus der Planzeichnung und dem Textteil (Anlage 2) wird zugestimmt; die Begründung (Anlage 3) wird gebilligt.

3.       Die Verwaltung wird mit der Vorbereitung und Durchführung der Öffentlichkeits-beteiligung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch beauftragt. Die Auslegung ist mit Verweis auf das Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch und die sich daraus ergebenden Informationen öffentlich bekannt zu machen. Die nach § 4 Abs. 2 BauGB Beteiligten (Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange) sind über die öffentliche Auslegung zu benachrichtigen.

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Wiegand persönliche Referentin Bürgermeister
Erledigt: 02.07.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 24 Ö: Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur Erweiterung der Stadtbibliothek Eisenach

Vorlage: Antrag 0528-AT/2021

Beschlussnummer: StR/0298/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt für eine mögliche Erweiterung der Stadtbibliothek:

1.       den räumlichen Bedarf der Stadtbibliothek auf Basis der „Bibliothekskonzeption 2016 bis 2021“ zu ermitteln und ggf. fortzuschreiben.

2.       geeignete Grundstücke oder Bestandsimmobilien zu identifizieren und mit einer zunächst intern durchzuführenden Kostenschätzung vergleichend darzustellen.

3.       Den Zustand des aktuellen Bibliotheksgebäudes zu erfassen und eine Kostenschätzung für eine evtl. notwendige Sanierung zu erstellen.

4.       Für eine Erweiterung der Bibliothek geeignete Förderprojekte (europäisch, national und Thüringen) zu identifizieren und auszuwerten.

5.       Die Möglichkeiten einer Beteiligung des Wartburgkreises nach dem 01.01.2022 an der Stadtbibliothek zu prüfen und mit den verantwortlichen Partnern im Wartburgkreis zeitnah zu diskutieren.

6.       Einen aktuellen Bericht über die Umsetzung des „Bibliothekskonzeptes 2016 bis 2021“ vorzulegen und die Notwendigkeit einer Fortschreibung zu prüfen.

7.       Die fachliche Diskussion in den Ausschüssen wie folgt zu ermöglichen:

-          Betrieb und Konzeption der Bibliothek – Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus

-          Bildungsauftrag der Bibliothek und Verknüpfung mit dem Schulnetz – Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen

-          bauliche Themen – Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport

Die Ergebnisse der Prüfung zu den Punkten 1 ,2 und 4 sind bis zur Sitzung des Stadtrates am 07.12.2021 in Form einer Berichtsvorlage dem Stadtrat bekannt zu machen. Die Umsetzung der Punkte 3 und 5 bis 7 hat zeitnah zu erfolgen. Dem Stadtrat ist zu seinen Sitzungen am 04.05.2021 und 15.06.2021 Bericht zu erstatten.

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Heidenreich Fachdienst Kultur

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 9 Ö: Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen des Landesprogramms "Solidarisches Zusammenleben der Generationen"

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0539-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0285/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Im Rahmen des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ werden folgende Maßnahmen, welche im fachspezifisch, integrierten Plan der Stadt Eisenach verankert wurden, umgesetzt:

1.       Seniorenbefragung,

2.       Projekt zur Förderung der Medienkompetenz von Seniorinnen und Senioren (Ausbildung von Medienmentorinnen und -mentoren) und

3.       der Aufbau eines digitalen Angebotskatalogs.

Die Umsetzung erfolgt gemäß der Richtlinie Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ (Richtlinie LSZ) des Landes Thüringen in der Fassung vom 19.12.2018.

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Kumst Stabstelle Soziale Stadt
Erledigt: 25.03.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 11 Ö: Bebauungsplan Nr. 44.1 "Palmental Ost"
hier: 1. Änderung des Geltungsbereiches 2. Zustimmung zum Entwurf, Billigung der Begründung 3. Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0418-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0287/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 44.1 „Palmental Ost“ wird gemäß Anlage 1 verkleinert. Der Änderungsbeschluss ist bekannt zu machen.

2.       Dem Entwurf des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 44.1 „Palmental Ost“, bestehend aus der Planzeichnung und dem Textteil (Anlage 2), wird zugestimmt; die Begründung (Anlage 3) wird gebilligt.

3.       Die Verwaltung wird mit der Vorbereitung und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch beauftragt. Ort und Dauer der Auslegung sind öffentlich bekannt zu machen. Die nach § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Beteiligten (Behörden und Träger öffentlicher Belange) werden über die öffentlichen Auslegung informiert.

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Wiegand persönliche Referentin Bürgermeister
Erledigt: 02.07.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 22 Ö: Gemeinsamer Antrag der DIE LINKE- und FDP-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur Sanierung der Jahn-Sporthalle / Neubau einer Einfeld- bzw. Zweifeldsporthalle

Vorlage: Antrag 0526-AT/2021

Beschlussnummer: StR/0296/2021

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, unverzüglich alle Maßnahmen in die Wege zu leiten, die schnellstmögliche Wiedereröffnung der Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle zu gewährleisten und umzusetzen. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, bis Jahresende

1.       die Kosten einer Sanierung der Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle im Bestand inklusive des Anbaus eines Sanitärtraktes durch das zuständige Dezernat/Amt ermitteln zu lassen,

2.       Grundstücke, die sich im Eigentum der Stadt Eisenach/der SWG mbH befinden für den Neubau einer Einfeld- bzw. Zweifeldersporthalle zu prüfen,

3.       die Fördermöglichkeiten/Eigenanteil der Stadt beider Maßnahmen durch das zuständige Dezernat/Amt prüfen zu lassen.

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Schumann Amt für Infrastruktur

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 10 Ö: Etablierung eines Thüringer Eltern-Kind-Zentrums (ThEKiZ) in Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0536-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0286/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Etablierung eines Thüringer Eltern–Kind-Zentrums (ThEKiZ) im AWO Kindergarten „Haus Sonnenschein“ in Eisenach im Rahmen des Förderprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generation“ (LSZ).

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Wagner Stabstelle Soziale Stadt
Erledigt: 25.03.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.03.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 7 Ö: Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0522-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0283/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Das Stadtratsmitglied, Herr Thomas Engel, wird Mitglied im Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen.

Realisierung:

Termin: 26.03.2021 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 25.03.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.02.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 10 Ö: Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG), hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans 2021

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0496-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0272/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach nimmt den Wirtschafts- und Finanzplan der Städtischen Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) für das Geschäftsjahr 2021 zur Kenntnis und stimmt der Aufnahme von Krediten bis zur Höhe von 10.552.158,00 EUR zu.

 

Realisierung:

Termin: 02.03.2021 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 15.03.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.02.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 11 Ö: Befreiung von Sondernutzungsgebühren für das Jahr 2021

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0501-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0273/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die in Punkt 2 und Punkt 4 des Ausgangsbeschlusses des Stadtrates vom 09.06.2020 (Vorlage 0274-AT/2020), dessen Verlängerung vom 11.09.2020 (Vorlage: 0358-StR/2020) sowie die darin gesetzte Frist der Gebührenbefreiung für Sondernutzungen (31.12.2020) erneut zu verlängern. Die Gebührenbefreiung gilt für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2021. Ebenso wird die in Nr. 3 des Ausgangsbeschlusses des Stadtrates vom 09.06.2020 (Vorlage 0274-AT/2020) beschlossene Ausdehnung der Außengastronomie bis zum 31.12.2021 verlängert.

 

Realisierung:

Termin: 02.03.2021 an: Göpel Fachdienst Ordnung, Sicherheit und Gewerbe
Erledigt: 02.03.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Aufgabe wird je nach Antragseingang sukkzessive erledigt

    Sitzung 16.02.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 8 Ö: Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW); hier: Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2021

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0422-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0270/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach nimmt den Wirtschaftsplan der Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR für das Haushaltsjahr 2021 zur Kenntnis und stimmt der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 sowie der darin enthaltenen Kreditaufnahme i. H. v. 905.000 EUR und dem Höchstbetrag der Kassenkredite i. H. v. 1.000.000 EUR zu.

Realisierung:

Termin: 02.03.2021 an: Ehmer Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 01.03.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.02.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 7 Ö: Benennung von 2 Delegierten der Stadt Eisenach für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0498-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0269/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Herrn Philipp Hofmann      
und

2.       Frau Dorothee Schwertfeger

 

als Delegierte für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt vom 29. Juni bis 1. Juli 2021 zu benennen.

 

Stellvertreterregelung

 

Als Stellvertreter zu 1. wird Herr Uwe Schenke

und

als Stellvertreter zu 2. wird Herr Christoph Ihling

als Delegierter für die Hauptversammlung des Deutschen Städtetages benannt.

Realisierung:

Termin: 02.03.2021 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 01.03.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.02.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 6 Ö: Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0491-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0268/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Das Stadtratsmitglied, Herr Philipp Hofmann wird Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport.

Realisierung:

Termin: 02.03.2021 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 01.03.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.02.2021 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 5 Ö: Zulässigkeit des Einwohnerantrages der Bürgerinitiative "5G-frei" für Eisenach und die Wartburgregion vom 01.12.2020

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0503-StR/2021

Beschlussnummer: StR/0267/2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Aufgrund § 4 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Eisenach in Verbindung mit § 7 Abs. 3 des Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (ThürEBBG) ist der Einwohnerantrag der Bürgerinitiative „5G-frei“ für Eisenach und die Wartburgregion, eingereicht am 01.12.2020, unzulässig.

Realisierung:

Termin: 02.03.2021 an: Weimer Büro der Oberbürgermeisterin
Erledigt: 01.03.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 5 Ö: Anhörung zur Bestellung des Landkreiswahlleiters und seines Stellvertreters

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0435-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0240/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Zustimmung zur beabsichtigten Bestellung

1.       der Kreisamtsrätin Manja Voll zur Landkreiswahlleiterin und

2.       des Kreisrechtsdirektors Martin Becker zum stellvertretenden Landkreiswahlleiter

für die Kreistagswahl 2021 durch das Thüringer Landesverwaltungsamt.

Realisierung:

Termin: 12.12.2020 an: Feigl Fachgebiet Organisation, E-Government
Erledigt: 11.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Zustimmung wurde dem Thüringer Landesverwaltungsamt mitgeteilt.

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 7 Ö: Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT);
hier: Gesellschaftereinlage 2021

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0413-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0242/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der städtische Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Eisenach – Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) wird angewiesen, dem Ausgleich des sich aus der Trennungsrechnung für das Geschäftsjahr 2021 ergebenden Fehlbetrages aus DAWI-Leistungen gemäß § 4 des Betrauungsaktes in Höhe von 432.596,00 EUR zuzustimmen.

Der Ausgleich erfolgt

1.         in Höhe von 300.000 EUR als Nachschuss gemäß § 16 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages sowie

2.         in Höhe von 132.596,00 EUR als Zuzahlung in die Kapitalrücklage der EWT gem. § 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB.

3.         Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dem Stadtrat spätestens bis Ende Juni 2021 ein Zukunftskonzept für die EWT vorzulegen, das konkrete Aussagen zur zukünftigen strategischen Ausrichtung sowie zur Erschließung zusätzlicher Finanzierungsquellen außerhalb des städtischen Haushaltes enthält, um perspektivisch eine angemessene Personal- und Finanzausstattung der EWT zu gewährleisten.

 

 

Realisierung:

Termin: 12.12.2020 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 11.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 22 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.960400 - Erneuerung Fischerstadt - in Höhe von 140.000 Euro

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0441-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0253/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.960400 –Erneuerung Fischerstadt – in Höhe von 140.000 €, gedeckt aus den Minderausgaben der Haushaltsstelle 63380.960200 –Ersatzneubau der Mühlgrabenbrücke A.-Bebel-Straße und Ersatzneubau Ufermauer Mühlgrabenweg einschl. Straßenbau.

 

Realisierung:

Termin: 15.12.2020 an: Bielefeldt Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Vergabe der Planungsleistung ist in Vorbereitung, ebenso die Vergabe der Baugrund- und Vermessungsleistung.

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 30 Ö: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Antrag zur Fortschreibung des Museumskonzepts zur Entwicklung des Thüringer Museums Eisenach

Vorlage: Antrag 0405-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0259/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beauftragt die Oberbürgermeisterin, die Fortschreibung des Museumskonzepts zur Entwicklung des Thüringer Museums Eisenach in den folgenden Schritten durchzusetzen:

1.       Bei der Gestaltung der Gemäldegalerie ist auf ein Design zu achten, das auch auf die anderen Ausstellungsbereiche und die Präsentation des Hauses in der Öffentlichkeit im Sinne einer Corporate Identity angewendet werden kann.

2.       An den Sitzungen der unabhängigen Jury für den Gestaltungswettbewerb zur Einrichtung einer Gemäldegalerie im Thüringer Museum wird die Leitung des Thüringer Museums in beratender Funktion und nicht als stimmberechtigtes Mitglied teilnehmen. Der Dezernent für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Stadtentwicklung übernimmt die Moderation der Jury-Sitzungen und ist im Sinne der Unabhängigkeit selbst nicht stimmberechtigt. Die Aufgabe der Jury ist es, eine Empfehlung für die Vergabe an die Stadtverwaltung bzw. den Stadtrat auszusprechen. In die unabhängige Jury für den Gestaltungswettbewerb zur Errichtung einer Gemäldegalerie ist neben Herrn Wachtmeister ein weiteres Mitglied des Curt – Elschner – Kuratoriums (Herr Ulrich Kneise) aufzunehmen.

3.       Die Arbeit am Feinkonzept für den Ausstellungsbereich zur Stadtgeschichte in Kooperation mit dem Eisenacher Stadtarchiv ist zu beginnen. Dabei ist zu prüfen, welche Sammlungsbestände stadtgeschichtlich relevant sind. Begleitend dazu ist ein museumspädagogisches Konzept für diesen Ausstellungsbereich zu erarbeiten. Sollten die Mitarbeiter/innen des Thüringer Museums diese Aufgabe nicht übernehmen können, sind die Kosten für eine inhaltliche und museumspädagogische Erarbeitung durch externe Wissenschaftler/innen zu ermitteln. Anhand von Tätigkeitsbeschreibungen ist nachvollziehbar darzustellen, warum eine hausinterne Erarbeitung des Feinkonzepts zur Stadtgeschichte nicht möglich ist. Quartalsweise ist der zuständige Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus über den Erarbeitungsstand des stadtgeschichtlichen Konzepts, erstmalig am 02.03.2021, zu informieren.

4.       Ein wissenschaftlicher Beirat ist durch die Oberbürgermeisterin in Zusammenarbeit mit dem Dezernat II/dem Kulturamt bis zum 30.05.2021 zu berufen.

 

 

Realisierung:

Termin: 15.01.2022 an: Heidenreich Fachdienst Kultur

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 15 Ö: Berufung der Mitglieder des Beirates für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0434-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0248/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       die Berufung der stimmberechtigten Mitglieder nach § 3 Abs. 3 Buchst. a) Nr. 5 und Buchst. b) Nr. 3 bis 6 der Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach vom 05.11.2020 für die Dauer seiner Amtszeit in folgender Besetzung:

a)      Herr Erwin Jentsch (Vorschlag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion) gem. § 3 Abs. 3 Buchst. a) Nr. 5 der Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach.

b)      Herr Martin Herrmann (Vorschlag der CDU-Stadtratsfraktion) gem. § 3 Abs. 3 Buchst. a) Nr. 5 der Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach.

c)       Herr Max von Trott zu Solz gem. § 3 Abs. 3 Buchst. b) Nr. 3 der Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach.

d)      Herr Michael Schleicher gem. § 3 Abs. 3 Buchst. b) Nr. 4 der Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach.

e)      Herr Peter Möhring gem. § 3 Abs. 3 Buchst. b) Nr. 5 der Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach.

f)       Frau Prof. Dr.-Ing. Heidi Sinnig gem. § 3 Abs. 3 Buchst. b) Nr. 6 der Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach.

2.       Für die Position d) wird Herr Eric Frey als Stellvertreter berufen.

3.       Für die Position e) wird Frau Kerstin Reuter als Stellvertreterin berufen.

 

Realisierung:

Termin: 12.12.2020 an: Wagner Stabstelle Soziale Stadt
Erledigt: 16.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 6 Ö: Sportbad Eisenach GmbH (SEG);
hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2019

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0412-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0241/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Vertreter der Stadt Eisenach in der Gesellschafterversammlung der Sportbad Eisenach GmbH wird angewiesen:

1.       der Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 491.920,57 Euro sowie

2.       der Thesaurierung des gesamten Jahresüberschusses

zuzustimmen. 

 

Realisierung:

Termin: 12.12.2020 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 11.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 25 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940080 - Sportstätten, Allwetterplatz - in Höhe von 182.200 Euro

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0444-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0255/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940080 - Sportstätten, Allwetterplatz - in Höhe von 182.200,00 Euro.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 91130.300000 – Zuführung vom Verwaltungshaushalt – in gleicher Höhe.

 

 

Realisierung:

Termin: 15.12.2020 an: Zuschlag Fachdienst Gebäudemanagement
Erledigt: 19.01.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 27 Ö: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Begrüßung neuer Bürger der Stadt Eisenach

Vorlage: Antrag 0400-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0257/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Jeder neue Bürger der Stadt Eisenach ist bei der Anmeldung seines Wohnsitzes in Eisenach mit Informationen über die kulturellen, geistlichen und zivilgesellschaftlichen Einrichtungen unserer Stadt zu informieren und willkommen zu heißen.

 

Dazu sollen die Neubürger im Bürgerbüro über einen QR-Code zum Digitalen Angebotskatalog der Stadt Eisenach weitergeleitet werden bzw. auf diesen über die Homepage der Stadt Eisenach zugreifen können.

 

 

Realisierung:

Termin: 15.12.2020 an: Weimer Büro der Oberbürgermeisterin
Erledigt: 16.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Angebotskatalog wird im Jahr 2021 erstellt

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 12 Ö: Richtlinie Fachliche Vergabekriterien der Stadt Eisenach zur Umsetzung des Landesprogramms "Solidarisches Zusammenleben der Generationen" (Mikroprojekte)

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0433-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0245/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Richtlinie „Fachliche Vergabekriterien der Stadt Eisenach zur Umsetzung des Landesprogramms ‚Solidarisches Zusammenleben der Generationen‘ (LSZ) zur Vergabe der zusätzlichen Mittel in Förderstufe 3 (Mikroprojekte)“.

Realisierung:

Termin: 12.12.2020 an: Kumst Stabstelle Soziale Stadt
Erledigt: 16.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 24 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940070 - Sportstätten, Traglufthalle - in Höhe von 1.100.000 Euro

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0442-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0254/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 56000.940070 - Sportstätten, Traglufthalle - in Höhe von 1.100.000,00 Euro.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 91130.300000 – Zuführung vom Verwaltungshaushalt – in gleicher Höhe.

 

Realisierung:

Termin: 15.12.2020 an: Zuschlag Fachdienst Gebäudemanagement
Erledigt: 19.01.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 21 Ö: Konzept zur Grünflächenpflege und -entwicklung der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0414-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0252/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Das Konzept zur Grünflächenpflege und –entwicklung der GrünRaum GmbH einschließlich der darin schon definierten Festlegungen zu den Soll Service-Level der städtischen Grünflächen. Vor Umsetzung werden die Maßnahmen, die in der Zuständigkeit des Stadtrates liegen, mit der finanziellen und personellen Untersetzung dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Folgende Maßnahmen sind zu prüfen und dem Stadtrat zur nächsten Sitzung zur Beschlussfassung vorzulegen:

1.       die Einführung eines Grünflächenmanagementsystems im Sachgebiet Grünflächen und entgegen des Stadtratsbeschlusses zur 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 vom 02.12.2014 die Aufnahme einer unbefristeten Stelle im Stellenplan des Haushaltes 2021 zur Umsetzung der Maßnahme.

2.       die Vorbereitung der Vergabe einer Friedhofsentwicklungsplanung.

Die Prüfung soll die zu erwartenden Kosten beinhalten, um auf dieser Basis eine Entscheidung treffen zu können.

 

 

Realisierung:

Termin: 12.12.2020 an: Ebhardt Fachdienst Infrastrukturmanagement
Erledigt: 01.02.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Punkt 1 (Grünflächenmanagementsystem) wurde zwischenzeitlich unter einer neuen Vorlage (0521-StR/2021) eingestellt.

Punkt 2 (Friedhofsentwicklungsplanung) soll nach Entscheidung der Oberbürgermeisterin vom 28.12.2020 derzeit nicht angegangen werden.

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 13 Ö: Entsendung unterstützender Mitglieder in den Jugendbeirat

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0432-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0246/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach entsendet entgegen des Punktes 2 des Stadtratsbeschlusses Nr. StR/0110/2019 vom 10.12.2019 folgende drei Mitglieder in den Jugendbeirat, welche dessen Arbeit aktiv unterstützen:

·         Herr Philipp Hofmann (DIE LINKE-Stadtratsfraktion),

·         Frau Julia Durner (CDU-Stadtratsfraktion) und

·         Frau Susanne Köhler (SPD-Stadtratsfraktion).

 

Realisierung:

Termin: 12.12.2020 an: Kumst Stabstelle Soziale Stadt
Erledigt: 16.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 14 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 40700.678300 - Erstattung coronabedingter Mehraufwendungen an Jugendhilfeträger - in Höhe von 186.339,26 Euro

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0439-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0247/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 186.339,26 € in der Haushaltsstelle 40700.678300 –Erstattung coronabedingter Mehraufwendungen an Jugendhilfeträger.

Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt über Mehreinnahmen in Haushaltsstelle 40700.161300 – Erstattung coronabedingter Mehraufwendungen an Jugendhilfeträger – in Höhe von 172.226 € sowie über Minderausgaben in Haushaltsstelle 45150.715200 – Förderung von Dauerarbeitsplätzen – in Höhe von 14.113,26 €.

Realisierung:

Termin: 12.12.2020 an: Waldhelm Jugendamt
Erledigt: 17.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 16 Ö: Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - in Höhe von 100.000 Euro

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0391-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0249/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 (Grundsicherung SGB XII) in der Haushaltsstelle 41505.735000 (Leistungen der Grundsicherung außerhalb von Einrichtungen) insgesamt in Höhe von 100.000 €.

Die Deckung der Mehrausgabe in Höhe von 100.000 € erfolgt mit Mehreinnahmen in der HH-Stelle 41208.255400 – Leistungen von Sozialleistungsträgern – Rente, BaföG, ALG – in Höhe von 95.000 € und in der HH-Stelle 48808.255100 – Leistungen von Sozialleistungsträgern – in Höhe von 5.000 €.

 

 

Realisierung:

Termin: 12.12.2020 an: Ruhland Abteilung Offene Hilfen
Erledigt: 15.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 29 Ö: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Bau einer "Pump Track"- / "Dirt Bike"-Strecke am Kinder- und Jugendzentrum "Nordlicht"

Vorlage: Antrag 0402-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0258/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beauftragt die Oberbürgermeisterin, mit der Einrichtungsleitung des Kinder- und Jugendzentrums „Nordlicht“ Kontakt aufzunehmen, um auf dem städtischen Flurstück Nr. 490/8 im Laufe des nächsten Jahres eine sogenannte „Pump Track“ / „Dirt Bike-Strecke“ für die Kinder und Jugendlichen im „Kuhgehänge“ als zusätzliches Freizeitangebot einzurichten. Die notwendigen Haushaltsmittel sind im Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes (Amt für Infrastruktur) 2021 bereitzustellen. Eine entsprechende Vereinbarung zur Einrichtung und Unterhaltung der Strecke ist mit dem Träger des Kinder- und Jugendzentrums (Diako Thüringen gem. GmbH) abzuschließen.

Realisierung:

Termin: 15.12.2020 an: Schumann Amt für Infrastruktur

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 20 Ö: Bebauungsplan Nr. 44.2 "Palmental West"; hier: Beschluss zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrages

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0438-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0251/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Für die anteilige Übernahme der Planungskosten zur Erarbeitung des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 44.2 „Palmental West“ (Anlage 3) wird ein städtebaulicher Vertrag (Anlage 1) geschlossen. Das Vertragsgebiet ist in Anlage 2 dargestellt. Dem Vertrag liegt ein städtebauliches Konzept (Anlage 4) bei, welches in den Bebauungsplan einfließen soll.

Realisierung:

Termin: 12.12.2020 an: Wiegand persönliche Referentin Bürgermeister
Erledigt: 08.01.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 11 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 50100.712000 - Gesundheitsamt, Zuschuss an WAK - in Höhe von 111.500 Euro

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0425-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0244/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 50100.712000 – Gesundheitsamt, Zuschuss an WAK – in Höhe von 111.500,00 €. Die Deckung erfolgt in voller Höhe über Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 90000.012000 – Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer.

 

Realisierung:

Termin: 12.12.2020 an: Göpel Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 26 Ö: Antrag der DIE LINKE - Stadtratsfraktion - Aufstellen einer Freiflächengestaltungssatzung

Vorlage: Antrag 0278-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0256/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.                Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die Aufstellung einer Freiflächengestaltungssatzung, die sie dem Stadtrat zur Beratung und Beschlussfassung bis spätestens zum 30.04.2021 vorlegt, zu veranlassen.

2.                Die Satzung soll im gesamten Stadtgebiet im Innenbereich gemäß § 34 BauGB für nicht überbaute Flächen, unbebaute Flächen der bebauten Grundstücke und für die äußere Gestaltung baulicher Anlagen Geltung erhalten. Sie ist auf Vorhaben anzuwenden, für die nach Inkrafttreten der Satzung ein Bauantrag oder ein die baurechtliche Prüfung umfassender Antrag gestellt wird oder eine Vorlage der Genehmigungsfreistellungsunterlagen erfolgt.

3.                Die Satzung soll folgende Eckpunkte umfassen, wobei jeweils die bereichstypische Begrünung zu berücksichtigen ist:

        Begrünung von nicht überbauten Flächen der bebauten Grundstücke

        Begrünung von Einhausungen für Müllbehälter

        Begrünung von Flachdächern

        Begrünung fensterloser Fassadenabschnitte ab einer Breite von 3,00 Meter, insbesondere Fassaden von Garagen, Tiefgarageneinfahrten, Carports, Nebenanlagen, Industrie- und Gewerbegebäuden

        Begrünung von bereits bestehenden Kinderspielplätzen

        Begrünung von unbebauten Freiflächen, für die kein Baugenehmigungsverfahren beantragt ist und die nicht für eine andere zulässige Nutzung, wie Stellplätze und Arbeits- oder Lagerflächen, Spiel- und Aufenthaltsflächen dauerhaft benötigt werden, nach einer Frist von 5 Jahren ab Inkrafttreten der Satzung

        Zuwege und Zufahrten von Grundstücken auf Mindestmaß und Versiegelung der Flächen beschränken

4.                Die Satzung soll Ausnahmen von der Gestaltungspflicht enthalten, die regelbeispielartig ausgestaltet werden und zudem auch Abweichungen von den Vorschriften nach § 66 ThürBO zulassen.

Realisierung:

Termin: 15.12.2020 an: Menge Fachdienst Stadtentwicklung

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 17 Ö: Satzung für den Wirtschaftsbeirat der Stadt Eisenach (Wirtschaftsbeiratssatzung)
hier: Einbringung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0431-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0250/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Entwurf der Satzung für den Wirtschaftsbeirat in der Stadt Eisenach (Wirtschaftsbeiratssatzung) wird zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus verwiesen.

Realisierung:

Termin: 12.12.2020 an: Weimer Büro der Oberbürgermeisterin
Erledigt: 16.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 8 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 70000.713000 - Umlage an den TAV (Trink-und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal) - in Höhe von 153.795,00 Euro

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0420-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0243/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 70000.713000 – Abwasserbeseitigung; Umlage an den TAV in Höhe von 153.795,00 €. Die Deckung erfolgt in voller Höhe über Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 90000.001000 – Grundsteuer B.

 

Realisierung:

Termin: 12.12.2020 an: Ehmer Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 11.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 36 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 91210.977083 - Tilgung Kredit Wettkampfhalle - in Höhe von 2.000.000 Euro

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0467-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0260/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 91210.977083 – Tilgung Kredit Wettkampfhalle – in Höhe von 2.000.000 €.

Die Deckung erfolgt durch die Schuldendiensthilfe des Landes in gleicher Höhe – Haushaltsstelle 56100.361000.

Realisierung:

Termin: 15.12.2020 an: Gernand Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.12.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 32 Ö: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur aktuellen Lage und zukünftigen Planung im Kindertreff Nord

Vorlage: Antrag 0411-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0261/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt folgenden Prüfauftrag:

Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, folgende Informationen bis zum 11.12.2020 dem Stadtrat vorzulegen:

1.       Bericht über die grundsätzliche Arbeit des Kindertreffs in Eisenach Nord:

        Informationen über regelmäßig stattfindende Bildungs- und Freizeit-Angebote und Projekte für Kinder, insbesondere im Grundschulalter ab 6 Jahren

        Durchschnittliche Anzahl der teilnehmenden Kinder, gruppiert nach Alter

        Information über Angebote für Eltern

        Information über abgeleistete Einzelfallhilfen

2.       Bericht über das Konzept zur Nutzung des Kindertreffs unter Pandemiebedingungen:

        Informationen über regelmäßig stattfindende Bildungs- und Freizeit-Angebote und Projekte für Kinder, insbesondere im Grundschulalter ab 6 Jahren

·      geplante Angebote und Einsatz des Personals im Gebäude des Kindertreffs „Am Gebräun 1“, 99817 Eisenach

·      Information über Angebote für Eltern

3.       Bewertung der Oberbürgermeisterin zu den Berichten aus Punkt 1 und 2.

Realisierung:

Termin: 15.12.2020 an: Waldhelm Jugendamt
Erledigt: 17.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 13.10.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 8 Ö: Integrationskonzept der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0377-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0230/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

das Integrationskonzept der Stadt Eisenach „Integration durch Teilhabe - Teilhabe durch Integration“ und damit konkrete Handlungsempfehlungen und Maßnahmen für die kommunale Integrationsarbeit. Vor der Umsetzung der Einzelmaßnahmen, die in der Zuständigkeit des Stadtrates liegen, erfolgt jeweils die entsprechende Beschlussvorlage mit der finanziellen Untersetzung im Stadtrat.

 

Realisierung:

Termin: 15.10.2020 an: Päsler Stabstelle Soziale Stadt
Erledigt: 14.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 13.10.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 11 Ö: Grundsatzbeschluss zum Bau einer 1-Feld-Sporthalle an der Goethesporthalle und Sanierung des Bestandsgebäudes

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0365-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0232/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Erweiterung der Hallenfläche am Standort Goethesporthalle, Goethestraße 1, durch den Bau einer neuen 1-Feldsporthalle sowie die Sanierung des Bestandsgebäudes.

Realisierung:

Termin: 15.10.2020 an: Arndt Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 14.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 13.10.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 5 Ö: Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. StR/0470/2016 - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Keine Flächenvergabe für Zirkusse mit Wildtieren

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0382-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0227/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Aufhebung des Stadtratsbeschlusses Nr. StR/0470/2016 – Antrag der SPD-Stadtratsfraktion – Keine Flächenvergabe für Zirkusse mit Wildtieren – vom 13.12.2016.

Realisierung:

Termin: 15.10.2020 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 14.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 13.10.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 6 Ö: Bestellung des Ausländerbeirates der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0368-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0228/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Bestellung der stimmberechtigten und beratenden Mitglieder des Ausländerbeirates nach § 10 der Hauptsatzung der Stadt Eisenach wie folgt:

1.       Der Stadtrat bestellt die stimmberechtigten Mitglieder:

 

1.1   Jeweils ein Vertreter der vier nicht-deutschen Nationalitäten mit dem höchsten Bevölkerungsanteil

 

Almohamad, Ahmad                                    Syrien

Czulak, Andrzej                                              Polen

Khalaf Haji, Khairi                                         Irak

 

1.2   Ein Vertreter der Gruppe der Spätaussiedler

 

Kriunenko, Valentina                                                                                 

 

1.3   Ein Vertreter mit Migrationshintergrund ohne Rücksicht auf die Nationalität

 

Volkmann-Fragoso, Monserrat                              

 

2.       Der Stadtrat bestellt die beratenden Mitglieder:

 

2.1   Zwei Mitglieder des Stadtrates

 

Jentsch, Erwin                                                 DIE LINKE-Stadtratsfraktion

Schwertfeger, Dorothee                             CDU-Stadtratsfraktion

 

2.2   Ein Vertreter der im Bereich der Migranten- und Flüchtlingsarbeit in der Stadt tätigen Organisationen

 

Thapa-Schmidt, Shrada                               Asyl- und Flüchtlingssozialberatung                                                                                                                   Caritasregion    Südthüringen

 

2.3   Ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung

 

Päsler, Nicole                                                  Stadtverwaltung Eisenach

Integrationsmanagement

 

3.       Der Stadtrat bestellt die Kandidaten aus der Gruppe 1.1. und 1.3 als Nachrücker in folgender Reihenfolge, um eine zügige Nachbesetzung des Ausländerbeirates zu gewährleisten.

 

1.1. Chickmhmous, Fawaz                   Nachrücker Syrien

                      

1.3. Erjona, Mukallari                            Nachrücker

 

Realisierung:

Termin: 15.10.2020 an: Päsler Stabstelle Soziale Stadt
Erledigt: 14.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 13.10.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 14 Ö: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Bewerbung zur Teilnahme am Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Vorlage: Antrag 0381-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0234/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Teilnahme am Projektaufruf 2020 zum Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ unter folgenden Maßgaben.

1.       Die Teilnahme am Projektaufruf 2020 Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ mit den Projekt-Vorhaben

a)      Sanierung der Schulsporthalle Mosewaldschule

b)      Sanierung und Erweiterung der Skateranlage im Sportpark Katzenaue zu einem Bike- & Skaterpark

2.       Für den Fall, dass nur eines der beiden Projekte förderfähig ist, wird folgende Priorität festgelegt:

Priorität 1: Sanierung der Schulsporthalle Mosewaldschule

Priorität 2: Sanierung und Erweiterung der Skateranlage im Sportpark Katzenaue zu einem Bike- & Skaterpark

3.       Formlose Anzeige der beabsichtigten Antragstellung und des ausgewählten Projektes bei dem für die Städtebauförderung zuständigen Landesressort bis zum 23. Oktober 2020.

4.       Erstellung der Projektskizze sowie deren Anlagen über das elektronische Antragssystem easy- Online bis spätestens 30. Oktober 2020, 24:00 Uhr.

5.       Regelmäßige Information des beratenden Fachausschusses über den Sachstand.

 

Realisierung:

Termin: 15.10.2020 an: Schumann Amt für Infrastruktur
Erledigt: 24.11.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: alle Anmeldungen sind fristgerecht erfolgt.
Berichterstattung erfolgt regelmäßig.

    Sitzung 13.10.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 9 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46490.678300 zur Kompensierung des Beitragsausfalls in Kindertageseinrichtungen freier Träger aufgrund der coronabedingten Schließung in Höhe von 566.000 Euro

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0379-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0231/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 566.000 € in der Haushaltsstelle 46490.678300 zur Erstattung des Beitragsausfalls für Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft aufgrund der pandemiebedingten Schließung. Die Deckung erfolgt in Höhe von 566.000 € aus der Einnahmehaushaltsstelle 46490.161300 Erstattung des pandemiebedingten Beitragsausfalls freie Träger (Zuschuss vom Land Thüringen).

Realisierung:

Termin: 15.10.2020 an: Bauer Fachdienst Kindertageseinrichtungen und Jugendzentrum
Erledigt: 27.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Auszahlung der Zuschüsse an die freien Träger ist größtenteils erfolgt.

    Sitzung 13.10.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 12 Ö: 2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) hier: Einbringung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0374-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0233/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat nimmt den Entwurf der 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) zur Kenntnis und verweist ihn zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung.

Realisierung:

Termin: 15.10.2020 an: Lehmann Fachgebiet Friedhof
Erledigt: 15.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 13.10.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 7 Ö: Beschluss des fachspezifischen, integrierten Plans der Stadt Eisenach (Landesprogramm "Solidarisches Zusammenleben der Generationen")

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0376-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0229/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

den fachspezifisch, integrierten Plan der Stadt Eisenach im Rahmen des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ und damit konkrete Handlungsempfehlungen und Maßnahmen zur Förderung von Familien. Vor Umsetzung der Maßnahmen, die in der Zuständigkeit des Stadtrates liegen, erfolgen die entsprechenden Beschlussvorlagen mit der finanziellen und personellen Untersetzung im Stadtrat. Für die Umsetzung der Mikroprojekte wird dem Stadtrat eine gesonderte kommunale Richtlinie zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

Realisierung:

Termin: 15.10.2020 an: Kumst Stabstelle Soziale Stadt
Erledigt: 22.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 22.09.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 8 Ö: Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Meiningen für die Amtszeit von 2020 bis 2025

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0353-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0201/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Nachstehende Personen werden gemäß § 28 VwGO in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter und Richterinnen beim Verwaltungsgericht Meiningen für die Amtszeit von 2020 bis 2025 aufgenommen:

 

Zu Beginn der Abstimmung sind 31 Personen im Sitzungsraum anwesend.

 

Lfd. Nr.

Name

Vorname

Abstimmungsergebnis

Ja/Nein/Enthaltung

1

Ender

Alexandra

23/6/2

2

Heckert

Michael

22/5/4

3

Röscher

Heiko

24/6/1

4

Schinköth

Mario

24/5/2

5

Siering

Matthias

23/7/1

6

Heinrich

Susanne

17/4/10

7

Werner

Hartmut

24/6/1

10

Weiß

Jacqueline

24/5/2

 

Ab diesem Zeitpunkt sind 32 Personen im Sitzungsraum anwesend.

11

Voigt

Heike

17/6/9

12

Meister

Sabine

23/6/3

13

Holland

Ralf

26/5/1

14

Kienle

Tilmann

21/6/5

15

Voigt

Katrin

20/5/7

16

Schöne

Simone

19/6/7

 

Ab diesem Zeitpunkt sind 33 Personen im Sitzungsraum anwesend.

17

Dornack

Enrico

21/6/6

                              

Folgende Personen werden in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter und Richterinnen beim Verwaltungsgericht Meiningen aufgenommen:

 

Lfd. Nr.

Name

Vorname

 

1

Ender

Alexandra

 

2

Heckert

Michael

 

3

Röscher

Heiko

 

4

Schinköth

Mario

 

5

Siering

Matthias

 

6

Werner

Hartmut

 

7

Weiß

Jacqueline

 

8

Meister

Sabine

 

9

Holland

Ralf

 

 

Realisierung:

Termin: 06.10.2020 an: Hennig Fachgebiet Organisation, E-Government
Erledigt: 16.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 22.09.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 17 Ö: Wahl von stimmberechtigten Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0345-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0209/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach wählt:

aus der Vertretungskörperschaft entsprechend § 3 Absatz 1 Buchstabe a) der Satzung des Jugendamtes der Stadt Eisenach

 

Herrn Christian Gieß                    vorschlagende Partei: SPD-Stadtratsfraktion

 

zum stellvertretenden stimmberechtigten Mitglied des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach.

 

Aus dem Bereich der in der Stadt Eisenach wirkenden und anerkannten Jugendverbände entsprechend § 3 Absatz 1 Buchstabe c) der Satzung des Jugendamtes der Stadt Eisenach wählt der Stadtrat der Stadt Eisenach

 

Frau Katharina Sperhake mit Mandat vom Kreissportbund Eisenach e.V. zum stimmberechtigten Mitglied im Jugendhilfeausschuss der Stadt Eisenach  

 

und

 

Frau Anne Romanowski mit Mandat vom Kreissportbund Eisenach e.V. zum stellvertretenden stimmberechtigten Mitglied im Jugendhilfeausschuss der Stadt Eisenach.   

 

Realisierung:

Termin: 06.10.2020 an: Volk Abteilung Jugendförderung
Erledigt: 06.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 22.09.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 16 Ö: Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach; hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0335-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0208/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die als Anlage beigefügte Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach.

 

Realisierung:

Termin: 06.10.2020 an: Wagner Stabstelle Soziale Stadt
Erledigt: 12.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 22.09.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 11 Ö: Eisenach - Wartburgregion Touristik GmbH (EWT),
hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2019

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0340-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0204/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Vertreter der Stadt Eisenach in der Gesellschafterversammlung der Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) wird angewiesen,

1.       der Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2019 und

2.       dem Vortrag des Jahresfehlbetrages in Höhe von 402.131,58 EUR auf neue Rechnung

zuzustimmen.

Die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2019 wird zur Kenntnis genommen.

 

Realisierung:

Termin: 06.10.2020 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 07.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 22.09.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 7 Ö: Neufassung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0342-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0200/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       die Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates StR/0173/2020 vom 14.07.2020 zur Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach.

2.       die Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach entsprechend der Anlage 2.

Realisierung:

Termin: 06.10.2020 an: Raetz Büro Stadtrat
Erledigt: 13.11.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: öffentliche Bekanntmachung am 13.11.2020, rückwirkend in Kraft getreten am 1.12.2019

    Sitzung 22.09.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 10 Ö: Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG);
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2019

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0329-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0203/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Vertreter der Stadt Eisenach in der Gesellschafterversammlung der Flugplatzgesellschaft Eisenach – Kindel (FPG) wird angewiesen,

  1. der Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und
  2. dem Vortrag des Jahresfehlbetrages in Höhe von 13.941,09 Euro auf neue Rechnung

zuzustimmen.

Realisierung:

Termin: 06.10.2020 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 07.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 22.09.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 6 Ö: 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach
hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0333-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0199/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die als Anlage beigefügte 2. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach.

Realisierung:

Termin: 06.10.2020 an: Raetz Büro Stadtrat
Erledigt: 13.11.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: öffentliche Bekanntmachung am 13.11.2020, in Kraft getreten am 14.11.2020 bzw. teilweise rückwirkend zum 1.2.2020

    Sitzung 22.09.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 13 Ö: Beitritt zur KIV Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0328-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0206/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.    Die Stadt Eisenach beteiligt sich als Gesellschafterin durch den Erwerb von Anteilen in Höhe von 85,27 Euro an dem kommunalen IT-Dienstleister in Thüringen – Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH (KIV).

2.    Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt und ermächtigt, allen notwendigen Beschlüssen, Verträgen und Rechtshandlungen zum Beitritt der Stadt Eisenach zu dem Thüringer Kommunalen IT-Dienstleister – Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH (KIV) – zuzustimmen. Die Oberbürgermeisterin wird in diesem Zusammenhang ebenfalls beauftragt und ermächtigt, alle im Rahmen des Beitrittsverfahrens erforderlichen Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen. Dies gilt auch für die Einholung von rechtsaufsichtlichen Genehmigungen sowie die notarielle Abwicklung der Beteiligung.

3.    Die Oberbürgermeisterin wird ermächtigt, dem Gesellschaftsvertrag der KIV (Anlage 1) sowie der Gesellschaftervereinbarung der KIV (Anlage 2) einschließlich ggf. notwendiger redaktioneller Änderungen aufgrund von behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen zuzustimmen.

 

Realisierung:

Termin: 06.10.2020 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 07.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 22.09.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 15 Ö: Fortführung des Beschlusses des Stadtrates vom 09.06.2020 - Erlassung Sondernutzungsgebühr Gastronomie Außenbewirtschaftung (Vorlage: 0274-AT/2020)

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0358-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0207/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die in Punkt 2 und Punkt 4 des Beschlusses des Stadtrates vom 09.06.2020, StR/0162/2020 gesetzte Frist der Gebührenbefreiung für Sondernutzungen vom 31.08.2020 bis zum 31.12.2020 zu verlängern. Ebenso wird die in Nr. 3 beschlossene Ausdehnung der Außengastronomie bis zum 31.12.2020 verlängert.

 

 

 

Realisierung:

Termin: 06.10.2020 an: Göpel Fachdienst Ordnung, Sicherheit und Gewerbe
Erledigt: 05.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 22.09.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 5 Ö: Entsendung der Oberbürgermeisterin in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Eisenach der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0305-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0198/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Entsendung des Kulturamtsleiters, Dr. Achim Heidenreich, in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Eisenach der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland.

Realisierung:

Termin: 06.10.2020 an: Weimer Büro der Oberbürgermeisterin
Erledigt: 05.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 22.09.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 12 Ö: Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2019

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0326-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0205/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Der Stadtrat nimmt den Jahresabschluss mit Bestätigungsvermerk sowie den Lagebericht der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2019 zur Kenntnis.

2.       Dem Verwaltungsrat der Wartburg-Sparkasse wird für das Geschäftsjahr 2019 Entlastung erteilt.

 

Realisierung:

Termin: 06.10.2020 an: Ehmer Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 06.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 22.09.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 19 Ö: Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 3 SH "Am Holzbach" Stockhausen
hier: Einstellung des Verfahrens

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0325-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0211/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 3 SH „Am Holzbach“ Stockhausen wird eingestellt.

2.       Die Einstellung des Verfahrens gemäß Nr. 1 wird öffentlich bekannt gemacht.

 

Realisierung:

Termin: 06.10.2020 an: Kolitsch Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 06.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 22.09.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 9 Ö: Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG);
hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2019

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0310-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0202/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Vertreter der Stadt Eisenach in der Gesellschafterversammlung der Städtischen Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) wird angewiesen,

1.       der Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019,

2.       der Ausschüttung eines Betrages von 842.000,00 € (netto) aus dem Jahresüberschuss 2019 in Höhe von 2.209.109,82 € an die Gesellschafterin Stadt Eisenach sowie

3.       der Einstellung des verbleibenden Betrages in Höhe von 1.367.109,82 € in die Gewinnrücklagen

zuzustimmen.

Die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2019 wird zur Kenntnis genommen.

 

Realisierung:

Termin: 06.10.2020 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 07.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 22.09.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 18 Ö: Bebauungsplan Nr. 48 "Erweiterung Pflinzhöck" Stockhausen
hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0306-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0210/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       die Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange zum 1. Entwurf des Bebauungsplanes gemäß Anlage 1.

2.       das Abwägungsprotokoll unter Berücksichtigung des Abwägungsergebnisses (Zusammenfassung) mit den aufgeführten Abwägungsvorschlägen gemäß Anlage 2.

3.       das Abwägungsergebnis in den Bebauungsplan einzuarbeiten.

4.       das die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, welche Hinweise und Anregungen gegeben haben, von diesem Ergebnis unter Angabe der Gründe in Kenntnis gesetzt werden.

5.       den vorliegenden Bebauungsplan Nr. 48 „Erweiterung Pflinzhöck” Stockhausen (bestehend aus der Planzeichnung –Teil A und den textlichen Festsetzungen -Teil B) als Satzung der Stadt Eisenach gemäß § 10 Abs. 1 BauGB (Anlagen 3 und 4).

6.       die Begründung und den Umweltbericht zum Bebauungsplan zu billigen (Anlage 5 und 6).

7.       das gem. § 21 Abs. 3 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) die Satzung vor ihrer Bekanntmachung der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt wird.

8.       die Bekanntmachung der Satzung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB.

Realisierung:

Termin: 06.10.2020 an: Koch Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 03.11.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 24 Ö: Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Erstellung eines Berichts über den Zustand aller Sporteinrichtungen der Stadt Eisenach und Vorlage eines Investitionsprogramms

Vorlage: Antrag 0218-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0189/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin legt dem Stadtrat spätestens bis Ende September 2020 einen Mängelbericht über alle im Verantwortungsbereich der Stadt liegenden Sporteinrichtungen vor. Der Bericht soll neben der Auflistung der Mängel enthalten

-                          eine Übersicht über in Umsetzung befindliche Instandhaltungs- und Baumaßnahmen

-                          geplante Maßnahmen, die bereits im Haushalt benannt sind

-                          eine Investitionsplanung für die nächsten 5 Jahre

-                          eingeworbene Fördermittel bzw. Angaben zu möglichen Förderungen

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Schumann Amt für Infrastruktur
Erledigt: 27.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 12 Ö: Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Meiningen für die Amtszeit von 2020 bis 2025

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0301-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0177/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die nachstehend aufgeführten Personen werden gemäß § 28 VwGO in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter und Richterinnen beim Verwaltungsgericht Meiningen für die Amtszeit von 2020 bis 2025 aufgenommen:

 

Lfd. Nr. Name                                   Vorname                            Abstimmungsergebnis

                                                                                                                             Ja            Nein      Enthaltung

 

1                             Ender                                   Alexandra                          18             5           10

2                             Heckert                               Michael                                9             3           20

3                             Röscher                               Heiko                                   14             4           15

4                             Schinköth                           Mario                                   20             4           10

5                             Siering                                 Matthias                             15             4           12

6                             Heinrich                             Susanne                                2             4           24

7                             Werner                               Hartmut                              20             4             9

8                             Dr. Schenk                         Wolfgang                           25             5             4

9                             Weiß                                    Jacqueline                           6             3           25

10                           Voigt                                    Heike                                     6             4           24

11                           Meister                               Sabine                                   9             3           22

12                           Holland                               Ralf                                       21             5             7

13                           Kienle                                  Tilmann                                9             4           20

14                           Voigt                                    Katrin                                     7             4           22

15                           Schöne                Simone                               11             4           18

16                           Wuggazer                          Klaus                                    26             4             3

17                           Holland                               Vincent                               22             4             7

 

Folgende Personen werden in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter und Richterinnen beim Verwaltungsgericht Meiningen aufgenommen:

 

Lfd. Nr. Name                                   Vorname                           

 

1                             Schinköth                           Mario

2                             Werner                               Hartmut

3                             Dr. Schenk                         Wolfgang

4                             Holland                               Ralf

5                             Wuggazer                          Klaus

6                             Holland                               Vincent

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Hennig Fachgebiet Organisation, E-Government
Erledigt: 16.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 18 Ö: Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 " Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost"
hier:
1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
2. Beschluss über den Vorentwurf des Bebauungsplanes und dieDurchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0210-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0183/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       die Aufstellung des vorhabenbezogenen Teilbebauungsplans B 51.1 „Photovoltaik-Freiflächenanlage – Ehemaliges Umspannwerk Ost“ gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den nachfolgenden beschriebenen und dargestellten Geltungsbereich:

Gemarkung Eisenach, Flur 29, Flurstück Nr. 1623/3 (siehe Anlage 1).

2.       Der Vorentwurf des Teilbebauungsplanes, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und dem Vorhaben- und Erschließungsplan (Anlage 2) sowie der Begründung (Anlage 3) wird gebilligt und als Grundlage der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 BauGB) bestimmt.

 

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Kolitsch Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 16.07.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 23 Ö: Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Handbuch für die Gestaltung von öffentlichen Erschließungsanlagen in den Bereichen der Flächendenkmale der Südstadt von Eisenach

Vorlage: Antrag 0216-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0188/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin veranlasst die Erstellung einer Handlungsanweisung in Form eines Gestaltungshandbuches für die öffentlichen Erschließungsanlagen (Erschließungsanlagen gemäß § 33 Kommunalabgabengesetz) in den Flächendenkmalen der Südstadt. In dem Handbuch ist der Bestand der Anlagen zu erfassen und zu beschreiben. Darauf aufbauend soll ein (erstes) Konzept in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen Denkmalbehörden erstellt werden, das in Form einer Bürgeranhörung mit den Anliegern und Bürgern erörtert werden soll.

Über den Fortschritt der Umsetzung soll dem Stadtrat zweimal jährlich Bericht erstellt werden. Für die Bestandserfassung und für das Konzept sind für das Haushaltsjahr 2020 zunächst 5000 € bereitzustellen. Es ist zu prüfen, ob hierfür Fördermittel eingeworben werden können.

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Menge Fachdienst Stadtentwicklung

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 13 Ö: Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach
hier: Einbringung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0281-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0178/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Entwurf der Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach wird zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen.

 

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Kumst Stabstelle Soziale Stadt
Erledigt: 05.08.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 17 Ö: Bebauungsplan Nr. 45 "Ehemalige Gärtnerei Nebestraße"
hier: Beschluss über den Abschluss des städtebaulichen Vertrages

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0209-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0182/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

einen städtebaulichen Vertrag zur Übernahme der Planungskosten für das Bebauungsplanverfahren Nr. 45 „Ehemalige Gärtnerei Nebestraße“ (Anlage 1 und 2) mit der Fortis Immobilien Management GmbH abzuschließen.

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Kolitsch Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 16.07.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 28 Ö: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Stellungnahmen der Eisenacher Schulen vor der Fortschreibung der Schulnetzplanung

Vorlage: Antrag 0312-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0190/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt allen staatlichen Schulen in Eisenach vor den Beratungen zur Fortschreibung der Schulnetzplanung die Möglichkeit zu einer schriftlichen Stellungnahme zu geben, die den Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Gesundheit und Soziales mindestens eine Woche vor der Klausurtagung des Ausschusses vorliegt.

2.       Die schulische Stellungnahme wird getrennt voneinander von der Schulleitung, der Elternvertretung sowie in allen Schulformen außer der Grundschule von der Schülervertretung erbeten.

3.       In der Stellungnahme können die betreffenden Personen/Gruppen sich zu allen Problemlagen äußern, die sie in den nächsten Jahren auf ihre Schule zukommen sehen, zum Beispiel bei Schülerzahlen, dem Schulgebäude oder den Außenanlagen, der Ausstattung sowie bei festgelegten oder freien Einzugsgebieten.

4.       Eine Erläuterung zu den gesetzlichen Grundlagen der Schulnetzplanung ist den zur Stellungnahme aufgerufenen Gruppen ebenfalls zur Verfügung zu stellen.

5.       Die Stellungnahmen werden auf freiwilliger Basis erstellt. Alternativ können, in Absprache mit den Schulleitungen, den Ausschussmitgliedern die Protokolle der Gespräche mit der Schulverwaltung zur Verfügung gestellt werden.

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Brunner Amt für Bildung
Erledigt: 28.07.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Beschluss wurde gefasst.

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 10 Ö: 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach
hier: Einbringung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0300-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0175/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die 2. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach wird zur Kenntnis genommen und zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

 

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 16.07.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 16 Ö: Bebauungsplan Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“
hier: 1. Zustimmung zum Entwurf und Billigung der Begründung mit Umweltbericht
2. Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0115-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0181/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

dem 4. Entwurf des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“ nicht zuzustimmen und die Begründung mit dem Umweltbericht nicht zu billigen.

Der B‐Plan ist dem Stadtrat unter Beachtung folgender Maßgaben erneut vorzulegen:

1.       Herausnahme des eingeschränkten Gewerbegebietes an der Dr.‐Moritz‐Mitzenheim‐Str. und Umwandlung in eine Grünfläche und

2.       Herausnahme der Überbauung der Goethestraße.

 

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Menge Fachdienst Stadtentwicklung

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 7 Ö: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach und ihrer Ortsteile

Vorlage: Antrag 0245-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0173/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die als Anlage beigefügte Neufassung der Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt               Eisenach.

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Claus Fachdienst Feuerwehr
Erledigt: 17.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 11 Ö: Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0296-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0176/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Berufung von Herrn Hartmut Engelhardt als sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport.

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 17.07.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 15 Ö: Richtlinie zur Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0297-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0180/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die als Anlage beigefügte „Richtlinie zur Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen“.

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Volk Jugendamt
Erledigt: 10.08.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Wird im Rahmen der Haushaltsumsetzung realisiert

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 21 Ö: Gemeinsamer Antrag der B 90/Die Grünen-, der DIE LINKE- und der SPD-Stadtratsfraktion - Ausrufung des Klimanotstandes und Umsetzung erster Maßnahmen

Vorlage: Antrag 0070-AT/2019

Beschlussnummer: StR/0186/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Abstimmung über den gemeinsamen Alternativantrag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach erkennt die Eindämmung des Klimawandels und seiner schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von hoher Priorität für die Bürgerschaft, Politik, Verwaltung und Wirtschaft an. Im Pariser Klimaschutzabkommen ist die Bundesrepublik Deutschland die völkerrechtliche Verpflichtung eingegangen, die globale Erwärmung deutlich unter 2 Grad Celsius zu halten. Auch Kommunen, wie die Stadt Eisenach, haben die Aufgabe, die Bundesregierung bei der Erfüllung dieses Ziels intensiv zu unterstützen. Im Wissen um diese Verantwortung beschließt er nachfolgende Maßnahmen, um eine klimaneutrale Stadt zu werden und einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten:

1.       Klimaschutzkonzept: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, mit der Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes für die Stadt Eisenach, das geeignet ist, das Klima in der Stadt schnell, nachhaltig und überprüfbar zu schützen und mit konkretem Maßnahmenzeitplan und -abfolge versehen ist. Hierbei sollten die Erfahrungen aus anderen Städten sowie die bundesweite Anpassungsstrategie Klimawandel herangezogen werden. Bei der Erarbeitung des Konzeptes ist zu prüfen, ob ein/e kommunale Klimaschutzmanager/in als zentrale Bündelungs- und Organisationsstelle. Dabei sind vorhandene Fördermöglichkeiten auszuschöpfen. Das Konzept soll dem Stadtrat zur Beschlussfassung bis spätestens März 2021 vorgelegt werden.

2.       Konzepte mit Fokus Klimaschutz: Alle Entwicklungs- und Planungskonzepte stehen zukünftig unter dem Fokus Klimaschutz, Klimaanpassung und Erhalt der Biodiversität. Die Flächen mit hoher ökologischer Wertigkeit müssen verbindlich im Flächennutzungsplan und im Stadtentwicklungskonzept gekennzeichnet werden.

3.       Nachhaltiges Wirtschaften: Aufbau eines Netzwerkes durch die Oberbürgermeisterin mit der Zielstellung der Teilnahme von mindestens 50 Prozent aller Eisenacher Unternehmen am Netzwerk „Nachhaltiges Wirtschaften“.

4.       Runder Tisch: Wiederbelebung des „Runden Tisches Klimaschutz“ durch das zuständige Dezernat der Stadtverwaltung unter Einbeziehung der Eisenacher „Fridays for Future“ – Bewegung.

5.       Öffentliche Gebäude werden „klimafit“: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die Realisierung von Klimawandel-Anpassungsmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden und öffentlichen Plätzen bis 2025 zu realisieren, insbesondere Beschattung und Kühlung in der Stadt durch Begrünung von Gebäuden und Plätzen sowie Wasser (Fließgewässer, Brunnen etc.) vorzunehmen.

6.       Altbauten: Verdoppelung der Altbausanierungsrate bis 2030. Die Sanierungsrate für Eisenacher Privat-Immobilien soll auf jährlich mindestens 2,5 Prozent erhöht werden, die städtischer Immobilien auf mindestens 3 Prozent.

7.       Photovoltaik: Die Photovoltaik in Eisenach soll bis 2025 so ausgebaut werden, dass sie mindestens 15 % des Brutto-Stromverbrauchs erbringen kann. Hierbei müssen insbesondere auch die kommunalen Gebäude, insbesondere auch die der 100 % Beteiligungen der Stadt einbezogen werden.

8.       Energieversorgung: Bis 2025 erhalten alle Bürgerinnen und Bürger, die sich in der Versorgungspflicht durch die EVB befinden ausschließlich, 100 Prozent „grünen“ und klimaneutralen Strom. Darüber hinaus sollen mit Hilfe von Fördermöglichkeiten bis einschließlich 2027 sämtliche städtischen Straßen- und andere Beleuchtungsanlagen im öffentlichen Raum auf LED umgestellt. Die Energieversorgung soll bis 2030 insgesamt klimaneutral werden.

9.       Städtische Beteiligungen: Innerhalb der städtischen Beteiligungen setzt sich die Oberbürgermeisterin, für die Umsetzung klimarelevanter Maßnahmen ein. Die städtischen Beteiligungen werden dazu aufgerufen, sich verstärkt im Klimaschutz zu engagieren und dem Stadtrat dazu jährlich im Beteiligungsbericht Bericht zu erstatten.

10.   Stärkung ÖPNV: Einrichtung von Sonderbuslinien mit P+R zur Reduzierung des Anteils an motorisiertem Individualverkehr, insbesondere bei Stadtfesten (Sommergewinn etc.) und Weihnachtsmarkt. Einführung des kostenlosen ÖPNV im Stadtgebiet- und Ortsteilen am Wochenende.

11.   Klimaneutraler ÖPNV: Der Fuhrpark des ÖPNV im Stadtverkehr soll auf alternative Antriebstechnologien schrittweise umgestellt werden. Wobei die technologischen Entwicklungen, insbesondere vor dem Hintergrund der zu wählenden Antriebstechnik (Wasserstoff-, Elektroantrieb etc.), mit den jeweiligen Anschaffungs- und Unterhaltungskosten abzuwägen ist.

12.   365 Euro-Jahreskarte für Bus und Bahn: Einführung einer 365 Euro-Jahreskarte für den ÖPNV und Pendelverkehr innerhalb Thüringens (zahlbar in monatlichen Raten), sobald das Land Thüringen die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen hat.

13.   Radwege: Ausbau von weiteren Radwegen in Stadtgebiet und Ortsteilen, sowie Ausbau der Verbindungsachsen Nord-Süd und West-Ost.

14.   Fahrradabstellanlagen: Parkplätze in Parkhäusern/Tiefgaragen und im öffentlichen Raum sollen stetig mit Fahrradabstell- oder Radverkehrsanlagen ergänzt und umgewandelt werden.

15.   Parkraumbewirtschaftung: Einführung einer Parkraumbewirtschaftung, die die Kosten für die Bereitstellung des öffentlichen Parkraums besser als bisher abbildet und Falschparken konsequent ahndet. Gehwegparken wird stadtweit verhindert.

16.   Bio-Essen: Stufenweise Aufstockung des Bio-Anteils an der Mittagsverpflegung in Eisenacher Schulen und Kindertageseinrichtungen auf 30 Prozent bis 2022 und auf 50 Prozent bis 2025.

17.   Nachhaltig feiern: Nachhaltiges Veranstaltungsmanagement und klimafreundliche Versorgung (Catering) bei Stadtfesten, Sportveranstaltungen und Bürgerfesten; Wahl klimafreundlicher Veranstaltungsorte inklusive klimafreundlicher Energieversorgung, beim Catering möglichst hoher Anteil an pflanzlichen, regionalen, saisonalen und Bio-Produkten, Vermeidung von Einwegverpackungen; Kommunikation klimafreundlicher Angebote.

18.   Kommunalwald: Ertüchtigung des Baumbestandes in jedem Stadt- und Ortsteil , auch durch Aufforsten bis zum Jahr 2030 mit jährlich mindestens 1000 Bäumen in Absprache mit dem Forstamt, insbesondere auch für derzeit  versiegelte stadteigene Flächen. Zudem wird nach Möglichkeit der Ersatz schwerer Technik durch Pferde angestrebt.

19.   Park- und Grünanlagen: Ertüchtigung und nachhaltige Pflege der Park- und Grünanlagen, beispielsweise des Marien- und Johannistals oder des Neuenhofer Parks , sodass sich Tier- und Pflanzenarten wieder ansiedeln können, und die Naherholung für die Einwohner gewährleistet wird.

20.   Wasser in der Stadt: Im gesamten Stadtgebiet wird die Einrichtung von Trinkbrunnen und Wasserspendern geprüft und schrittweise umgesetzt.

21.   Ökologische Landwirtschaft: Einrichtung eines städtischen Dialogs mit Bauern und Bürgern, die Eisenacher Boden privat oder gewerblich landwirtschaftlich nutzen. Es sollen Hilfen zum Umstieg auf eine ökologisch und klimatisch verträglichere landwirtschaftliche Nutzung gemeinsam mit dem Kreisbauernverband Eisenach-Bad Salzungen entwickelt und umgesetzt werden.

22.   CO2-Bilanz für den Verkehr: Die Stadtverwaltung legt eine CO2-Bilanz für den Verkehrsbereich Eisenachs vor, die unter anderem die Wechselwirkungen zwischen Eisenach und den Umlandgemeinden zeigt.

23.   Wärmepotenzial: Eine Potenzialerhebung soll zeigen, wie eine CO2-neutrale Wärmeversorgung in Eisenach aus Kostensicht am besten erreicht werden kann.

24.   Akteure vernetzen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt auch gemeinsam mit dem Städte- und Gemeindebund, Bund und Land aufzufordern, die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen zu schaffen, die den Kommunen die Möglichkeit geben, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um den Klimawandel weiter einzudämmen. 

25.   Maßnahmen anordnen und Bericht erstatten: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die verschiedenen Maßnahmen den einzelnen Dezernaten zuzuteilen, Einzelmaßnahmen hierzu anzuordnen und entsprechende Haushaltstitel in den Entwurf der jeweiligen Haushaltssatzungen zuzuweisen. Fördermittel, die aktuell auf Landes- und Bundesebene zum Klimaschutz angeboten werden zu recherchieren und zur Umsetzung der oben genannten Maßnahmen zu nutzen. Im Haupt- und Finanzausschuss wird die Oberbürgermeisterin ab sofort einmal im Quartal unter einem gesonderten Tagesordnungspunkt über die Umsetzungen des Klimabeschlusses berichten und weitere Vorschläge aus der Verwaltung sammeln und dem Stadtrat unterbreiten.

 

 

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Weimer Büro der Oberbürgermeisterin
Erledigt: 16.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 9 Ö: Bildung einer Projektgruppe im Rahmen der Projektvorbereitung für den Bau einer Sportstätte in das O1; hier: Festlegung der Zusammensetzung, Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0314-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0174/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Bildung einer Projektgruppe im Rahmen der Projektvorbereitung für den Bau einer Sportstätte im O1.

In die Projektgruppe werden berufen:

a)      Wilhelm Wagner                   Geschäftsführer der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWG)

b)      Christoph Ihling                      Projektverantwortlicher bei der SWG

c)       Katja Wolf                 Oberbürgermeisterin der Stadt Eisenach

d)      Alwin Hartmann                     Leiter der Finanzverwaltung der Stadt Eisenach

e)      Claus Zuschlag                         Abteilungsleiter Gebäudemanagement

f)       Jonny Kraft                Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima,                                                   Verkehr und Sport als Vertreter des Stadtrates

g)      Christian Lüdtke                     Projektteamleiter Drees &Sommer

h)      Andreas Rost                            Geschäftsführer Drees & Sommer

i)        n.n.                                               Vertreter*in des TMIL

Für die Position d) wird Herr Enrico Hoffmann, stellvertretender Leiter der Finanzverwaltung, als Stellvertreter benannt.

Für die Position e) wird Herr Bolko Schumann, Leiter des Amtes für Infrastruktur, als Stellvertreter benannt.

Für die Position f) wird Herr Harald Lieske, erster Stellvertreter des Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport, benannt.

Die Projektgruppe wird für die Phase der Projektvorbereitung berufen. Sie übernimmt die Funktion einer Lenkungsgruppe und eines Entscheidungsorgans bis zum 22.09.2020.

Die Projektgruppe tagt in der Regel im Turnus von 2 Wochen. In den Projektgruppensitzungen berichten die Vertreter der SWG über den jeweiligen Planungsstand und legen Entscheidungsvorlagen für die weiteren Schritte vor. Ergänzend sind zu jeder Sitzung Protokolle zu fertigen und den Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport vorzulegen.

Entscheidungen sind zu treffen zu den Finanzierungsstrategien, zum Nutzungskonzept, zum Rahmenterminplan, zu den Vergabestrategien und den entsprechenden Verantwortlichkeiten.

Die Mitglieder der Projektgruppe stellen die Planungen und Konzepte im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft vor und stimmen sich eng mit den Fachbereichen des Ministeriums ab.

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Weimer Büro der Oberbürgermeisterin
Erledigt: 16.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 14 Ö: Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Eisenach
hier: Rückerstattung von Unterrichtsgebühren

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0298-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0179/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

In Abweichung zum § 7 der gültigen Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Eisenach die Erstattung der Unterrichtsgebühren für die Unterrichtsstunden, die aufgrund der COVID-19-Pandemie ausgefallen sind und nicht nachgeholt werden können.

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 17.09.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Erledigung der Aufgabe für Frau Löchner - kein Sessionzugriff in der Musikschule

Die Umsetzung dieses Stadtratsbeschlusses ist erfolgt.
Es wurde Gebühren in Höhe von 5650,60 Euro erstattet.

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 20 Ö: Besetzung des Gestaltungsbeirates "Friedhöfe der Stadt Eisenach"

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0167-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0185/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Berufung der Mitglieder nach § 2 Abs. 1 Buchstabe g) – k) der Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung) vom 07.01.2020 für die Dauer seiner Amtszeit in folgender Besetzung:

1.       Frau Grit Schmähling, Ev.-Luth. Kirchengemeinde Eisenach, als Vertreterin der Religionsgemeinschaften gem. § 2 Abs. 1 Buchstabe g) der Friedhofsbeiratssatzung,

2.       Herr Thomas Herrmann, Landschaftsarchitekturbüro Herrmann, als ortsansässiger Landschaftsarchitekt gem. § 2 Abs. 1 Buchstabe h) der Friedhofsbeiratssatzung ,

3.       Frau Petra Berger, Bestattungsinstitut Stadtwirtschaft Eisenach GmbH, als gesetzliche Vertreterin eines ortsansässigen Bestattungsunternehmens gem. § 2 Abs. 1 Buchstabe i) der Friedhofsbeiratssatzung,

4.       Frau Saskia Schäfer, Steinmetzbetrieb Andreas Schäfer als gesetzliche Vertreterin eines ortsansässigen Steinmetzbetriebes gem. § 2 Abs. 1 Buchstabe j) der Friedhofsbeiratssatzung sowie

5.       Herr Thomas Levknecht, Herr Gerald Popp, Herr Stefan Blankenburg und Herr Lutz Harseim als Eisenacher Bürger gem. § 2 Abs. 1 Buchstabe k) der Friedhofsbeiratssatzung.

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Ebhardt Fachdienst Infrastrukturmanagement
Erledigt: 22.09.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Am Montag, den 14.09.20 hat die konstituierende Sitzung des Gestaltungsbeirates „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ stattgefunden. Zur Vorsitzenden wurde Frau Saskia Schäfer gewählt, vertreten wird sie von Herrn Hans-Joachim Nennstiel.

Der Beirat ist bei allen wichtigen Angelegenheiten, die die Friedhöfe der Stadt Eisenach betreffen zu beteiligen.
Er berät den Stadtrat, den zuständigen Ausschuss sowie den Oberbürgermeister. Insbesondere gibt er Empfehlungen:
- zur Erhaltung, Veränderung und Gestaltung der Friedhöfe.
- zur Erweiterung, Neuanlage oder Schließung von Friedhöfen bzw. Friedhofsteilen und
- zu den Festlegungen der Grabarten.

Die Mitglieder wurden mittels Urkunde von der Oberbürgermeisterin benannt.

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 5 Ö: Bestellung der/des Beauftragten für die freiwilligen Feuerwehren in der Stadt und den Ortsteilen

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0287-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0171/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat stimmt der Bestellung von Herrn Dieter Suck zum Beauftragten für die freiwilligen Feuerwehren in der Stadt und den Ortsteilen durch die Oberbürgermeisterin zu.

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Weimer Büro der Oberbürgermeisterin
Erledigt: 16.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 30 Ö: Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW)
hier: Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2020

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0318-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0191/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach nimmt den Wirtschaftsplan der Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) gkAöR für das Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis und stimmt der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 zu.

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Ehmer Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 16.07.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 6 Ö: Neufassung der Satzung über die Feuerwehr der Stadt Eisenach; hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0308-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0172/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

unter Verzicht auf eine zweite Beratung gem. § 16 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach die als Anlage beigefügte Satzung über die Feuerwehr der Stadt Eisenach.

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Claus Fachdienst Feuerwehr
Erledigt: 17.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.07.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 19 Ö: Bestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2019

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0309-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0184/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Bestellung des Wirtschaftsprüfungsunternehmens

Bavaria Revisions- und Treuhand AG (Bavaria Treu AG)

Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft

Alfred-Hess-Straße 38

99094 Erfurt

als Prüfer für den Jahresabschluss des Geschäftsjahres 2019 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“.

 

Realisierung:

Termin: 17.07.2020 an: Rohmeis Amt für Infrastruktur
Erledigt: 20.07.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 09.06.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 6 Ö: 7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022
hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0275-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0159/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die 7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach für die Jahre 2012 bis 2022. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die im Konzept enthaltenen Maßnahmen umzusetzen und im Einzelfall dem Stadtrat zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Realisierung:

Termin: 11.06.2020 an: Ehmer Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 10.06.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 09.06.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 11 Ö: Änderung des Planungsauftrages zum Neubau einer Sportarena im "O1"

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0233-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0161/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       in das O1 eine reine Sportstätte zu bauen. Diese Sportstätte soll die Anforderungen an eine 1. bundesligataugliche Handballhalle und eine 3-Feld-Halle für den Schul- und Vereinssport erfüllen.

2.       Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, über die Gesellschafterversammlung die Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH mit der Projektvorbereitung zu betrauen. Diese Projektvorbereitung soll Aussagen zu folgenden Handlungsfeldern enthalten: Projektorganisation, Kostenrahmen, Terminrahmen, Projektabwicklungsstrategie und Aktualisierung des Nutzungskonzeptes. Die Ergebnisse der Projektvorbereitung sollen in der Stadtratssitzung am 22.09.2020 in Form eines Beschlussvorschlages zur Projektumsetzung vorgelegt werden.

3.       Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt eine Projektgruppe zu bilden. Im Rahmen der Projektvorbereitung wird dem Stadtrat ein Vorschlag zur Bildung der Projektgruppe hinsichtlich Zusammensetzung, Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen vorgelegt.

4.       Auf Grundlage der Kostenberechnung entscheidet der Stadtrat abschließend, ob das Bauprojekt Sportarena „01" tatsächlich weiterverfolgt wird.

5.       Als maximale Kostenobergrenze für die Gesamtkosten der Projektrealisierung legt der Stadtrat 23 Mio. Euro fest. Diese Kostenobergrenze darf nur unter der Voraussetzung überschritten werden, dass eine verbindliche und nachweisliche Finanzierung der Mehrkosten über Fördermittel erfolgt. Der Stadtrat ist umgehend darüber zu informieren, sobald eine Überschreitung der Kostenobergrenze droht.

6.       Für die Projektvorbereitung werden Mittel in der Höhe von 250.000 € aus dem Vermögenshaushalt 56100 - Wettkampf-, Vereins- und Schulsporthalle -, HH-Stelle 940020 – Neubau einer Wettkampf-, Vereins- und Schulsporthalle zur Verfügung stellen.

 

 

Realisierung:

Termin: 11.06.2020 an: Zuschlag Fachdienst Gebäudemanagement

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 09.06.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 8 Ö: Bachfest im Jahr 2024
hier: Bewerbung der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0288-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0154/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Stadt Eisenach bewirbt sich um die Ausrichtung des Bachfestes 2024 der „Neuen Bachgesellschaft“.

Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt alle nötigen Unterlagen für eine Bewerbung zusammenzustellen und fristgemäß beim Veranstalter einzureichen.

 

Realisierung:

Termin: 11.06.2020 an: Heidenreich Fachdienst Kultur
Erledigt: 20.01.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 09.06.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 7 Ö: Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020
hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0271-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0160/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 unter Berücksichtigung der Änderungsvorschläge der Verwaltung und der bestätigten Änderungsanträge der Fraktionen

2.       Den Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020.

3.       Den Finanzplan für die Jahre 2019 bis 2023 nach § 62 ThürKO

 

Realisierung:

Termin: 11.06.2020 an: Liebetrau Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 08.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Bekanntmachung erfolgt am 12.10.2020

    Sitzung 09.06.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 5 Ö: Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0289-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0153/2020

Beschluss: abgelehnt

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Berufung von Herrn Hartmut Engelhardt als sachkundigen Bürger in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport.

Realisierung:

Termin: 15.01.2022 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 09.06.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 15 Ö: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Durchführung von Prüfungen durch das Rechnungsprüfungsamt

Vorlage: Antrag 0285-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0163/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

auf Basis des § 5 Rechnungsprüfungsordnung ivm. § 81 Abs. 3 ThürKO die Beauftragung des Rechnungsprüfungsamtes mit der im Folgenden aufgeführten Prüfung und zur Vorlage der genannten Berichte.

(1)    Prüfung der in der Gewinn- und Verlustrechnung des vorläufigen Jahresabschluss 2018 (0027-BR/2019) aufgeführten Positionen 4 b „Aufwendungen für bezogene Leistungen“ und 7 „Sonstige betriebliche Aufwendungen“ hinsichtlich Ordnungsmäßigkeit, Zweckmäßigkeit, Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit.

(2)    Prüfung der Verwendungsnachweise über Sachkosten- und Personalkostenzuschuss für Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Stadt Eisenach für die Jahre 2015 bis 2019.

(3)    Vorlage der Prüfberichte der Jahresrechnungen der Stadt Eisenach für die Jahre 2013 bis 2018 gem. § 8 (7) Rechnungsprüfungsordnung.

(4)    Bericht zur Prüfung der Wirtschaftsführung zum Jahresabschluss des Regiebetriebes für die Jahre 2013 bis 2018 gem. § 8 (7) Rechnungsprüfungsordnung

Dabei hat die Umsetzung des Punktes 3 die oberste Priorität und die Umsetzung des Punktes 2 Priorität 2.

Der Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung ist bis zum Abschluss der Prüfungen zu jeder Sitzung über den Fortschritt zu informieren.

 

Realisierung:

Termin: 11.06.2020 an: Klopfleisch Rechnungsprüfungsamt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 09.06.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 16 Ö: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Umgang mit historischen Baumaterialien

Vorlage: Antrag 0284-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0156/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die zuständigen Stellen der Stadtverwaltung insbesondere für die Gebiete der denkmalgeschützten Flächenensemble Altstadt und Südstadt unterstützt durch die Erhaltungs- und Gestaltungssatzung, anzuweisen:

(1)    Der Umgang mit historischen Baumaterialien städtischer Infrastruktur ist bereits vor einer Baumaßnahme mit Blick auf Wiederverwendung oder Ersatz zu berücksichtigen.

(2)    Nicht wiederverwendete historische Baumaterialien aus öffentlicher Infrastruktur sind in geeigneter Weise einer Materialsammlung zuzuführen.

(3)    Eine Handlungsanweisung zum Umgang mit historischen Baumaterialien ivm. einem Konzept zur Bewirtschaftung der Materialsammlung unter Mitwirkung des neu berufenen Denkmalbeirates zu erstellen.

(4)    Fördermöglichkeiten zum Aufbau und der Bewirtschaftung einer Sammlung historischer Baumaterialien zu ermitteln.

(5)    Einbeziehung ehrenamtlicher Bürger in die Bewirtschaftung der Materialsammlung zu prüfen.

 

Realisierung:

Termin: 11.06.2020 an: Schumann Amt für Infrastruktur

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 09.06.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 9 Ö: Satzung für das Jugendamt der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0259-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0155/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

unter Verzicht auf eine zweite Beratung nach § 16 (1) Satz 1 sowie § 16 (3) Satz 1 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach die als Anlage beigefügte Satzung für das Jugendamt der Stadt Eisenach.

Realisierung:

Termin: 15.01.2022 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 14.01.2022 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 09.06.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 14 Ö: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Erlassung Sondernutzungsgebühr Gastronomie Außenbewirtschaftung

Vorlage: Antrag 0274-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0162/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die zu erhebenden Gebühren für

a)      Nr. 4.2.1 Plakataufsteller zur gewerbsmäßigen Nutzung,

b)      Nr. 7.2 für die die Aufstellung von Tischen und Stühlen zur Bewirtung im Freien (nur in Verbindung mit einer bestehenden konzessionierten Gast- oder Schankwirtschaft),

c)       Nr. 7.3 Warenauslagen im Zusammenhang mit Verkaufsstellen z. B. Buchhandlung „Thalia“

gem. der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach

sowie  die zu erhebenden Gebühren

d)      für Mobile Imbiss,- Kioske und Bewirtungseinrichtungen (Tische, Stühle, etc.)

für Gastronomiebetriebe im Bereich Karlsplatzes und Theaterplatzes

gem. Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen von öffentlichen Grünanlagen in der Stadt Eisenach (Grünanlagengebührensatzung) und gem. Verwaltungskostensatzung werden auf Antrag erlassen.

2.       Der Erlass der Gebühren nach Punkt 1 gilt für den Zeitraum vom 20.03.2020 bis zum 31.08.2020. Bereits entrichtete Gebühren werden auf Antrag anteilig zurückgezahlt.

3.       Gaststätten im Sinne des Thüringer Gaststättengesetzes vom 09. Oktober 2008 können auf Antrag eigene Außenmöbel (Tische, Stühle, Stehtische) in angrenzende öffentliche Bereiche verschieben, soweit dem keine Rechtsvorschriften entgegenstehen.

4.       Die  zu erhebenden Gebühren für die Nutzung nach Punkt 3 gem. der Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach, der Grünanlagengebührensatzung und der Verwaltungskostensatzung werden bis zum 31.08.2020 nicht erlassen bzw. erhoben.

 

Realisierung:

Termin: 11.06.2020 an: Göpel Fachdienst Ordnung, Sicherheit und Gewerbe
Erledigt: 10.07.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Beschluss wird umgesetzt. Zeitspanne bis Ende 2020.

    Sitzung 12.05.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 24 Ö: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Pressemitteilung zur Einwohnerfragestunde

Vorlage: Antrag 0240-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0149/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die Termine der Stadtratssitzungen mindestens vier Wochen vor der Stadtratssitzung in der Presse, auf der Internetseite und im Facebook-Account der Stadt Eisenach zu veröffentlichen. Bei der Veröffentlichung soll ausdrücklich an die Möglichkeit der Einwohneranfrage einschließlich des Termins zur Fristwahrung erinnert werden.

2.       Das Verfahren zur Einwohnerfragestunde (§18 Geschäftsordnung des Stadtrates) ist dabei mindestens einmal jährlich zu erläutern.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Weimer Büro der Oberbürgermeisterin
Erledigt: 26.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Schon ab der 21.KW und für den kommenden Stadtrat entsprechend umgesetzt.

    Sitzung 12.05.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 9 Ö: 7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022
hier: Einbringung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0244-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0137/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Entwurf der 7. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach für die Jahre 2012-2022 wird zur Kenntnis genommen und zur Beratung an die Fachausschüsse überwiesen.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Ehmer Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 22.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.05.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 22 Ö: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Teilnahme am Förderaufruf Klimaschutz durch Radverkehr

Vorlage: Antrag 0243-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0148/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Stadt Eisenach folgt dem Förderaufruf für modellhafte investive Projekte zum Klimaschutz durch Stärkung des Radverkehrs im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) „Klimaschutz durch Radverkehr“ und reicht eine Projektskizze für Radwegeverbindungen zwischen der Kernstadt Eisenach und ihren Ortsteilen ein.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Menge Fachdienst Stadtentwicklung
Erledigt: 05.11.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.05.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 8 Ö: Richtlinie zur Verwendung der Fraktionsgelder durch die Fraktionen des Stadtrates

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0171-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0136/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Richtlinie zur Verwendung der Fraktionsgelder durch die Fraktionen des Stadtrates der Stadt Eisenach entsprechend der Anlage.

 

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Klopfleisch Rechnungsprüfungsamt
Erledigt: 22.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.05.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 20 Ö: Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Fortschreibung/Aktualisierung Konsolidierungskonzept TAVEE

Vorlage: Antrag 0241-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0147/2020

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Verbandsräte der Stadt Eisenach in der Verbandsversammlung des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal (TAVEE) werden angewiesen, zu beantragen, dass durch den TAVEE die Erarbeitung einer „positiven Fortführungsprognose des Konsolidierungskonzeptes“ für einen Zeitraum von 10 Jahren extern beauftragt wird.

 

 

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Hartmann Fachbereich 1 Innere Verwaltung
Erledigt: 10.09.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Der Antrag wurde in der VV TAV am 15.6.2020 eingebracht und mehrheitlich beschlossen.

    Sitzung 12.05.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 14 Ö: Sanierung der Friedrich-Ludwig-Jahnhalle durch Erweiterung des Umkleide- und Sportgerätebereichs
hier: Verwendung von Mitteln des 3,3 Mio. Euro-Paketes für den vollständigen Nachweis der Finanzierung des städtischen Eigenanteiles

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0264-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0142/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Verwendung von Mitteln in Höhe von 208.100,00 € zur Sanierung der Friedrich-Ludwig-Jahnsporthalle aus dem 3,3 Mio Euro-Paket für den vollständigen Nachweis der Finanzierung des städtischen Eigenanteils.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Bätzel Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 27.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.05.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 7 Ö: Aufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter am Sozialgericht Gotha

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0165-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0135/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die nachstehend aufgeführten Personen in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter der Sozialgerichtsbarkeit aufzunehmen:

 

Lfd.Nr.  Name                   Vorname                                            Abstimmungsergebnis

                                                                                                              Ja            Nein      Enthaltung

1             Schwenke          Astrid                                                  26           0             8

2             Schenke              Uwe                                                     26           3             4

3             Holland               Ralf                                                       22           0             10

4             Berthold             Christine                                            25           0             9

5             Wolfram             Ilka                                                       24           0             9

6             Kienle                  Tilman Adolf                                    22           0             10

7             Unger                   Heiko                                                  18           0             14

8             Ries                       Thomas                                               9             13           9

 

Folgende Personen werden in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter der Sozialgerichtsbarkeit aufgenommen:

1             Schwenke          Astrid                                                 

2             Schenke              Uwe                                                    

3             Holland               Ralf                                                      

4             Berthold             Christine                                           

5             Wolfram             Ilka                                                      

6             Kienle                  Tilman Adolf                                   

7             Unger                   Heiko                                                 

 

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Hennig Fachgebiet Organisation, E-Government
Erledigt: 25.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.05.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 18 Ö: Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Erarbeitung eines betriebswirtschaftlichen Gesamtkonzeptes für die gkAöR "Wartburgmobil"

Vorlage: Antrag 0214-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0145/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, in ihrer Funktion als Verwaltungsrätin (hilfsweise die Vertreter der Stadt Eisenach im Verwaltungsrat) in der nächsten Verwaltungsratssitzung darauf hinzuwirken, dass der Vorstand der gkAÖR bis zum Ende des Jahres 2020 auf der Basis des eingereichten Haushaltes (der Nachtragshaushalte) ein betriebswirtschaftliches Gesamtkonzept für die Laufzeit der Konzessionen erarbeitet und dieses dem Stadtrat vorlegt.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Hartmann Fachbereich 1 Innere Verwaltung
Erledigt: 10.09.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Der Verwaltungsrat hat den erforderlichen Beschluss in seiner Sitzung am 9.9.2020 gefasst. Die Vorlage soll i.R. des Wirtschaftsplanes 2021 erfolgen.

    Sitzung 12.05.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 15 Ö: Wartburgauffahrt 2. Bauabschnitt
hier: Verwendung von Mitteln des 3,3 Mio. Euro-Paketes für den vollständigen Nachweis der Finanzierung des städt. Eigenanteiles

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0263-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0143/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Verwendung von Mitteln in Höhe von 195.260,00 € zur Sanierung der Wartburgauffahrt 2. BA aus dem 3,3 Mio. Euro-Paket für den vollständigen Nachweis der Finanzierung des städtischen Eigenanteils.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Schumann Amt für Infrastruktur
Erledigt: 27.10.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: die rechtsaufsichtliche Würdigung steht noch aus

    Sitzung 12.05.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 6 Ö: Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0164-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0134/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Das Stadtratsmitglied, Frau Kristin Lemm, wird Mitglied im Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 22.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.05.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 13 Ö: Einmalige Verlängerung Einreichungsfrist Anträge Kulturförderung 2020

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0222-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0141/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die einmalige Verlängerung der Einreichungsfrist für Anträge entsprechend der Richtlinie zur allgemeinen Kunst- und Kulturförderung der Stadt Eisenach für das Haushaltsjahr 2020 zum 30.06.2020.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Heidenreich Fachdienst Kultur
Erledigt: 25.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.05.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 26 Ö: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Arbeitsgemeinschaft zur Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer in der Stadt Eisenach und ihren Ortsteilen

Vorlage: Antrag 0247-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0151/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, eine Arbeitsgemeinschaft zur Umsetzung von Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation für Radfahrer in der Stadt Eisenach und ihren Ortsteilen unter Beteiligung des Stadtrates, des ADFC sowie des Verkehrsplaners kurzfristig einzuberufen, um rechtzeitig vor dem Beschluss des Haushaltes 2020 einen umsetz-baren Maßnahmenkatalog zu erarbeiten.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Menge Fachdienst Stadtentwicklung
Erledigt: 24.09.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.05.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 5 Ö: Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0163-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0133/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Berufung von Frau Lorena Banz als sachkundige Bürgerin in den Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen.

 

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 22.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.05.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 12 Ö: Sportbad Eisenach GmbH (SEG),
hier: Anpassung der Entgelte im aquaplex zum 15.05.2020

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0234-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0140/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Sportbad Eisenach GmbH (SEG) wird angewiesen, der Anpassung der Entgelte im aquaplex zum 15.05.2020 in der von der Geschäftsführung vorgeschlagenen Form zuzustimmen.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 15.06.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.05.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 25 Ö: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Überführung des Privatgrabes des Eisenacher Kunstschmiedes Professor Günther Laufer in ein Ehrengrab

Vorlage: Antrag 0246-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0150/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Das Privatgrab des Eisenacher Kunstschmiedes Professor Günther Laufer, dessen Laufzeit dem-nächst endet, wird aufgrund seiner Verdienste um unsere Stadt, in ein Ehrengrab gemäß der Richt-linie für Ehrungen der Stadt Eisenach überführt.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Schumann Amt für Infrastruktur
Erledigt: 03.07.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Übernahme des Grabes in entsprechende Pflege erfolgt zeitgleich mit Beendigung des Nutzungsrechts durch die derzeitigen Berechtigen.

    Sitzung 12.05.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 10 Ö: Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2020 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020
hier: Einbringung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0248-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0138/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 mit ihren Anlagen wird zur Kenntnis genommen und zur Beratung an die Fachausschüsse und abschließenden Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

 

 

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Liebetrau Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 22.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 04.02.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 12 Ö: Teilnahme am Projektaufruf 2020 zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus
hier: Fördermittelbeantragung für den Neubau einer Wettkampfs-, Vereins- und Schulsporthalle + Berufsschule am Standort "O1"

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0215-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0122/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Teilnahme am Projektaufruf 2020 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus) mit dem Projekt-Vorhaben „Sport- und Bildungszentrums  Industriedenkmal O1“.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Wiegand persönliche Referentin Bürgermeister
Erledigt: 25.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 04.02.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 5 Ö: 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach
hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0161-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0118/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach entsprechend der Anlage.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 22.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 04.02.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 16 Ö: Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Ausweisung von Patenschaften für die Bewässerung des Stadtgrüns von Kernstadt und Ortsteilen

Vorlage: Antrag 0217-AT/2020

Beschlussnummer: StR/0124/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Interessierte Bürger erhalten die Möglichkeit, im Rahmen einer persönlichen Patenschaft Bäume/Grünanlagen/Sträucher von Kernstadt und Ortsteilen, die unter Trockenheit leiden, regelmäßig mit Wasser innerhalb der Vegetationsperiode zu versorgen. Dafür ist ein Konzept zu erarbeiten und spätestens im Mai 2020 öffentlich vorzustellen. Bürger, die eine persönliche Patenschaft übernommen haben, werden in geeigneter Form (Tafel, Hinweisschild o. ä) am Ort/am Gegenstand ihrer Patenschaft sichtbar gemacht. Dem Paten ist eine Handlungsanleitung zur Verfügung zu stellen.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Schumann Amt für Infrastruktur
Erledigt: 25.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Das Konzept zum Thema Gießpatenschaften des Sachgebietes Grünflächen der Stadt Eisenach wurde auf der Website veröffentlicht.
Bisher gab es jedoch nur sehr wenig Resonanz.

Zum jetzigen Zeitpunkt gibt es nur eine vertraglich vereinbarte Gießpatenschaft für einen Baum in der Katharinenstraße.

    Sitzung 04.02.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 13 Ö: Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Anpassung/Fortschreibung der Spiel- und Sportstättenleitplanung

Vorlage: Antrag 0117-AT/2019

Beschlussnummer: StR/0123/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

den Punkt „Entwicklungsstrategie gedeckte und ungedeckte Sportanlagen – Erstellung eines Förder- und Finanzierungskonzeptes für sämtliche gedeckte und ungedeckte Sportanlagen“ entsprechend der vom Stadtrat 2015 und 2018 beschlossenen Spiel – Sportstättenleitplanung umzusetzen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

(Termin der Stadtratsvorlage: 4. Quartal 2020)

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Schumann Amt für Infrastruktur

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 04.02.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 11 Ö: Stadtsanierung Eisenach: Sanierungsgebiet "Innenstadt"- Fortschreibung Sanierungsziele und Festsetzung einer Durchführungsfrist

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0201-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0121/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

für das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Innenstadt“ und das Ersatz- und Ergänzungsgebiet „Wandelhalle“

1.       die Fortschreibung der Sanierungsziele gemäß der beiliegenden Begründung zur Fortschreibung der Sanierungsziele vom Dezember 2019 (Anlage)

2.       die Festsetzung der Frist zur Durchführung der (in der Anlage festgelegten) Sanierungsmaßnahme bis zum 31.12.2028 gem. § 142 Abs. 3 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 235 Abs. 4 Baugesetzbuch (in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634)).

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Nickol Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 22.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 04.02.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 7 Ö: Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG),
hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans 2020

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0203-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0120/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach nimmt den Wirtschafts- und Finanzplan der Städtischen Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) für das Geschäftsjahr 2020 zur Kenntnis und stimmt der Aufnahme von Krediten bis zur Höhe von 6.172.120,00 EUR zu.

 

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 26.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 04.02.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 6 Ö: 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0220-StR/2020

Beschlussnummer: StR/0119/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die 1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach entsprechend der Anlage.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 22.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 22 Ö: Einziehung von Teilflächen der Wartburgallee im Kreuzungsbereich zur Barfüßerstraße

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0147-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0106/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Einziehung von Teilflächen der Wartburgallee, Gemarkung Eisenach, Flur 74, Flurstück 6548/1, im Kreuzungsbereich zur Barfüßerstraße.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Buchröder Fachgebiet Liegenschaften
Erledigt: 03.08.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 14 Ö: Kooperationsvereinbarung zwischen der Volkshochschule Eisenach und der Volkshochschule des Wartburgkreises

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0172-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0098/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Volkshochschulen der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises vereinbaren ihre Kooperation zur gemeinsamen Aufgabenerfüllung bis zum Aufgabenübergang an den Wartburgkreis mit dem vorliegenden Kooperationsvertrag.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Brunner Amt für Bildung
Erledigt: 25.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Vereinbarung ist abgeschlossen und wird jetzt schrittweise umgesetzt bis zur Übergabe der Volkshochschule in die Trägerschaft des Wartburgkreises.

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 12 Ö: Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT),
hier: Gesellschaftereinlage 2020

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0155-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0096/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der städtische Vertreter in der Gesellschafterversammlung der Eisenach – Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) wird angewiesen, dem Ausgleich des sich aus der Trennungsrechnung für das Geschäftsjahr 2020 ergebenden Fehlbetrages aus DAWI-Leistungen gemäß § 4 des Betrauungsaktes in Höhe von 392.908,50 EUR zuzustimmen.

Der Ausgleich erfolgt in Höhe von 300.000 EUR als Nachschuss gemäß § 16 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages und restlich mit 92.908,50 EUR als Einlage in die Kapitalrücklage der EWT.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 26.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 21 Ö: Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 45 "Ehemalige Gärtnerei Nebestraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0135-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0105/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Zur Entwicklung eines kleinen Wohngebietes auf der Fläche der Flur 6, Flurstück 371/3 (siehe Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches) wird der Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 45 „Ehemalige Gärtnerei Nebestraße“ aufgestellt.

2.       Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 45 soll im beschleunigten Verfahren nach § 13 b des Baugesetzbuches (BauGB) erfolgen.

 

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Kolitsch Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 25.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 24 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 61500.960050 "Sanierung Marienstraße" in Höhe von 282.000,00 €

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0170-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0107/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 61500.960050 „Sanierung Marienstraße“ in Höhe von 282.000,00 €, gedeckt aus Mehreinnahmen Landeszuweisung in der HH-Stelle 61500.361500 in Höhe von 147.200 €, aus sanierungsbedingten Einnahmen zur Förderung in der HH-Stelle 61500.367500 in Höhe von 98.200 €, aus der HH-Stelle 63000.960250 „Wiesenstraße“ in Höhe von 35.580 € sowie aus der HH-Stelle 61500.940080 „Sanierung Stadtschloss“ in Höhe von 1.020 €.

 

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Kehr Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 26.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Der Fördermittelantrag wurde fristgerecht gestellt, der Zuwendungsbescheid wird zeitnah erwartet. Die denkmalrechtliche Erlaubnis steht noch aus. Zurzeit wird die Entwurfsplanung fertig gestellt, so dass im III. Quartal die Ausschreibung und Vergabe des 1. Bauabschnittes erfolgen kann.

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 11 Ö: Wartburg-Sparkasse: Wahl eines städtischen Mitgliedes des Verwaltungsrates

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0152-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0095/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach wählt:

Herrn Sascha Bilay zum Mitglied des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse mit Wirkung ab 01.01.2020.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Ehmer Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 22.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 20 Ö: Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030)
hier: Beschluss der 2. Fortschreibung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0121-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0104/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der 2. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts für die Stadt Eisenach – kurz: ISEK 2030 – wird zugestimmt. Die Maßnahmen- und Strategieplanung wird zur Umsetzung bestätigt.

 

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Brinker Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 25.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 8 Ö: Neufassung Rechnungsprüfungsordnung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0169-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0092/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt

die an die Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates angepasste Rechnungsprüfungsordnung.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Klopfleisch Rechnungsprüfungsamt
Erledigt: 22.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 10 Ö: ABS Wartburg - Werraland mbH (ABS), hier: Veräußerung und Abtretung der Gesellschaftsanteile

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0145-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0094/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Aufhebung der Beteiligung an der ABS Wartburg – Werraland GmbH (ABS) und die Veräußerung des 45%igen Stammkapitalanteils an den Mitgesellschafter Wartburgkreis zu einem Kaufpreis von 50.000,00 EUR.

 

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Hoffmann Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 14.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 19 Ö: Wahl von stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern für den Jugendhilfeausschuss

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0118-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0103/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach wählt:

aus der Vertretungskörperschaft entsprechend § 3 Absatz 1 Buchstabe a) der Satzung des Jugendamtes der Stadt Eisenach

Herrn Bernd Schreier                                    Partei : B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion

und

Frau Natalie Zidek mit Mandat vom Kreissportbund (Jugendverbände)

zu stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach.

 

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 22.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 28 Ö: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einführung eines Jugendbeirates

Vorlage: Antrag 0073-AT/2019

Beschlussnummer: StR/0110/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       die Einführung eines Jugendbeirates als beratendes Gremium des Stadtrates. Der Jugendrat setzt sich aus max. 11 jungen Menschen im Alter von ca. 14-20 Jahren zusammen. Jede weiterführende Schule der Stadt Eisenach hat die Möglichkeit, einen Vertreter/eine Vertreterin zu entsenden. Der Abstimmungsprozess innerhalb der Schule wird in die Hände der jeweiligen Schülervertretung gelegt. Entsendet eine Schule keine Vertretung, bleibt der Sitz leer. Ebenso gehört dem Jugendbeirat ein Vertreter oder eine Vertreterin des Jugendforums an.

2.       Der Jugendbeirat wird bei seiner Arbeit aktiv von zwei vom Stadtrat entsendeten Stadtratsmitgliedern unterstützt. Diese erläutern den Jugendlichen die Tagesordnung des Stadtrates (öffentlicher Teil) und können gegebenenfalls Zusatzinformationen zu einzelnen Tagesordnungspunkten geben. Ebenso in beratender Funktion nimmt ein Vertreter oder eine Vertreterin des Stadtjugendrings an den Sitzungen teil.

3.       Der Jugendbeirat gibt sich bei seinem ersten Zusammentreffen mit Hilfe der zuständigen Stadtratsmitglieder und den Vertreter/innen des Stadtjugendrings eine Satzung, die vom Stadtrat beschlossen werden muss. Diese schafft die rechtliche Grundlage für die Beiratsarbeit.

4.       Der Jugendbeirat hat keine beschließende Funktion. Er hat jedoch das Recht, über die beiden vertretenden Stadtratsmitglieder in den Fachausschüssen oder in den Stadtratssitzungen Stellungnahmen verlesen zu lassen.

5.       Der Jugendbeirat nimmt seine Tätigkeit ab Februar 2020 (2. Schulhalbjahr) auf. Die Beiratsarbeit in der vorgeschlagenen Form wird ab Februar 2021 vom Stadtrat evaluiert.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Stephan Jugendamt
Erledigt: 25.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 9 Ö: Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben in den Bereichen der KfZ-Zulassung, des Straßenverkehrsrechts und des Fahrerlaubniswesens

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0106-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0093/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Zweckvereinbarung zur Übertragung von Aufgaben in den Bereichen der KfZ-Zulassung, des Straßenverkehrsrechts und des Fahrerlaubniswesens mit dem Wartburgkreis in der vorliegenden Fassung.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Strathmann Fachdienst Personal, Organisation, E-Government
Erledigt: 22.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Aufgaben Führerscheinwesen, KFZ-Zulassung sowie die Aufgaben des Straßenverkehrsrechts - mit den beiden Ausnahmen: a) Aufgaben der Straßenverkehrsbehörde nach § 2 Abs. 3 Nr. 2 Thüringer Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen und über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts und b) Sondernutzungen - sind zum 01.03.2020 auf den Wartburgkreis mittels Zweckvereinbarung übertragen worden.

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 31 Ö: Fördermaßnahme des BMBF "MobilitätsWerkStadt 2025" - Besetzung einer befristeten Stelle TVÖD EG 13

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0190-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0112/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, den am 04.09.2019 gestellten Antrag auf Gewährung einer Bundeszuwendung auf Ausgabenbasis (AZA), entsprechend der Bewilligung durch den DLR Projektträger, im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, umzusetzen.

2.       Entgegen dem Stadtratsbeschluss zur Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022, in der gültigen Fassung, die Reduzierung des vorgesehenen Stellenabbaus zugunsten der Besetzung einer entsprechend befristeten Stelle für den Bereich OVPEV/MEW – Die Ordnung des Verkehrs jenseits des Personenförderungsgesetzes - Erarbeitung einer praktischen Vision für die innovative und nachhaltige Mobilität in der Stadt-Land-Region Eisenach-Wartburgkreis.

3.       Die Stellenbesetzung steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Zuweisung des möglichen Förderbetrages.

 

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Hartlep Abteilung Strategisches Umwelt- und Nachhaltigkeitsmanagement
Erledigt: 06.07.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 18 Ö: Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 - Offene Hilfen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - in Höhe von 100.000 €

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0151-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0102/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die die überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 in Höhe von 100.000 €.

Die Deckung der Mehrausgabe in Höhe von 100.000 € erfolgt mit Mehreinnahmen in der HH-Stelle 48200.191000 – Leistungsbeteiligung bei Leistungen für Unterkunft und Heizung – in Höhe von 100.000 € (HH-Stellen 41500.735000; 41500.735100)

 

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Koch Sozialamt
Erledigt: 22.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 26 Ö: 2. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung)
hier: Einbringung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0153-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0109/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat nimmt den Entwurf der 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) zur Kenntnis und verweist ihn zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung.

 

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Lehmann Fachgebiet Friedhof
Erledigt: 25.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 7 Ö: Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0158-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0091/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.      Die Berufung von Herrn Eckart Pfeiffer (Vorschlag der AfD-Fraktion) als sachkundige/n Bürger/in in den Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung

2.      Die Berufung von Herrn Bernd Schreier (Vorschlag der B 90/Die Grünen-Fraktion) als sachkundige/n Bürger/in in den Ausschusses für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 22.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 17 Ö: Zuschüsse an kulturelle Vereine der Stadt Eisenach für das Jahr 2019

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0174-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0101/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Auszahlung der Zuschüsse entsprechend der Kulturförderrichtlinie an kulturelle Vereine der Stadt Eisenach für das Jahr 2019 entsprechend der Anlage 1.

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Heidenreich Fachdienst Kultur
Erledigt: 25.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 15 Ö: Befristete Einstellung eines/r wissenschaftlichen Volontärs/in im Thüringer Museum Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0130-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0099/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, im Thüringer Museum Eisenach unter Vorbehalt der Förderung durch den Freistaat Thüringen eine Stelle für ein wissenschaftliches Museumsvolontariat einzurichten. Für die auf zwei Jahre befristete Stelle soll entsprechend der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Freistaats Thüringen für Volontariate in Thüringer Museen eine Förderung der Lohnkosten beantragt werden.

2.       Entgegen des Stadtratsbeschlusses zur 5. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 vom 13.3.2018, die Reduzierung des vorgesehenen Stellenabbaus zugunsten der zeitweisen Besetzung eines wissenschaftlichen Volontariats im Thüringer Museum Eisenach, gefördert aus Förderprogrammen des Freistaats Thüringen.

 

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Johannsen Fachgebiet Museum
Erledigt: 20.01.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Zum 1. Dezember 2020 konnte eine wissenschaftliche Volontärin am Thüringer Museum Eisenach eingestellt werden.

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 25 Ö: Papierkorbkonzept der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0113-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0108/2019

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Das Papierkorbkonzept für die Stadt Eisenach mit folgender Änderung:

Der Absatz 7 auf Seite 13 im vorgelegten Papierkonzept wird gestrichen.

 

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Böhme Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 26.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 16 Ö: Neubesetzung des Kulturbeirates der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0173-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0100/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Kulturbeirat wird entsprechend der 10 Sparten mit folgenden Personen besetzt:

Musik                                  Susanne Hofmann

Bildende Kunst                Hartmut Sommer

Theater                               Diana Merbach

Kirche                                  Dr. Bernd Müller-Stückrad

Tourismus                          Carola Schumacher

Heimatpflege                  Andrea Walter

Soziokultur                        Theresa Frey

Wartburg                           Dr. Grit Jacobs

Bachhaus                            Dr. Jörg Hansen

Lutherhaus                        Dr. Jochen Birkenmeier

 

Nachrückerin für die Sparte Bildende Kunst:                    Lydia Schindler

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Heidenreich Fachdienst Kultur
Erledigt: 25.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.12.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 13 Ö: Neubesetzung des Volkshochschulbeirates

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0160-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0097/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Der Beschluss des Stadtrates StR/0072/2019 (Vorlagen-Nr. 0110-StR/2019) vom 12.11.2019 wird aufgehoben.

2.       Die Bestellung der Stadtratsmitglieder

Herr Erwin Jentsch (DIE LINKE-Stadtratsfraktion),

Frau Julia Durner (CDU-Stadtratsfraktion) und

Frau Susanne Köhler (SPD-Stadtratsfraktion)

als Mitglieder des Volkshochschulbeirates.

 

Realisierung:

Termin: 23.05.2020 an: Brunner Amt für Bildung
Erledigt: 25.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Der Beirat zur Volkshochschule wurde per Beschluss des Stadtrates am 10.12.2019 neu besetzt.

    Sitzung 12.11.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 19 Ö: Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens der Stadt Eisenach für das Grundstück Flur 29, Flurstücksnummer 1623/3, Gothaer Straße

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0132-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0074/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

für den im Lageplan dargestellten Bereich (Anlage 2) wird nach § 12 Absatz 2 Satz 1 Baugesetzbuch der antragsgemäßen Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zugestimmt.

Realisierung:

Termin: 29.11.2019 an: Kolitsch Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 17.12.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Verfahren begonnen

    Sitzung 12.11.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 11 Ö: Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG),
hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2020

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0107-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0070/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach nimmt den Wirtschafts- und Finanzplan der Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG) für das Geschäftsjahr 2020 zur Kenntnis und stimmt der Aufnahme von Krediten bis zur Höhe von 20.000,00 Euro zu.

 

Realisierung:

Termin: 29.11.2019 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 09.12.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.11.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 22 Ö: Neufassung des Beschlusses zur Satzung für den Gestaltungsbeirat "Friedhöfe der Stadt Eisenach" (Friedhofsbeiratssatzung)

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0116-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0077/2019

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       die Aufhebung des Beschlusses des Stadtrates StR/0057/2019 zur Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung) vom 01. Oktober 2019.

2.       die Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung) entsprechend der Anlage mit der bestätigten Änderung.

 

Realisierung:

Termin: 29.11.2019 an: Ebhardt Fachdienst Infrastrukturmanagement
Erledigt: 20.01.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.11.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 9 Ö: Berufung von sachkundigen Bürgern in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0100-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0069/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.      Die Berufung von folgenden 6 sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung
Herr Hartmut Werner                          (DIE LINKE-Fraktion)     
Herr Jens Hellenbrecht                       (CDU-Fraktion)
Herr Mario Scharf                   (SPD-Fraktion)

Herr Hans Jürgen Wagner (B 90/Die Grünen-Fraktion)

Herr Ralf Stübe                                       (NPD-Fraktion)

 

 

2.      Die Berufung von folgenden 6 sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport            
Herr Thomas Bauer                               (DIE LINKE-Fraktion)     
Herr Matthias Beyer-Schubert         (CDU-Fraktion)
Herr Steffen Dieck                 (SPD-Fraktion)
Herr Ludger Konopka                           (AfD-Fraktion) 
Herr Max von Trott zu Solz                 (B 90/Die Grünen-Fraktion)

Herr Stephan Scholich                         (NPD-Fraktion)

3.      Die Berufung von folgenden 6 sachkundigen Bürgern in den Ausschusses für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen

Frau Anne–Katrin May                         (DIE LINKE-Fraktion)     
Herr Martin Herrmann                        (CDU-Fraktion)
Herr Tobias Schremmer                      (SPD-Fraktion)
Herr Claus Köllner                 (AfD-Fraktion) 

Herr Thomas Ries                   (NPD-Fraktion)

4.      Die Berufung von folgenden 6 sachkundigen Bürgern in den Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus      
Frau Thekla Bernecker                         (DIE LINKE-Fraktion)     
Herr Dr. Hans–Joachim Hook            (CDU-Fraktion)
Herr Daniel Dietrich                              (SPD-Fraktion)
Herr Jörg Treppschuh                           (AfD-Fraktion) 
Herr Andreas Artschwager                 (B 90/Die Grünen-Fraktion)

Herr Klaus Peter Rümmler (NPD-Fraktion)

Realisierung:

Termin: 29.11.2019 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 28.11.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.11.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 21 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 61500.960040 - Umgestaltung Telemannplatz - in Höhe von 213.900 €

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0096-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0076/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 61500.960040 - Umgestaltung Telemannplatz - in Höhe von 213.900 €, gedeckt aus den Mehreinnahmen der HH-Stelle 61500.361040 [121.500 €]und 61500.367040 [11.700 €] sowie der HH-Stelle 63000.960030 „Planung und Ausführung Gehwege Mühlhäuser Straße“ [80.700 €].

Realisierung:

Termin: 29.11.2019 an: Bielefeldt Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 09.12.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Ausschreibungen für den 2. Bauabschnitt und die Beleuchtung wurden am 18.11.2019 veröffentlicht. Die Vergabe der Leistungen ist für Anfang 2020 vorgesehen.

    Sitzung 12.11.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 8 Ö: Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0099-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0068/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.      Die Besetzung des Haupt- und Finanzausschusses mit folgenden 6 Mitgliedern des Stadtrates    
Frau Karin May                                        (DIE LINKE-Fraktion)     
Herr Andreas Neumann                      (CDU-Fraktion)
Herr Michael Klostermann                (SPD-Fraktion)
Frau Susi Schreiber                                (AFD-Fraktion)
Herr Joachim West                                (B 90/Die Grünen-Fraktion)

Herr Patrick Wieschke                         (NPD-Fraktion)

2.      Die Besetzung des Ausschusses für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung mit folgenden 8 Mitgliedern des Stadtrates               
Frau Karin May                                        (DIE LINKE-Fraktion)     
Herr Uwe Schenke                                (DIE LINKE-Fraktion)     
Herr Andreas Neumann                      (CDU-Fraktion)
Herr Christoph Ihling                            (CDU-Fraktion)
Herr Jonny Kraft                                     (SPD-Fraktion)
Herr Alexander Garwe                        (AfD-Fraktion) 
Herr Stefan Schweßinger    (B 90/Die Grünen-Fraktion)

Herr Karsten Höhn                                (NPD-Fraktion)

3.      Die Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport mit folgenden 8 Mitgliedern des Stadtrates  
Herr Philipp Pommer                           (DIE LINKE-Fraktion)     
Frau Sandra Peschke                             (DIE LINKE-Fraktion)     
Herr Dr. René Kliebisch                       (CDU-Fraktion)
Herr Harald Lieske                                 (auf Vorschlag der CDU-Fraktion)          
Herr Jonny Kraft                                     (SPD-Fraktion)
Herr Michael Stein                                (AfD-Fraktion) 
Herr Dieter Suck                                     (B 90/Die Grünen-Fraktion)

Herr Marco Neumann                          (NPD-Fraktion)

4.      Die Besetzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen mit folgenden 8 Mitgliedern des Stadtrates  
Herr Uwe Schenke                                (DIE LINKE-Fraktion)     
Herr Philipp Hofmann                         (DIE LINKE-Fraktion)     
Frau Julia Durner                                    (CDU-Fraktion)
Frau Dorothee Schwertfeger            (CDU-Fraktion)
Frau Susanne Köhler                             (SPD-Fraktion)
Herr Alexander Garwe                        (AfD-Fraktion) 
Frau Diana Artschwager                      (B 90/Die Grünen-Fraktion)

Herr Karsten Höhn                                (NPD-Fraktion)

5.      Die Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Tourismus mit folgenden 8 Mitgliedern des Stadtrates       
Frau Kristin Lemm                  (DIE LINKE-Fraktion)     
Herr Andris Plucis                  (DIE LINKE-Fraktion)     
Frau Gisela Büchner                              (CDU-Fraktion)
Frau Heike Apel–Spengler                 (auf Vorschlag der CDU-Fraktion)          
Frau Dr. Juliane Stückrad     (SPD-Fraktion)
Frau Susi Schreiber                                (AfD-Fraktion) 
Herr Joachim West                                (B 90/Die Grünen-Fraktion)

Herr Dieter Müller                                (NPD-Fraktion)

 

Folgende Stadtratsmitglieder, welche keinen Ausschusssitz besetzen, wirken mit Rede- und Antragsrecht in dem aufgeführten Ausschuss mit:

 

Frau Gisela Rexrodt

im Haupt- und Finanzausschuss

 

Herr Dr. Kord-Henning Uber

im Ausschuss für Wirtschaft, Kultur und Tourismus

 

Realisierung:

Termin: 29.11.2019 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 28.11.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.11.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 20 Ö: Neufassung der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Infrastruktur", hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0068-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0075/2019

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Neufassung der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach „Amt für Infrastruktur“.

Realisierung:

Termin: 29.11.2019 an: Schwanz Zentralabteilung
Erledigt: 28.11.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.11.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 7 Ö: Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach
hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0082-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0067/2019

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach mit den beschlossenen Änderungen.

Realisierung:

Termin: 29.11.2019 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 30.01.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.11.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 17 Ö: Zuschuss zum Ausbau der Kindertagesstätte "Pusteblume", OT Stregda - Vorgriff auf die Infrastrukturpauschale

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0109-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0073/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die finanzielle Förderung der Erweiterung der Kindertagesstätte „Pusteblume“, Kanalstraße 19-21, 99817 Eisenach, OT Stregda in Trägerschaft des Arbeitersamariterbundes Regionalverband Südwestthüringen (ASB) e.V. in Höhe von 400.000,00€ in vier Jahresscheiben, beginnend im Jahr 2020.

Der Zuschuss an den Träger erfolgt unter dem Vorbehalt der Zahlung der Infrastrukturpauschale gem. § 31 Abs. 1 Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetz (ThürKitaG) in den Förderjahren 2020 bis 2023.

Der Träger verpflichtet sich, Mittel aus dem Landesinvestitionsprogramm „Kindertageseinrichtungen“ 2020 zu beantragen. Die Förderung aus der Infrastrukturpauschale mindert sich um den aus dem Landesprogramm bewilligten Betrag.

 

 

Realisierung:

Termin: 29.11.2019 an: Bauer Fachdienst Kindertageseinrichtungen und Jugendzentrum
Erledigt: 27.01.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.11.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 6 Ö: Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0079-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0066/2019

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach entsprechend der Anlage und den bestätigten Änderungen.

Realisierung:

Termin: 29.11.2019 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 28.11.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.11.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 14 Ö: Neubesetzung des Volkshochschulbeirates

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0110-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0072/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Bestellung der Stadtratsmitglieder

Herr Erwin Jentsch (DIE LINKE-Stadtratsfraktion),

Frau Brigitte Ebendruth (CDU-Stadtratsfraktion) und

Frau Heidrun Sachse (SPD-Stadtratsfraktion)

als Mitglieder des Volkshochschulbeirates.

Realisierung:

Termin: 29.11.2019 an: Wächter Fachdienst Schulverwaltung
Erledigt: 16.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.11.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 24 Ö: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einsetzung eines Untersuchungsausschusses

Vorlage: Antrag 0136-AT/2019

Beschlussnummer: StR/0078/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat beauftragt den Ältestenrat mit der Untersuchung aller Vorgänge des Dezernats 3 unter Verantwortung von Bürgermeister Möller im Zusammenhang mit der Umsetzung des Grundsatzbeschlusses zur Realisierung einer bundesligatauglichen Wettkampf-, Schul- und Vereinssporthalle im Objekt „O1“. Der Ältestenrat legt dem Stadtrat einen entsprechenden Abschlussbericht mit der Darstellung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse und einer Beschlussempfehlung vor. Die Oberbürgermeisterin wird gebeten, dem Ältestenrat diesbezügliche Unterlagen der Stadtverwaltung zur Verfügung zu stellen. Im Mittelpunkt der Untersuchungen soll insbesondere der Zeitraum seit Vorliegen des Bewilligungsbescheids des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zur sogenannten Schuldendiensthilfe vom Dezember 2018 stehen.

Realisierung:

Termin: 29.11.2019 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 30.01.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.11.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 5 Ö: Satzung über die Verwendung des Wappens der Stadt Eisenach (Wappensatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0119-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0065/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Satzung über die Verwendung des Wappens der Stadt Eisenach (Wappensatzung) entsprechend der Anlage.

Realisierung:

Termin: 29.11.2019 an: Bopp Büro der Oberbürgermeisterin
Erledigt: 29.05.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 12.11.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 12 Ö: Sportbad Eisenach GmbH (SEG),
hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2018

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0126-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0071/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Vertreter der Stadt Eisenach in der Gesellschafterversammlung der Sportbad Eisenach GmbH wird angewiesen:

1.       der Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 484.973,03 Euro,

2.       einer Ausschüttung in Höhe von 150.000,00 Euro netto (zzgl. Steuern) an die Gesellschafterin Stadt Eisenach und

3.       der Thesaurierung des verbleibenden Überschusses

zuzustimmen. 

 

Realisierung:

Termin: 29.11.2019 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 09.12.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.10.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 4 Ö: Satzung über die Verwendung des Wappens der Stadt Eisenach (Wappensatzung)
hier: Einbringung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0043-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0052/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der vorliegende Entwurf einer Satzung über die Verwendung des Wappens der Stadt Eisenach (Wappensatzung) wird zur weiteren Beratung in den für das Ortsrecht zuständigen Ausschuss verwiesen.

Realisierung:

Termin: 10.10.2019 an: Bilay Büro der Oberbürgermeisterin
Erledigt: 14.10.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Vorlage ist zur Entscheidung im Stadtrat am 12.11.19 eingeplant. Die Vorberatung im HFA erfolgt am 05.11.19.

    Sitzung 01.10.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 14 Ö: Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung)
hier: Beratung und Beschlussfassung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0095-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0057/2019

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat beschließt die Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe in der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung) mit folgenden Änderungen:

  1. § 2 Absatz 1 wird entsprechend des Beschlusses des Stadtrates geändert.
  2. Daraus folgend wird im § 2 Absatz 2 Satz 2 gestrichen
  3. Gestrichen wird der Halbsatz § 2 Absatz 1: „…und maximal 5 weiteren Mitgliedern, die Einwohner der Stadt sind.“

 

Realisierung:

Termin: 10.10.2019 an: Guba Amt für Infrastruktur
Erledigt: 16.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.10.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 11 Ö: Eisenach - Wartburgregion Touristik GmbH (EWT),
hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2018

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0083-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0055/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Vertreter der Stadt Eisenach in der Gesellschafterversammlung der Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) wird angewiesen,

1.       der Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2018 und

2.       dem Vortrag des Jahresfehlbetrages in Höhe von 377.774,64 EUR auf neue Rechnung

zuzustimmen.

 

Realisierung:

Termin: 10.10.2019 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 15.10.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.10.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 15 Ö: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Bewerbung um Standort der Landesfeuerwehrschule

Vorlage: Antrag 0094-AT/2019

Beschlussnummer: StR/0058/2019

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt gegenüber dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales eine Initiativbewerbung als zweiter Standort für die Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule (TLFKS) bis spätestens Ende Oktober 2019 einzureichen. Soweit möglich, sollte die Initiativbewerbung für den Standort Eisenach gemeinsam mit dem Wartburgkreis erfolgen.

2.       Die Oberbürgermeisterin wird deshalb ferner beauftragt, auf den Landrat des Wartburgkreises zuzugehen, um durch eine gemeinsame Initiativbewerbung die Auswahlchancen für den Standort Eisenach zu erhöhen.

3.       Die Oberbürgermeisterin erstattet dem Stadtrat in seiner nächsten Sitzung (12.11.19) über die erfolgte Initiativbewerbung Bericht.

4.       Die Oberbürgermeisterin wird gebeten, ein geeignetes städtisches Grundstück bzw. eine den Anforderungen entsprechende städtische Immobilie prüfen zu lassen.

 

 

Realisierung:

Termin: 17.10.2019 an: Claus Fachdienst Feuerwehr
Erledigt: 16.10.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.10.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 12 Ö: Trägerschaft der Stadt Eisenach für den Stadtbusverkehr

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0019-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0056/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Stadt Eisenach wird gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 3 ThürÖPNVG i.V.m. § 3 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. c EisenachNGG die Trägerschaft für den öffentlichen Stadtverkehr als Große Kreisstadt im Wartburgkreis ausüben.

 

Realisierung:

Termin: 10.10.2019 an: Schiller Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 16.10.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.10.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 10 Ö: Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG)
hier: Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2018

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0039-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0054/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Vertreter der Stadt Eisenach in der Gesellschafterversammlung der Städtischen Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) wird angewiesen,

1.       der Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018,

2.       der Ausschüttung eines Betrages von 842.000,00 € (netto) aus dem Jahresüberschuss 2018 in Höhe von 3.837.582,02 € an die Gesellschafterin Stadt Eisenach,

3.       zusätzlich zu dieser Gewinnabführung einer Ausschüttung in Höhe von 99.855,75 € an die Gesellschafterin (dieser Betrag ist mit einer gegenüber der Gesellschafterin bestehenden Forderung in selber Höhe zu verrechnen) sowie

4.       der Einstellung des verbleibenden Betrages in Höhe von 2.895.726,27 € in die Gewinnrücklagen

zuzustimmen.

Die Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2018 wird zur Kenntnis genommen.

 

Realisierung:

Termin: 10.10.2019 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 15.10.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 01.10.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 9 Ö: Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG)
hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2018

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0037-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0053/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Vertreter der Stadt Eisenach in der Gesellschafterversammlung der Flugplatzgesellschaft Eisenach – Kindel (FPG) wird angewiesen,

  1. der Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und
  2. dem Vortrag des Jahresfehlbetrages in Höhe von 76.049,11 Euro auf neue Rechnung

zuzustimmen.

 

Realisierung:

Termin: 10.10.2019 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 15.10.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 28 Ö: Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0050-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0036/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach wählt:

1.      folgende sechs Mitglieder der Vertretungskörperschaft zu stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach entsprechend § 3 Absatz 1 Buchstabe a) der Satzung des Jugendamtes der Stadt Eisenach

 

Mitglied                                                   Stellvertreter                         Partei

 

Steffen Bambach                                               Andreas Schwertfeger         B 90/Grüne

Tobias Dietzel                                         Philipp Hofmann                  DIE LINKE

Susanne Schneider-Raab                                  Tobias Schremmer               SPD

Heike Apel-Spengler                              Harald Lieske                                   BfE

Cordula Liendörfer                               Ute Klemm                            CDU

Dr. Kord-Henning Uber                                   Ines Röhle                             FDP

 

2.      folgende vier Mitglieder aus dem Bereich der anerkannten freien Träger der Jugendhilfe zu stimmberechtigten Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach entsprechend § 3 Absatz 1 Buchstabe b) und c) der Satzung des Jugendamtes der Stadt Eisenach (die eingegangenen Wahlvorschläge sind Bestandteil der Begründung)


Mitglied                                                   Stellvertreter

 

Frau Stephanie Sawo                            Herr Thorsten Junge

Frau Sina Zeilmann                               Frau Ilka Wolfram

Frau Alena Tittelbach                          Frau Jana Hering

Frau Manuela Stucke                            Frau Christiane Sandner               

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Volk Jugendamt
Erledigt: 23.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: erledigt

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 12 Ö: Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis-Stadt Eisenach (AZV)
hier: Bestellung von Verbandsräten und stellvertretenden Verbandsräten

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0022-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0020/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.      Frau Kristin Lemm

2.      Herrn Ingo Bätzel

zu Verbandsräten des Abfallwirtschaftszweckverbandes Wartburgkreis - Stadt Eisenach.

 

Ferner werden als stellvertretende Verbandsräte

HerrPhilipp Pommer als Stellvertreter zu 1. und

Frau Sabine Heep als Stellvertreter zu 2. bestellt.

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Ehmer Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 35 Ö: Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung)
hier: Einbringung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0053-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0042/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat nimmt den Entwurf der Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe in der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung) zur Kenntnis und verweist ihn zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss.

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Ebhardt Fachdienst Infrastrukturmanagement
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 18 Ö: Sportbad Eisenach GmbH (SEG)
hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0031-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0026/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Herr Erwin Jentsch,

2.       Herr Andreas Neumann,

3.       Frau Marlies Schmidt und

4.       Herr Michael Stein

 

werden zu weiteren städtischen Vertretern im Aufsichtsrat der Sportbad Eisenach GmbH (SEG) für die Dauer der laufenden kommunalen Wahlperiode bestellt.

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 43 Ö: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Wahlwerbesatzung

Vorlage: Antrag 0075-AT/2019

Beschlussnummer: StR/0046/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Der Stadtrat nimmt den beigefügten Entwurf einer Wahlwerbesatzung für die Stadt Eisenach zur Kenntnis und verweist ihn zur weiteren Beratung in den zuständigen Ausschuss.

2.       Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, den Entwurf der Wahlwerbesatzung durch die Kommunalaufsicht prüfen zu lassen und das Prüfergebnis vor der endgültigen Beschlussfassung dem Stadtrat zur Kenntnis zu geben.

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Göpel Fachdienst Ordnung, Sicherheit und Gewerbe
Erledigt: 17.06.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 24 Ö: Gesellschaft zur Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung Wartburg-Werraland mbH (ABS)
hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2018

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0040-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0032/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Vertreter der Stadt Eisenach in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft zur Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung Wartburg-Werraland mbH (ABS)  wird angewiesen,

  1. der Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und
  2. dem Vortrag des Jahresfehlbetrages in Höhe von 136.429,48 Euro auf neue Rechnung

zuzustimmen.

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 27.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 11 Ö: Wartburg-Sparkasse
hier: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2018

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0021-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0019/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Der Stadtrat nimmt den Jahresabschluss mit Bestätigungsvermerk sowie den Lagebericht der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2018 zur Kenntnis.

2.       Dem Verwaltungsrat der Wartburg-Sparkasse wird für das Geschäftsjahr 2018 Entlastung erteilt.

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Ehmer Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 29 Ö: Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 50 „Sondergebiet Windenergie am Reitenberg“ Neukirchen

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0042-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0037/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Satzung über eine Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 BauGB  für den in den Anlagen zur Satzung ausgewiesenen Geltungsbereich des Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 50 „Sondergebiet Windenergie am Reitenberg“ Neukirchen unter Verzicht der Einbringung gemäß § 15 Absatz 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach.

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Kästner Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 23.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 17 Ö: Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS),
hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0030-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0025/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.      Herr Thomas Bauer,

2.      Frau Gisela Büchner,

3.      Herr Thomas Levknecht und

4.      Herr Alexander Garwe

werden zu weiteren Vertretern der Stadt Eisenach im Aufsichtsrat der Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS) für die Dauer der laufenden kommunalen Wahlperiode bestellt.

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 33 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960050 "Instandsetzung Wartburgauffahrt" in Höhe von 125.000 €

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0063-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0040/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960050 „Instandsetzung Wartburgauffahrt“ in Höhe von 125.000 €, gedeckt aus der HH-Stelle 63000.960030 „Planung und Ausführung Gehweg Mühlhäuser Straße“.

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Bielefeldt Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 26.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Öffentliche Ausschreibung der Bauleistung für den 1. Bauabschnitt ist vorbereitet und wird zeitnah veröffentlicht.

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 23 Ö: Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH (EVB)
hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0036-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0031/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Herr Stefan Schweßinger,

2.       Herr Andreas Neumann und

3.       Herr Sven Raab

werden zu weiteren Vertretern der Stadt Eisenach im Aufsichtsrat der Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH (EVB) für die Dauer der laufenden kommunalen Wahlperiode bestellt.

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 10 Ö: Wahl der/des Seniorenbeauftragten der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0028-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0018/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach wählt:

Frau Erika Herrmanns für die Dauer seiner Amtszeit zur Seniorenbeauftragten der Stadt Eisenach.

 

Frau Erika Herrmanns nimmt die Wahl zur Seniorenbeauftragten an und bedankt sich bei den demokratischen Parteien für das entgegengebrachte Vertrauen.

 

Die Oberbürgermeisterin, Frau Wolf, überreicht Blumen.

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Weimer Stabstelle Soziale Stadt
Erledigt: 17.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 26 Ö: Armutspräventionsstrategie der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0041-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0034/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Armutspräventionsstrategie der Stadt Eisenach und damit konkrete Handlungsempfehlungen und Maßnahmen zur direkten Förderung von Familien sowie den speziellen Ausbau von Fördermöglichkeiten von benachteiligten Kindern und Jugendlichen. Vor der Umsetzung der Einzelmaßnahmen, die in der Zuständigkeit des Stadtrates liegen,   erfolgt jeweils die entsprechende Beschlussvorlage mit der finanziellen Untersetzung im Stadtrat.

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Weimer Stabstelle Soziale Stadt
Erledigt: 17.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Das TMASGFF hat die Armutspräventionsstrategie und den Stadtratsbeschluss zur Kenntnis erhalten.

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 16 Ö: Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG),
hier: Bestellung der städtischen Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0026-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0024/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Herr Hartmut Werner wird als weiterer Vertreter der Stadt Eisenach im Aufsichtsrat der Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG) für die Dauer der laufenden kommunalen Wahlperiode bestellt.

 

Als stellvertretende Aufsichtsratsmitglieder werden

1.      Herr Manfred Lindig (für den Vertreter kraft Amtes) und

2.      Herr Thomas Engel

bestellt.

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 34 Ö: Neufassung der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Infrastruktur"
hier: Einbringung

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0066-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0041/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat nimmt den Entwurf der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach „Amt für Infrastruktur“ zur Kenntnis und verweist ihn zur weiteren Beratung in den Haupt- und Finanzausschuss.

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Schwanz Zentralabteilung
Erledigt: 23.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 22 Ö: St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH (GKE)
hier: städtische Vertretung im Aufsichtsrat

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0035-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0030/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Vertreter der Stadt Eisenach in der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion GmbH (GFG) wird beauftragt, darauf hinzuwirken, dass die Entsendung von Herrn Ingo Wachtmeister in den Aufsichtsrat der St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH (GKE) vollzogen wird.

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Rodschinka Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 16.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 27 Ö: Bestellung eines Vertreters des Stadtrates der Stadt Eisenach in das Kuratorium der Stiftung "Automobile Welt Eisenach"

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0016-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0035/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

entsprechend der Satzung der Stiftung „Automobile Welt Eisenach“ (Anlage) die Bestellung von Herrn Christoph Ihling als Mitglied im Kuratorium der Stiftung „Automobile Welt Eisenach”.

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 13.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 25 Ö: Bildungsleitbild der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0038-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0033/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

das Bildungsleitbild mit den Schwerpunkten und Leitzielen, welches als Orientierung und gemeinsame Arbeitsgrundlage für alle Akteure der Eisenacher Bildungslandschaft dienen soll.

Realisierung:

Termin: 14.09.2019 an: Weimer Stabstelle Soziale Stadt
Erledigt: 17.09.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Bildungsleitbild wird als Broschüre unter den Bildungsakteuren und auf der Homepage der Stadt Eisenach bekannt gemacht.
Das Leitbild ist die Grundlage für die Erarbeitung konkreter Maßnahmen.

    Sitzung 10.09.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach

TOP 15 Ö: Wartburg-Stiftung
hier: Bestellung eines Stiftungsratsmitgliedes und eines stellvertretenden Stiftungsratsmitgliedes

Vorlage: Beschlussvorlage Stadtrat 0025-StR/2019

Beschlussnummer: StR/0023/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Herr Andris Plucis

wird zum Stiftungsratsmitglied der Wartburg-Stiftung bestellt.