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    Sitzung 08.12.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 8 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960340 - Dr.-Moritz-Mitzenheim-Straße incl. Stützmauern - in Höhe von 50.000 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0476-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/056/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960340 - Dr.-Moritz-Mitzenheim-Straße incl. Stützmauern - in Höhe von 50.000,00 €.

Die Deckung erfolgt aus der Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 91130.300000 – Zuführung vom Verwaltungshaushalt - in gleicher Höhe.

Realisierung:

Termin: 23.12.2020 an: Kehr Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 10.02.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Vergabe der Planungsleistungen ist in Vorbereitung, der Ingenieurvertrag soll zeitnah abgeschlossen werden

    Sitzung 08.12.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 02000.935200 - Geräte und Ausstattungen – Mobiliar - in Höhe von 50.000 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0473-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/053/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 02000.935200 – Geräte und Ausstattungen – Mobiliar – in Höhe von 50.000,00 €.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 91130.300000 – Zuführung vom Verwaltungshaushalt - in gleicher Höhe.

Realisierung:

Termin: 23.12.2020 an: Schaub Zentralabteilung
Erledigt: 28.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 08.12.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 26000.940010 - Thüringer Gemeinschaftsschule, Sanierung Bestandsgebäude - in Höhe von 80.000 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0479-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/055/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 26000.940010 – Sanierung Thüringer Gemeinschaftsschule – in Höhe von 80.000 Euro.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 91130.300000 – Zuführung vom Verwaltungshaushalt - in gleicher Höhe.“

 

Realisierung:

Termin: 23.12.2020 an: Hoppe Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 28.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Maßnahme in Vorbereitung

    Sitzung 08.12.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960000 - Straßenanbindung Tor zur Stadt an die Bahnhofstraße - in Höhe von 40.000 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0475-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/054/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960000 – Straßenanbindung Tor zur Stadt an die Bahnhofstraße - in Höhe von 40.000 €.

Die Deckung erfolgt aus den Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 91130.300000 – Zuführung vom Verwaltungshaushalt - in gleicher Höhe.

Realisierung:

Termin: 23.12.2020 an: Kehr Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 10.02.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Derzeit wird die Abrechnung erstellt, nach abschließender Prüfung der Schlußrechnung kann die Ablösesumme an TLBV errechnet und auagezahlt werden.

    Sitzung 08.12.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61000.711000 - Rückzahlung Landeszuweisung - in Höhe von 15.000 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0465-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/052/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 15.000 € in der HH-Stelle 61000.711000 „Rückzahlung Landeszuweisung“. Die Deckung erfolgt über Minderausgaben der HH-Stelle 61000.655200 „Verkehrskonzept/ Fortschreibung Verkehrsentwicklungsplan“ i.H.v. 10.500 € und der HH-Stelle 61000.655220 „Fortschreibung Parkraumkonzept“ i.H.v. 4.500 €.

Realisierung:

Termin: 23.12.2020 an: Häfner Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 22.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Fördermittel sind zurück gezahlt.

    Sitzung 08.12.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 9 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960005 - Erschließung Palmental - in Höhe von 70.000 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0478-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/057/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960005 – Erschließung Palmental - in Höhe von 70.000 €.

Die Deckung erfolgt aus der Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 91130.300000 – Zuführung vom Verwaltungshaushalt – in gleicher Höhe.

Realisierung:

Termin: 23.12.2020 an: Kehr Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 10.02.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Der Ingenieurvertrag ist in Vorbereitung, Abstimmungen mit dem TAV zur Aufgaben- und Kostenteilung sind bereits erfolgt.

    Sitzung 08.12.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 16000.712000 - Zuschuss für Leitstelle Wartburgkreis - in Höhe von 29.488,03 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0468-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/051/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 16000.712000 – Zuschuss für Leitstelle Wartburgkreis – in Höhe von 29.488,03 €. Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 13000.110200 – Entgelte für die Inanspruchnahme der Feuerwehr – in Höhe von 13.911,50 €, Minderausgaben in der Haushaltsstelle 13000.562000 – Brandschutzamt, Fortbildung – in Höhe von 10.000,00 € sowie Minderausgaben in der Haushaltsstelle 14000.562000 – Katastrophenschutz, Fortbildung – in Höhe von 5.576,53 €.

Realisierung:

Termin: 23.12.2020 an: Claus Fachdienst Feuerwehr
Erledigt: 23.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 08.12.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 10 Ö: Änderung des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses Nr. HFA/030/2020 vom 01.09.2020 zur überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960035; hier: Änderung der Deckungsmittel

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0477-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/058/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die durch den Haupt- und Finanzausschuss am 01.09.2020 beschlossene überplanmäßige Ausgabe mit der Beschluss-Nr. HFA/030/2020 (Vorlagen-Nr. 0337-HFA/2020) wird hinsichtlich der Deckungsmittel wie folgt geändert:

Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 50.000 € erfolgt über Mehreinnahmen in Haushaltsstelle 61500.361090 (Landeszuweisung Stützmauer Fritz-Koch-Straße) in Höhe von 27.300 € und Minderausgaben in Haushaltsstelle 61500.940080 (Sanierung Stadtschloss) in Höhe von 20.400 € und Minderausgaben in Haushaltsstelle 76060.960000 Tiefbaumaßnahmen/Bushaltestellen in Höhe von 2.300 €

Realisierung:

Termin: 23.12.2020 an: Kehr Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 10.02.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Mit der Änderung der Deckung stehen die Mittel für die Bushaltestellen zur Verfügung, der Auftrag wurde ausgelöst und bei besserer Witterung wird begonnen.

    Sitzung 24.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Überplanmäßige Ausgabe im Deckungkreis 0048 - Wirtschaftliche Jugendhilfe, Hilfe in Heimen - in Höhe von 79.862 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0440-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/047/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

eine überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis (DK) 48 (Hilfe in Heimen nach dem SGB VIII) von insgesamt 79.862,00 €, die gesplittet nach Haushaltsstellen wie folgt zugeordnet werden soll:

45340.771300 (Hilfe in Heimen für Erziehungsberechtigte mit Kindern)             39.862,00 €

45570.771300 (Hilfe in Heimen für Minderjährige)                                                       30.000,00 €

45610.771300 (Hilfe für junge Volljährige)                                                                        10.000,00 € .

Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt über Minderausgaben in Haushaltsstelle 45560.761200 (Hilfe durch Familienpflege) i. H. v. 33.000 € sowie über Mehreinnahmen in den Haushaltsstellen 45610.150000 (Rückzahlung) i. H. v. 7.500 € und 45650.162000 (Erstattungen vorläufige Maßnahmen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen) i. H. v. 39.362 €.

 

Realisierung:

Termin: 23.12.2020 an: Waldhelm Jugendamt
Erledigt: 22.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 24.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 8 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.981000 - Rückzahlung von Fördermitteln ans Land - in Höhe von 12.900,40 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0454-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/049/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 12.900,40 € in der Haushaltsstelle 61500.981000 – Rückzahlung von Fördermitteln ans Land. Die Deckung erfolgt über Minderausgaben der Haushaltsstelle 61500.987900 – Zuschüsse für private Maßnahmen der Stadtsanierung.

 

Realisierung:

Termin: 23.12.2020 an: Häfner Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 22.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Fördermittel sind zurück gezahlt.

    Sitzung 24.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61000.655230 - Fortschreibung Radverkehrskonzept - in Höhe von 43.000 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0446-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/048/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61000.655230 – Fortschreibung Radverkehrskonzept – in Höhe von 43.000 €.

Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 61000.171110 – Landeszuweisung Radverkehrskonzept – in Höhe von 32.300 € und Minderausgaben in der HH-Stelle 61000.655000 – Flächennutzungs- und Bebauungspläne.

Realisierung:

Termin: 23.12.2020 an: Schiller Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 22.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 24.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Aufhebung der für den Gesamthaushalt erlassenen haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 28 ThürGemHV in Höhe eines Teilbetrages von 1.400.000 € in der Haushaltsstelle 56100.940020 (1.350.000 €) sowie im Deckungskreis 36 (50.000 €)

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0443-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/046/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die Aufhebung der am 30.09.2020 gem. § 28 ThürGemHV zu Vorlagen-Nr. 0364-HFA/2020 erlassenen haushaltswirtschaftlichen Sperre mit einem Teilbetrag von 1.400.000 € in folgenden Haushaltsstellen / Deckungskreisen:

1)      56100.940020 (Wettkampf-, Vereins- und  Schulsporthalle) über einen Betrag von 1.350.000 €

2)      Deckungskreis 36 (Offene Hilfen_Hilfe zur Pflege) über einen Betrag von 50.000 €

Realisierung:

Termin: 23.12.2020 an: Liebetrau Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 22.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 24.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 00100.570001 - Erstellung Reisekataloge 2021 - in Höhe von 30.000 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0449-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/044/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 00100.570001 – Erstellung Reisekataloge und Gästeverzeichnisse 2021 – in Höhe von 30.000,00 Euro.

Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen in entsprechender Höhe in der Haushaltsstelle 90000.012000 – Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer.

 

 

Realisierung:

Termin: 23.12.2020 an: Weimer Büro der Oberbürgermeisterin
Erledigt: 23.02.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 24.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 02400.653000 – Öffentliche Bekanntmachungen - in Höhe von 15.000 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0457-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/045/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 02400.653000 – Öffentliche Bekanntmachungen – in Höhe von 15.000,00 €. Die Deckung erfolgt aus den Haushaltsstellen 02400.570000 – Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben – in Höhe von 5.000,00 € und 02000.661000 – Mitgliedsbeiträge – in Höhe von 10.000,00 €.

 

Realisierung:

Termin: 23.12.2020 an: Weimer Büro der Oberbürgermeisterin
Erledigt: 23.02.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 11 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 23000.940010 - Hochbaumaßnahme Ernst-Abbe-Gymnasium Haus II - in Höhe von 33.000,00 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0392-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/041/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 23000.940010 – Hochbaumaßnahme Ernst-Abbe-Gymnasium Haus II, Hochbaumaßnahme – in Höhe von 33.000,00 €.

Die Deckung erfolgt über die Mittel der Haushaltsstelle 61500.940000 – Maßnahmen zur Verkehrssicherungspflicht (Hochbau) – in Höhe von 33.000,00 Euro.

Realisierung:

Termin: 13.11.2020 an: Arndt Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 12.11.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 10 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 67000.960000 - Tiefbaumaßnahmen Straßenbeleuchtung - in Höhe von 60.000,00 Euro.

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0409-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/040/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 67000.960000 – Tiefbaumaßnahmen Straßenbeleuchtung – in Höhe von 60.000,00 €.

Die Deckung erfolgt aus der Haushaltstelle 63000.940000 – Maßnahmen zur Verkehrssicherungspflicht (Tiefbau) – in Höhe von 60.000,00 €.

Realisierung:

Termin: 13.11.2020 an: Ebhardt Fachdienst Infrastrukturmanagement
Erledigt: 12.11.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Gelder nunmehr durch HFA Entscheidung freigegen.
Vergabe inklusive LV wird nunmehr vorbereitet und falls nötig im IBR behandelt.
Realisierung hier erstmal abgeschlossen.

    Sitzung 10.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 9 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.941000 - Baumpflanzungen - in Höhe von 15.473,32 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0386-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/039/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 63000.941000 – Baumpflanzung – in Höhe von 15.473,32 €.

Die Deckung erfolgt über die Haushaltsstelle 46000.940000 – Errichtung öffentlicher Spielplätze – in voller Höhe.

Realisierung:

Termin: 13.11.2020 an: Ebhardt Fachdienst Infrastrukturmanagement
Erledigt: 12.11.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Gelder stehen nunmehr zur Verfügung.
Die Vergabe wird nachfolgend im zuständigen IBR noch behandelt.
Realisierung hiermit für die Entscheidung HFA abgeschlossen.

    Sitzung 10.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 8 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 33300.935000 - Projektmittel Qualitätssicherung - in Höhe von 41.685,00 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0395-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/038/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 33300.935000 – Projektmittel Qualitätssicherung – in Höhe von 41.685,00 Euro.

Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen in entsprechender Höhe in Haushaltsstelle 33300.361000 – Zuweisung des Landes Projekt Qualitätssicherung.

Realisierung:

Termin: 13.11.2020 an: Schmidt Fachdienst Musikschule
Erledigt: 19.11.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 33300.520041 - Projektmittel Qualitätssicherung - in Höhe von 80.000,00 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0394-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/037/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 33300.520041 – Projektmittel Qualitätssicherung – in Höhe von 80.000,00 Euro.

Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen in entsprechender Höhe in der Haushaltsstelle 33300.171101 – Zuweisung des Landes Projekt Qualitätssicherung.

Realisierung:

Termin: 13.11.2020 an: Schmidt Fachdienst Musikschule
Erledigt: 19.11.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13000.935030 - Beschaffung Materialien Brandschutzerziehung - in Höhe von 13.216,30 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0390-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/036/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 13000.935030 – Beschaffung Materialien Brandschutzerziehung – in Höhe von 13.216,30 €. Die Deckung erfolgt über die eingenommenen Mittel in der Haushaltsstelle 13000.361000 - Zuweisung vom Land- Brandschutzerziehung – in Höhe von 13.216,30 €.

Realisierung:

Termin: 13.11.2020 an: Claus Fachdienst Feuerwehr
Erledigt: 17.12.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 12 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 32100.940000 - Hochbaumaßnahme Predigerkirche - in Höhe von 12.000,00 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0407-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/042/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 32100.940000 – Hochbaumaßnahme Predigerkirche – in Höhe von 12.000,00 €.

Die Deckung erfolgt über die Mittel der Haushaltsstelle 61500.940000 – Maßnahmen zur Verkehrssicherungspflicht (Hochbau) - in Höhe von 12.000,00 €.

Realisierung:

Termin: 13.11.2020 an: Arndt Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 12.11.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.11.2020 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03300.658001 - Verwahrentgelt Kontoführung - in Höhe von 20.000,00 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0393-HFA/2020

Beschlussnummer: HFA/035/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 03300.658001 – Verwahrentgelt Kontoführung – in Höhe von 20.000,00 €. Die Deckung erfolgt in voller Höhe aus der Haushaltsstelle 03000.655000 - Sachverständigen- und Gerichtskosten.

 

Realisierung:

Termin: 13.11.2020 an: Göpel Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 17.11.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.12.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 56000.940060 - Sportanlage Katzenaue 1. BA - in Höhe von 11.888,10 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0198-HFA/2019

Beschlussnummer: HFA/023/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

in der HH-Stelle 56000.940060 - Sportanlage Katzenaue 1. BA - die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.888,10 € für die Realisierung des Großspielfeldes in Kunststoffrasen an der Katzenaue. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 61500.940080 - Stadtschloss, Sanierungsmaßnahmen in gleicher Höhe

 

Realisierung:

Termin: 19.12.2019 an: Arndt Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 18.12.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.12.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 - Offene Hilfen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - in Höhe von 80.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0196-HFA/2019

Beschlussnummer: HFA/022/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0020 in Höhe von 80.000 €.

Die Deckung der Mehrausgabe in Höhe von 80.000 € erfolgt mit Mehreinnahmen in der

HH-Stelle 90000.003000 in Höhe von 80.000 €.

 

Realisierung:

Termin: 19.12.2019 an: Koch Sozialamt
Erledigt: 19.12.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.12.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960050 - Instandsetzung Wartburgauffahrt - in Höhe von 70.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0193-HFA/2019

Beschlussnummer: HFA/021/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960050 - Instandsetzung der Wartburgauffahrt - in Höhe von 70.000 €, gedeckt aus der HH-Stelle 63000.960030 - Planung und Ausführung Gehweg Mühlhäuser Straße -.

Realisierung:

Termin: 19.12.2019 an: Bielefeldt Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 18.12.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Das Vergabeverfahren läuft. Die Vergabe der Bauleistung ist für Januar 2020 und der Baubeginn für Februar 2020 vorgesehen.

    Sitzung 16.12.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 2 Ö: Aufhebung der erlassenen haushaltswirtschaftlichen Sperre
hier: 32100.935070 - Umsetzung Museumskonzept - in Höhe von 200.000 € und
63000.960030 - Mühlhäuser Straße, Erneuerung Fahrbahn und Gehwege - in Höhe von 109.700 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0161-HFA/2019

Beschlussnummer: HFA/020/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die Aufhebung der am 22.10.2019 beschlossenen haushaltswirtschaftlichen Sperre für folgende Maßnahmen

a)      Haushaltsstelle 32100.935070 – Umsetzung Museumskonzept in Höhe von 200.000 €

b)      Haushaltsstelle 63000.960030 – Mühlhäuser Straße, Erneuerung Fahrbahn und Gehwege in Höhe von 109.700 €

 

Realisierung:

Termin: 19.12.2019 an: Gernand Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 19.12.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 03.12.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Aufhebung der erlassenen haushaltswirtschaftlichen Sperre für Deckungskreis 0038 - Hilfen zur Gesundheit - in Höhe von 55.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0178-HFA/2019

Beschlussnummer: HFA/016/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Aufhebung der am 22.10.2019 zur Vorlagen-Nr.  0088-HFA/2019 beschlossenen haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 28 ThürGemHV für Deckungskreis 0038 – Hilfen zur Gesundheit in Höhe von 55.000 €.

2.       Die Kompensation des zu entsperrenden Betrages erfolgt über Mehreinnahmen in Haushaltsstelle 48200.191000 (Leistungsbeteiligung Leistungen Unterkunft und Heizung)

 

 

Realisierung:

Termin: 07.12.2019 an: Göpel Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 09.12.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 03.12.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 33110.715000 - Zusätzliche Unterstützung des Landestheaters nach Brand der Theaterwerkstätten - in Höhe von 34.304 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0176-HFA/2019

Beschlussnummer: HFA/017/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 33110.7150000 – Zusätzliche Unterstützung des Landestheaters nach Brand der Theaterwerkstätten – in Höhe von 34.304,00 Euro.

Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen in den Haushaltsstellen des Sozialamtes

41010.241000   i.H.v. 633,29 Euro                            

41010.245400   i.H.v. 4081,99 Euro

41108.255100   i.H.v. 2164,00 Euro

41108.259100   i.H.v. 2780,31 Euro

41300.255000   i.H.v. 1375,00 Euro

49530.249000   i.H.v. 3103,50 Euro

41208.253000   i.H.v. 3539,20 Euro

41108.253000   i.H.v. 5126,51 Euro

41108.251100   i.H.v. 3155,00 Euro

sowie Minderausgaben in der Haushaltsstelle 03000.655000 (Sachverständigen und Gerichtskosten) in Höhe von 8.345,20 Euro.

Realisierung:

Termin: 07.12.2019 an: Weimer Stabstelle Soziale Stadt
Erledigt: 09.01.2020 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 03.12.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der HH-stelle 63000.960090 - Stützmauer Fritz-Koch-Str.11 - in Höhe von 30.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0179-HFA/2019

Beschlussnummer: HFA/018/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960090 „Stützmauer Fritz-Koch-Str. 11“ in Höhe von 30.000,00 €, gedeckt aus der HH-Stelle 63000.960250 „Wiesenstraße“.

Realisierung:

Termin: 07.12.2019 an: Motschmann Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 09.12.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Nachträge für welche die Mittel benötigt werden, sind in Vorbereitung und werden umgehend zur Bestätigung eingereicht.

    Sitzung 05.11.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 16000.712000 – Zuschuss für Leitstelle WAK – in Höhe von 29.033,43 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0141-HFA/2019

Beschlussnummer: HFA/013/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 16000.712000 – Zuschuss Leitstelle WAK – in Höhe von 29.033,43 Euro. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in Haushaltsstelle 88000.140000 – Mieten und Pachten.

Realisierung:

Termin: 08.11.2019 an: Cott Büro Stadtrat
Erledigt: 05.08.2021 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 11.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 23000.940001 - Einbau einer Erdgasheizungsanlage im Ernst-Abbe-Gymnasium, Haus I, Wartburgallee 60 - in Höhe von 25.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0080-HFA/2019

Beschlussnummer: HFA/006/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 23000.940001 - Einbau einer Erdgasheizungsanlage inklusive des Erdgasanschlusses im Ernst-Abbe-Gymnasium, Haus I, Wartburgallee 60 - in Höhe von 25.000,00 €. Die Deckung in Höhe von 22.500,00 € - ist über die Einnahmehaushaltsstelle 20010.361001 - finanzielle Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – sowie über die Haushaltstelle 23.000.940000 Ernst- Abbe-Gymnasium Hochbaumaßnahme in Höhe von 2.500,00 € möglich. Im Haushalt 2019 sind in der Haushaltsstelle 250.000,00 € veranschlagt und stehen noch Haushaltsreste in Höhe von 268.000,00 € zur Verfügung.

 

Realisierung:

Termin: 26.10.2019 an: Kühn Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 04.12.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 03.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960090 - Stützmauer Fritz-Koch-Straße 11 - in Höhe von 80.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0065-HFA/2019

Beschlussnummer: HFA/0004/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960090 – Stützmauer Fritz-Koch-Straße 11 – in Höhe von 80.000 €, gedeckt aus der HH-Stelle 63000.960030 – Planung und Ausführung Gehweg Mühlhäuser Straße.

Realisierung:

Termin: 26.10.2019 an: Bielefeldt Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 28.10.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Bauleistung wurde beauftragt. Die Arbeiten laufen planmäßig.

    Sitzung 03.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960600 - Am Stadtweg, Treppe und Gehweg - in Höhe von 25.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0064-HFA/2019

Beschlussnummer: HFA/0003/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960600 – Am Stadtweg, Treppe und Gehweg – in Höhe von 25.000 €. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 63000.960030 – Planung und Ausführung Gehweg Mühlhäuser Straße.

Realisierung:

Termin: 26.10.2019 an: Böhme Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 28.10.2019 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 29.10.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 88000.940100 – Grundstücksverkehr, Sanierung Gelände ehem. Gaswerk - in Höhe von 46.000,00 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 1205-HFA/2018

Beschlussnummer: HFA/166/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 46.000,00 € in der Haushaltsstelle 88000.940100 – Grundstücksverkehr Sanierung Gelände ehem. Gaswerk – wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben in den Haushaltsstellen 02000.935000 – Geräte und Ausstattungen EDV i.H.v. 5.000,00 €, 02000.940100 – Baumaßnahmen EDV i.H.v. 5.000,00 € und Erwerb von Grundstücken i.H.v. 19.000,00 € sowie durch Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 13000.345000 – Einnahmen aus der Veräußerung beweglicher Sachen i.H.v. 17.000,00 €.

Realisierung:

Termin: 10.11.2018 an: Hepp Sachgebiet Abfall-, Boden- und Wasserrecht
Erledigt: 12.11.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Das Vergabeverfahren ist noch nicht vollständig abgeschlossen. Weiterhin werden zusätzlich Mittel benötigt, siehe 1195-StR/2018.

    Sitzung 29.10.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 48100.671000 - Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes, Zuweisung an Land - in Höhe von 12.300,00 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 1200-HFA/2018

Beschlussnummer: HFA/165/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 48100.671000 – Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes, Zuweisung an Land – in Höhe von 12.300,00 €.

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen und Minderausgaben in folgenden Haushaltsstellen:

Mehreinnahmen:

45340.255400 - Leistungen von Sozialleistungsträgern                                                3.000,00 €

45610.251000 - Kostenbeiträge (junge Volljährige)                                                       2.000,00 €

45650.162000 - Erstattung von anderen Sozialleistungs-

                          trägern                                                                                                                    2.300,00 €

48100.241000 - Kostenerstattung von Jugendämtern                                                   4.000,00 €

Minderausgaben:

45740.655000 - Sachverständigen- und Gerichtskosten                                                              1.000,00 €

 

 

Realisierung:

Termin: 10.11.2018 an: Stephan Jugendamt
Erledigt: 12.11.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 29.10.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 49530.788200 -Gehörlosengeld außerhalb von Einrichtungen- in Höhe von 66.600,00 €
hier: Änderung des Beschlusses vom 05.06.2018 zur Vorlage Nr. 1065-HFA/2018

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 1198-HFA/2018

Beschlussnummer: HFA/164/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Der am 05.06.2018 zur Vorlage Nr. 1065-HFA/2018 gefaßte Beschluss wird hinsichtlich der Deckung wie folgt geändert:

Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 49530.788200               -Gehörlosengeld außerhalb von Einrichtungen- in Höhe von 66.600,00 € erfolgt über Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 41208.255400 -Leistungen von Sozialleistungs-trägern in Einrichtungen.

 

Realisierung:

Termin: 10.11.2018 an: Ruhland Abteilung Offene Hilfen
Erledigt: 12.11.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 18.09.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45600.770000 - Hilfe in einer sonstigen Einrichtung (Tagesgruppe) - in Höhe von 33.600,00 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 1161-HFA/2018

Beschlussnummer: HFA/157/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45600.770000 – Hilfe in einer sonstigen Einrichtung (Tagesgruppe) in Höhe von 33.600,00 €.

Die Deckung in Höhe von 33.600,00 € erfolgt durch Minderausgaben  in der Haushaltsstelle 45340.771300 Hilfe in Heimen.

Realisierung:

Termin: 22.09.2018 an: Stephan Jugendamt
Erledigt: 24.09.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.08.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 26000.940010 - Thüringer Gemeinschaftsschule - in Höhe von 60.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 1140-HFA/2018

Beschlussnummer: HFA/155/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Für die Erneuerung der Heizungsanlage in der Thüringer Gemeinschaftsschule eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 60.000,00 € in der Haushaltsstelle 26000.940010. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 60.000,00 € - ist über Minderausgaben der Haushaltsstelle 21100.940070 – Hochbaumaßnahme Mosewaldschule möglich.

 

 

Realisierung:

Termin: 14.09.2018 an: Kühn Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 13.09.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.08.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960030 - Mühlhäuser Straße - in Höhe von 30.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 1129-HFA/2018

Beschlussnummer: HFA/153/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960030 (Mühlhäuser Straße) in Höhe von 30.000 €. Die Deckung erfolgt aus der HH-Stelle 61500.950170 (Sanierung Esplanade).

Realisierung:

Termin: 16.08.2018 an: Wolf Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 16.08.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 31.07.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.940030 - Sicherung Kasselerstraße 1 - in Höhe von 60.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 1124-HFA/2018

Beschlussnummer: HFA/151/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe für die Sicherung des Objektes Kasselerstraße 1, Grundstück in der Gemarkung Eisenach, Flur 45, Flurstück-Nr. 3172, in Höhe von 60.000 €. Die Deckung ist durch Minderausgaben in der Haushaltsstelle 22500.940030 Geschwister-Scholl-Schule über 50.000,00 € und der Haushaltsstelle 61500.361300 Wydenbrugkstraße über 10.000,00 € möglich. 

Realisierung:

Termin: 03.08.2018 an: Bätzel Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 07.08.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 31.07.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.940050 - Wandelhalle - in Höhe von 75.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 1130-HFA/2018

Beschlussnummer: HFA/150/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.940050 – Wandelhalle in Höhe von 75.000,- €.

Die Deckung erfolgt aus folgenden Haushaltsstellen:

61500.361050            Landeszuweisung Wandelhalle                              13.000,- €

61500.367050            Sanierungsbedingte Einnahmen Wandelhalle      57.000,- €

61500.368050            Zuschuss Dritter Wandelhalle                                  5.000,- €      

Realisierung:

Termin: 03.08.2018 an: Hoppe Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 02.08.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 31.07.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 35000.570000 - VHS, weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben - in Höhe von 45.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 1122-HFA/2018

Beschlussnummer: HFA/149/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 35000.570000 – Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben – in Höhe von 45.000,00 €.

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 35000.160001 (Erstattung vom Bund gemäß Deutschförderverordnung) in Höhe von 10.000 € und in der Haushaltsstelle 35000.160000 (Erstattung vom Bund für die Durchführung von Integrationskursen in Höhe von 5.000 Euro sowie durch Mehreinnahmen in Haushaltsstelle 35000.170001 (Zuweisung vom Bund) in Höhe von 30.000 €.

 

Realisierung:

Termin: 03.08.2018 an: Brunner Amt für Bildung
Erledigt: 02.08.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 31.07.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 28 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV)

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 1128-HFA/2018

Beschlussnummer: HFA/148/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

1.      Eine haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 28 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) für den Gesamthaushalt 2018 in den in der Anlage 1 Punkt C genannten Haushaltsstellen / Deckungskreisen mit einer Gesamtsumme von 2.126.427 €.

2.      Eine Aufhebung der Sperre ist im Bedarfsfall nach hinreichender Begründung durch die Verwaltung bei Beträgen

a)      bis 10.000 € durch die Oberbürgermeisterin

b)     über 10.000 € durch den Haupt- und Finanzausschuss

möglich.

Realisierung:

Termin: 03.08.2018 an: Liebetrau Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 02.08.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 05.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 302000.600001 - MDR Sommernachtsball in Höhe von 18.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 1086-HFA/2018

Beschlussnummer: HFA/141/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 302000.600001 Sommernachtsball in Höhe von 18.000 €. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt über Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 30200.177001 (Sponsoring Sommernachtsball).

 

Realisierung:

Termin: 24.07.2018 an: Brunner Amt für Bildung
Erledigt: 23.07.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Der MDR Sommernachtsball hat stattgefunden und war ein Erfolg. Die angefallenen Kosten werden nun Schritt für Schritt beglichen. Der Beschluss der Mittelfreigabe darf damit als erledigt betrachtet werden.

    Sitzung 05.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 8 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 43610.675000 – Erstattungen an den Regiebetrieb – in Höhe von 70.000,00 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 1067-HFA/2018

Beschlussnummer: HFA/143/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 43610.675000 – Erstattungen an den Regiebetrieb – in Höhe von 70.000,00 Euro

Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 70.000,00 Euro erfolgt über Minderausgaben in der HH-Stelle 42110.792000 – Unterbringung in Einrichtungen – Asylbewerberleistungen in Form von Sachleistungen

Realisierung:

Termin: 24.07.2018 an: Meng Abteilung Eingliederungshilfe
Erledigt: 07.06.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Am 07.06.2018 wurde der Betrag durch die Kämmerei eingestellt.

    Sitzung 05.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 49530.788200 - Gehörlosengeld außerhalb von Einrichtungen in Höhe von 66.600 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 1065-HFA/2018

Beschlussnummer: HFA/142/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 66.600,00 € in der Haushaltsstelle 49530.788200 (Gehörlosengeld außerhalb von Einrichtungen).

Die Deckung erfolgt durch entsprechende Minderausgaben in der Haushaltsstelle 41192.742100 (Stationäre Pflege gem. § 65 SGB XII, PG 2).

 

Realisierung:

Termin: 24.07.2018 an: Ruhland Abteilung Offene Hilfen
Erledigt: 23.07.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 19.04.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe, HH-Stelle 88000.981000 – Rückzahlung Zuwendung Land - i.H.v. 18.000,00 € Baumaßnahme: Ehem. Gaswerk – Sanierung Bereich Teergrube

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 1053-HFA/2018

Beschlussnummer: HFA/137/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 18.000,00 € in der Haushaltsstelle 88000.981000 – Rückzahlung Zuwendung Land – wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 88000.340000 – Einnahmen aus Grundstücksverkäufen.

Realisierung:

Termin: 21.04.2018 an: Hepp Sachgebiet Abfall-, Boden- und Wasserrecht
Erledigt: 04.05.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Wertstellung erfolgte am 27.04.2018

    Sitzung 19.04.2018 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Brücke ü.d. Nesse Am Leimberg im OT Stockhausen
hier: überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63380.960400 in Höhe von 65.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 1050-HFA/2018

Beschlussnummer: HFA/138/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63380.960400 für die Brücke ü.d. Nesse Am Leimberg im OT Stockhausen in Höhe von 65.000 €, gedeckt aus der HH-Stelle 63380.960050 - Brücke ü.d. Holzbach An der Liete OT Stockhausen.

 

Realisierung:

Termin: 21.04.2018 an: Bielefeldt Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 25.04.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Vergabe der Bauleistung konnte erfolgen.

    Sitzung 18.12.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 02700.718100 - Zuschuss Frauenhaus - in Höhe von 13.287,00 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0969-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/122/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 02700.718100 für Zuschuss Frauenhaus- gestiegene Personalkosten, in Höhe von 13.287,00 €. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt aus der Haushaltsstelle 02700.71800 – Zuschuss an Vereine in Höhe von 13.287,00 €.

 

 

Realisierung:

Termin: 05.01.2018 an: Quentel Büro der Chancengleichheit und Vielfalt
Erledigt: 10.01.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: An den Träger des Frauenhauses in Eisenach, Frauen helfen Frauen e.V. Eisenach, wurden im Dezember 2017 einmalig zusätzliche Mittel für Personalkosten in Höhe von 13.287,00 Euro ausgezahlt.

    Sitzung 18.12.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 24000.935000 - Berufsschulen - Geräte und Ausstattungen - in Höhe von 25.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0961-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/123/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 25.000 € in der Haushaltsstelle 24000.935000 (Berufsschule „Ludwig Erhard“ – Geräte und Ausstattungen). Die Deckung erfolgt über eine Mehreinnahme in der Haushaltsstelle 24000.361000 (Landeszuweisung - Berufsschulzentrum) über 23.750 € sowie eine Minderausgabe in der Haushaltsstelle 27000.935000 in Höhe von 1.250 (Geräte und Ausstattung – Förderschule).

Realisierung:

Termin: 05.01.2018 an: Wächter Fachdienst Schulverwaltung
Erledigt: 22.12.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 18.12.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63380.981000 - Bauvorhaben Ersatzneubau der Brücke über Mühlgraben im Zuge der Karolinenstraße - in Höhe von 15.837,89 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0979-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/124/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63380.981000 zur Rückzahlung von zu hoch abgerufenen Fördermitteln an den Fördermittelgeber für das Bauvorhaben Ersatzneubau der Brücke über den Mühlgraben im Zuge der Karolinenstraße in Höhe von 15.837,89 € mit der Deckung aus der Haushaltsstelle 67000.960001.

Realisierung:

Termin: 05.01.2018 an: Gömöry Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 04.01.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Anweisung zur Rückzahlung der Fördermittel ist am 19.12.2017 seitens Amt 67 durchgeführt worden.

    Sitzung 21.11.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0026 - Zentralabteilung Geschäftsausgaben - in Höhe von 28.000,00 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0959-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/117/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0026 – Zentralabteilung Geschäftsausgaben – in Höhe von 28.000,00 €. Die Deckung der Ausgabe erfolgt in voller Höhe über die Haushaltsstelle 11000.26010 – Ordnungsamt Verwahr- und Bußgelder.

Realisierung:

Termin: 12.12.2017 an: Ritter Zentralabteilung
Erledigt: 11.12.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 21.11.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 61500.960040 (Neugestaltung Telemannplatz) in Höhe von 70.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0951-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/119/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.960040 für die Neugestaltung Telemannplatz in Höhe von 70.000 €, gedeckt aus den Mehreinnahmen der HH-Stelle 61500.361040, 61500.368040, 61500.367040 und 61500.361000 unter dem Vorbehalt des Eingangs des Bewilligungsbescheides für die Landeszuweisung im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz.

Realisierung:

Termin: 12.12.2017 an: Bielefeldt Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 22.01.2018 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Angebote für die Planungsleistungen (Lph 3-9) wurden eingeholt und geprüft. Der Vergabevorschlag der Abt. 67.2 wurde der ZVS zur weiteren Bearbeitung mitgeteilt. Nach Vergabe der Planungsleistungen wird die Ausschreibung der Baumaßnahme vorbereitet.

    Sitzung 21.11.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben Johann-Sebastian-Bach-Str. in Höhe von 67.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0950-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/118/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die Überplanmäßige Ausgabe für das Bauvorhaben Johann-Sebastian-Bach-Straße für die HH-Stelle 63000.960080 in Höhe von 67.000,00 €, gedeckt aus der HH-Stelle 63000.350080.

 

 

Realisierung:

Termin: 12.12.2017 an: Motschmann Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 13.12.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Bauvorhaben wird planmäßig fortgeführt.

    Sitzung 21.11.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46400.672000 - Erstattung an andere Gemeinden - in Höhe von 21.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0934-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/116/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 21.000€ in der Haushaltsstelle 46400.672000 (Erstattung an andere Gemeinden). Die Deckung erfolgt über eine Mehreinnahme in Haushaltsstelle 46400.162000 (Erstattung von Gemeinden).

Realisierung:

Termin: 12.12.2017 an: Bauer Fachdienst Kindertageseinrichtungen und Jugendzentrum
Erledigt: 11.12.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 07.11.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 02400.653000 in Höhe von 15.000 € für Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0926-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/112/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 02400.65300 für die Öffentlichen Bekanntmachungen der Stadt Eisenach in Höhe von 15.000 Euro.

Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt durch:

-       Minderausgaben in der Haushaltsstelle 02400.57000 – von 6.500,00 Euro

-       Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 02400.16800 – von 7.500,00 Euro

-       Minderausgaben in der Haushaltsstelle 11060.65800 – vom 1.000,00 Euro

Realisierung:

Termin: 11.11.2017 an: Lürtzing Pressestelle
Erledigt: 10.11.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 07.11.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 36000.940000 in Höhe von 37.000 € für die Planungsleistung zur Renaturierung/Offenlegung des Marienbaches

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0923-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/114/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 36000.940000 für die Planungsleistung zur Renaturierung/Offenlegung des Marienbaches in Höhe von 37.000 €. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt aus dem Verwahrkonto 36000 – Ökokonto in Höhe von 37.000 €.

 

Realisierung:

Termin: 11.11.2017 an: Schulz Fachgebiet Kommunale Umweltangelegenheiten
Erledigt: 16.11.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 07.11.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0038 - Hilfe zur Gesundheit

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0924-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/113/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0038 in Höhe von 50.000,00 €.

Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 50.000,00 € erfolgt über Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 48200.191000 in Höhe von 50.000,00 €.

Realisierung:

Termin: 11.11.2017 an: Brandau Abteilung Besondere Hilfen
Erledigt: 14.11.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 17.10.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 32100.935050 in Höhe von 25.000 € für die Restaurierung "Grabanlage Fritz Reuter"

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0914-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/107/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 32100.935050 für die Restaurierung „Grabanlage Fritz Reuter“ in Höhe von 25.000,00 € .

Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt über Mehreinnahmen in den Haushaltsstellen 32100.361050 (Zuweisung des Landes) in Höhe von 22.000 € und 32100.368050 (Spenden von Dritten) in Höhe von 3.000 €.

Realisierung:

Termin: 20.10.2017 an: Johannsen Fachgebiet Museum
Erledigt: 19.10.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 15.08.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 211000.940030 in Höhe von 50.000 € für die Sanierungsmaßnahme Georgenschule

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0847-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/103/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 211000.940030 – Georgenschule- in Höhe von 50.000 € zur Finanzierung der Sanierungsmaßnahme.

Die Deckung in Höhe von 50.000 € erfolgt aus der Haushaltsstelle 225000.940030 –Geschwister-Scholl-Schule.

 

Realisierung:

Termin: 17.08.2017 an: Stegmann Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 16.08.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 15.08.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 35000.570000 (VHS, weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben) in Höhe von 45.000 Euro

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0845-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/102/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 35000.570000 – Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben – in Höhe von 45.000,00 €.

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 35000.171001 (Landeszuweisung) in Höhe von 37.653 € sowie durch Mehreinnahmen in Haushaltsstelle 35000.170001 (Zuweisung vom Bund) in Höhe von 7.347 €.

 

Realisierung:

Termin: 17.08.2017 an: Franke Abteilung Volkshochschule
Erledigt: 17.08.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 18.07.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 28 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV)

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0834-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/101/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

1.      Eine haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 28 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) für den Gesamthaushalt 2017 in den in der Anlage 1 Punkt C genannten Haushaltsstellen / Deckungskreisen mit einer Gesamtsumme von 2.008.202 €.

2.      Eine Aufhebung der Sperre ist im Bedarfsfall nach hinreichender Begründung durch die Verwaltung bei Beträgen

a)      bis 10.000 € durch die Oberbürgermeisterin

b)     über 10.000 € durch den Haupt- und Finanzausschuss

möglich.

Realisierung:

Termin: 25.07.2017 an: Liebetrau Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 26.07.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 13.06.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.940050 in Höhe von 40.000 € für die denkmalpflegerische Sanierung der Wandelhalle

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0817-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/096/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.940050 –Wandelhalle- in Höhe von 40.000 € zur Finanzierung des 5. Bauabschnittes.

Die Deckung in Höhe von 40.000 € erfolgt aus der Haushaltsstelle 61500.367050.

Realisierung:

Termin: 29.06.2017 an: Stegmann Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 21.07.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.05.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 8 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63380.960050 für die Brücke über den Holzbach an der Liete im OT Stockhausen in Höhe von 35.000 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0813-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/092/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63380.96 für die Brücke über den Holzbach an der Liete, OT Stockhausen in Höhe von 35.000,00 €, gedeckt aus der Haushaltsstelle 77100.960000.

 

 

Realisierung:

Termin: 02.06.2017 an: Kehr Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 06.06.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Mit der außerplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 63380.960050 Brücke über den Holzbach an der Liete kann nun mit der Planung begonnen werden, die Vorbereitung für den Ersatzneubau in 2018.

    Sitzung 30.05.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960120 in Höhe von 75.000 € für die Maßnahme "Hangsicherung Lindenrain / Verrohrung Lindengraben"

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0812-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/091/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe für die Maßnahme „Hangsicherung Lindenrain / Verrohrung Lindengraben“ in der HH-Stelle 63000.960120 in Höhe von 75.000 € mit der Deckung aus der HH-Stelle 58010.940000.

 

Realisierung:

Termin: 02.06.2017 an: Danz Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 04.08.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Ausschreibung zur Vergabe der Leistungen wird vorbereitet.

    Sitzung 30.05.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Überplanmäßige Ausgabein Höhe von 30.846 € in der Haushaltsstelle 50100.712000 - Gesundheitsamt, Zuschuss an Wartburgkreis

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0803-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/090/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 50100.712000 (Gesundheitsamt, Erstattung an Wartburgkreis) in Höhe von 30.846 €. Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen in Haushaltsstelle 61300.100000.

 

Realisierung:

Termin: 02.06.2017 an: Liebetrau Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 01.06.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.05.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 72.791 € in der Haushaltsstelle 50200.712000 - Veterinär- und Lebensmittelüberwachung, Zuschuss an Wartburgkreis

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0801-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/089/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in Haushaltsstelle 50200.712000 (Veterinär- und Lebensmittelüberwachung, Zuschuss an Wartburgkreis) in Höhe von 72.791 €. Die Deckung erfolgt über Minderausgaben in Haushaltsstelle 82000.715100.

Realisierung:

Termin: 02.06.2017 an: Liebetrau Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 01.06.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 24.04.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Ausbau der "Johann-Sebastian-Bach-Straße",
hier: Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 93.000 € gemäß § 7 Nr. 2 b) der Haushaltssatzung

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0775-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/085/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe für den Ausbau der „Johann-Sebastian-Bach-Straße“ in Höhe von 93.000,00 €

 

 

Realisierung:

Termin: 29.06.2017 an: Kehr Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 29.06.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Beauftragung der Leistung ist erfolgt

    Sitzung 14.03.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe Planungsleistungen zum Breitbandausbau

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0750-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/082/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 76100.96000 (Planungskosten Breitbandausbau) in Höhe von 85.084,00 €.

Die Deckung erfolgt durch Einnahmen aus Fördermitteln aus der Haushaltsstelle 76100.360000 (Zuwendung des Bundes 50.000 €) und 76100.361000 (in Aussicht gestellte Kofinanzierung vom Land, hier TMWWDG mit 50%), sowie Minderausgaben aus der Haushaltsstelle 88000.932000 (Erwerb von Grundstücken).

 

Realisierung:

Termin: 16.03.2017 an: Seyfferth Abteilung Strategisches Umwelt- und Nachhaltigkeitsmanagement
Erledigt: 16.03.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.02.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe aus der Haushaltsstelle 35000.570000

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0730-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/081/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 35000.570000 – Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben – in Höhe von 20.000,00 €.

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen aus der Haushaltsstelle 35000.160000 (Erstattung für die Durchführung von Integrationskursen)

Realisierung:

Termin: 02.03.2017 an: Franke Abteilung Volkshochschule
Erledigt: 03.08.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.02.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Freigabe Haushaltsmittel für Ausstellung "Wanderlust"

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0726-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/080/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Eine überplanmäßige Ausgabe für die Ausstellung „Wanderlust oder die Sehnsucht nach dem Paradies“ in Höhe von 12.500 € (die Deckung erfolgt durch eine Mehreinnahme in Haushaltsstelle 32100.171002)

Realisierung:

Termin: 02.03.2017 an: Lorenz Fachdienst Kultur
Erledigt: 07.03.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 14.02.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Beauftragung einer Rechtsanwaltskanzlei mit einem Beratungsvertrag zum Vorhaben Starkstromtrasse SuedLink

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0725-HFA/2017

Beschlussnummer: HFA/077/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, gemeinsam mit den anderen von der SuedLink-Trasse betroffenen Landkreisen Thüringens, mindestens mit dem Wartburgkreis, vertreten durch den Landrat, und dem Kreis Schmalkalden-Meiningen, vertreten durch den Landrat, einen Vertrag zur Verfahrens- und Rechtsberatung zum Netzausbauvorhaben „Starkstromtrasse SuedLink“ mit der Rechtsanwaltskanzlei Muth & Partner, Erfurt, abzuschließen.

Weiterhin wird die Oberbürgermeisterin beauftragt, mit den Vertragsparteien zum o.g. Vertrag, mindestens mit dem Wartburgkreis und dem Kreis Schmalkalden-Meiningen, eine Verteilungsvereinbarung abzuschließen, in der die Aufteilung der Kosten für den Beratungsvertrag mit der Rechtsanwaltskanzlei Muth & Partner zwischen den Vertragsparteien geregelt wird. Der Anteil der Stadt Eisenach soll dabei maximal 15.000,00 € betragen. Durch die Aufnahme weiterer Landkreise in den Vertrag wird sich der Anteil der Stadt Eisenach nicht weiter erhöhen.

Realisierung:

Termin: 02.03.2017 an: Kästner Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 01.03.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Der Beratungsvertrag mit der Rechtsanwaltskanzlei und die Verteilungsvereinbarung wurden von der Oberbürgermeisterin unterzeichnet und das Landratsamt des Wartburgkreises, Abt. Recht gesendet.

    Sitzung 03.01.2017 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Prüfung und Verhandlung des Mietvertrages "Parkhaus Tor zur Stadt"

Beschlussnummer: HFA/075/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

1.      Die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Prüfung und Verhandlung des Mietvertrages „Parkhaus Tor zur Stadt“

2.      Der Arbeitsgruppe gehören folgende Stadtratsmitglieder an:        
Herr Andreas Neumann                       (CDU-Stadtratsfraktion)
Frau Gisela Rexrodt                  (DIE LINKE-Stadtratsfraktion)   
Herr Joachim West                    (B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion)
Herr Michael Klostermann       (SPD-Stadtratsfraktion)

 

Realisierung:

Termin: 06.01.2017 an: Schumann Amt für Infrastruktur
Erledigt: 06.01.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 20.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Lutherplatz Eisenach - Überplanmäßige Ausgabe

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0683-HFA/2016

Beschlussnummer: HFA/071/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Für das Bauvorhaben Lutherplatz Eisenach die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 45.000,00 € in der HH-Stelle 61500.960075 mit einer vollständigen Deckung aus zur Verfügung stehenden Landesmitteln.

Realisierung:

Termin: 22.12.2016 an: Motschmann Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 20.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 26.737,65 € in der Haushaltsstelle 13000.982000 für die Erstattung der anteiligen Investitionskosten für die Zentrale Leitstelle

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0697-HFA/2016

Beschlussnummer: HFA/074/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 26.737,65 Euro in der HH-Stelle 13000.982000. Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 14000.935000 – Katastrophenschutz, Geräte und Ausstattungen in gleicher Höhe.

Realisierung:

Termin: 22.12.2016 an: Gertler Fachdienst Feuerwehr
Erledigt: 21.12.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 20.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Wohnungsmarktprognose und Leerstandsermittlung - überplanmäßige Ausgabe

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0694-HFA/2016

Beschlussnummer: HFA/073/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Für die Erstellung einer Wohnungsmarktprognose inklusive Leerstandsermittlung und Entwicklung eines Monitoringtools wird eine überplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 44.500,00 € in der HH-Stelle 61000.655300 gewährt.

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in Höhe von 44.500,00 € in der Haushaltsstelle 90000.010000 (Gemeindeanteil an der Einkommensteuer).

Realisierung:

Termin: 22.12.2016 an: Brinker Fachgebiet Stadtplanung
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 20.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 2 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für die Schülerbeförderung

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0689-HFA/2016

Beschlussnummer: HFA/070/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Für den Deckungskreis 033 (Kosten der Schülerbeförderung) wird eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 28.000.-- € gewährt. Die Deckung erfolgt durch eine Reduzierung über insgesamt 10.000,00 € auf den nachfolgend genannten DK bzw. HH-Stellen: DK 006 (Ausgaben Lehrlingswohnheim) = 1.000,00 €, DK 61 (Ausgaben Förderschule) = 3.000,00 €, DK 64 (Ausgaben Grundschulen) = 6.000,00 €. Die verbleibenden 18.000,00 € werden durch Mehreinnahmen bei den folgenden Haushaltsstellen gedeckt: 21100.171000 (Landeszuweisung Schullastenausgleich Grundschulen) = 5.000,00 €, 22500.171000 (Landeszuweisung Schullastenausgleich Regelschulen) = 3.000,00 €, 23000.171000 (Landeszuweisung Schullastenausgleich Gymnasien) = 3.000,00 €, 24000.162100 (Gastschulbeiträge Berufsschule) = 4.000,00 €, 24000.171000 (Landeszuweisung Schullastenausgleich Berufsschule) = 1.000,00 €, 26000.171000 (Landeszuweisung Schullastenausgleich Gemeinschaftsschule) = 1.000,00 €, 27000.171000 (Landeszuweisung Schullastenausgleich Förderschule) = 1.000,00 €.

 

Realisierung:

Termin: 22.12.2016 an: Schulz Fachdienst Schulverwaltung
Erledigt: 27.12.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Änderung der Haushaltsansätze ist wie im Beschluss festgelegt, erfolgt. Die bereitgestellten Haushaltsmittel sind zweckentsprechend verausgabt wurden.

    Sitzung 20.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe zur Herstellung der Straßenentwässerung Kapellenstr.11

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0685-HFA/2016

Beschlussnummer: HFA/072/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe zur Herstellung der Entwässerung der Zufahrtsstraße Kapellenstraße Nr. 11 mit einer geschätzten Planungs- und Bausumme von 25.000 €, welche über Mittel aus der die HH-Stelle 63000.96000.983100 – Umlage TAVEE für innerörtliche Investitionen – gedeckt wird.

Realisierung:

Termin: 22.12.2016 an: Motschmann Fachdienst Tiefbau
Erledigt: 10.01.2017 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 06.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe im Deckungskreis 0042 - Kostenerstattung an andere Träger

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0682-HFA/2016

Beschlussnummer: HFA/065/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

zur Finanzierung der gesetzlichen Ansprüche auf Kostenerstattung gem. §§ 89 ff SGB VIII eine überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 0042 (Kostenerstattung an andere Träger) in Höhe von 40.010,00 €, welche der Haushaltsstelle 45570.672000 (Kostenerstattung Heimerziehung) zugeordnet wird.

Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt über die Minderausgabe in der Haushaltsstelle 45600.770000 (Eingliederungshilfe in einer Einrichtung-Tagesgruppe).

 

Realisierung:

Termin: 09.12.2016 an: Waldhelm Abteilung wirtschaftliche Jugendhilfe
Erledigt: 15.12.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 06.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe in der Haushaltsstelle 45550.770000 - Erziehung in einer Tagesgruppe

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0676-HFA/2016

Beschlussnummer: HFA/064/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

zur Finanzierung der bewilligten Jugendhilfeleistungen gem. § 32 SGB VIII eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushalltstelle 45550.770000 (Erziehung in einer Tagesgruppe) in Höhe von 20.239,00 €.

Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt über die Minderausgabe in der Haushaltsstelle 45600.770000 (Eingliederungshilfe in einer Einrichtung- Tagesgruppe).

Realisierung:

Termin: 09.12.2016 an: Waldhelm Abteilung wirtschaftliche Jugendhilfe
Erledigt: 15.12.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 22.11.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe bei der HH-Stelle 90000.845000

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0655-HFA/2016

Beschlussnummer: HFA/062/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 90000.845000 Zinsen für Steuererstattungen i.H.v. 65.000 €.

Die Deckung dieser Mehrausgabe ist durch die Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 90000.265000 Zinsen für Steuernachforderungen gewährleistet.

 

Realisierung:

Termin: 29.11.2016 an: Richter Fachgebiet Steuern
Erledigt: 28.11.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 27.09.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 85500.510000 – Unterhaltung Stadtwald – in Höhe von 25.381,05 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0615-HFA/2016

Beschlussnummer: HFA/051/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe aus der Haushaltsstelle 85500.51000 (Unterhaltung Stadtwald) in Höhe von 25.381,05 €.

Die Deckung erfolgt aus dem Deckungskreis 0027 Gutachter- und Gerichtskosten Haushaltsstelle 12300.655000.

 

Realisierung:

Termin: 29.09.2016 an: Bäuerle Sachgebiet Natur- und Immissionsschutz
Erledigt: 24.11.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 27.09.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 28 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV)

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0614-HFA/2016

Beschlussnummer: HFA/050/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

1.      Eine haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 28 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) für den Gesamthaushalt 2016 in den in der Anlage 1 genannten Haushaltsstellen/Deckungskreisen mit einer Gesamtsumme von 1.462.892,00 €.

2.      Eine Aufhebung der Sperre ist im Bedarfsfall nach hinreichender Begründung durch die Verwaltung bei Beträgen       

a)   bis 10.000 € durch die Oberbürgermeisterin     

b)   über 10.000 € durch den Haupt- und Finanzausschuss

      möglich.

Realisierung:

Termin: 29.09.2016 an: Gernand Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 28.09.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 13.09.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 46 (Hilfen durch Familienpflege)

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0603-HFA/2016

Beschlussnummer: HFA/049/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

eine überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis (DK) 046 (Hilfen durch Familienpflege nach SGB VIII) von insgesamt 50.650,00 € für die Haushaltsstelle 45560.761200 (Vollzeitpflege).

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 45600.162000 (Erstattung von anderen Sozialleistungsträgern) und ergänzend entsprechende Minderausgaben in der Haushaltsstelle 45570.7713100 (Hilfe in Heimen-UMA).

Realisierung:

Termin: 29.09.2016 an: Waldhelm Abteilung wirtschaftliche Jugendhilfe
Erledigt: 28.09.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 30.08.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe betr. Lutherjahr 2017

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0597-HFA/2016

Beschlussnummer: HFA/046/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 18.234 Euro in der HHSt. 30200.935.1000.

 

Realisierung:

Termin: 01.09.2016 an: Brunner Amt für Bildung
Erledigt: 05.09.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.08.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für die Anschaffung und Aufstellung eines Spielgerätes in der Kindertagesstätte "Zwergenland"

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0569-HFA/2016

Beschlussnummer: HFA/044/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 12.556,00€ in der Haushaltsstelle 46460.935000.

Die Deckung erfolgt aus Haushaltsstelle 46460.940000.

Realisierung:

Termin: 24.08.2016 an: Bauer Fachdienst Kindertageseinrichtungen und Jugendzentrum
Erledigt: 25.08.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die überplanmäßige Ausgabe wurde für die Anschaffung und Aufstellung eines Spielgerätes in der Kita "Zwergenland" Hötzelsroda genehmigt. Das Spielgerät ist bestellt und wird im Herbst diesen Jahres geliefert und aufgestellt.

    Sitzung 16.08.2016 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Kindertagesstätte Kindertraum Schützenstraße Anbau und Sanierung - Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46406.940000

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0573-HFA/2016

Beschlussnummer: HFA/045/2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Auf der Grundlage des Beschlusses des Jugendhilfeausschusses vom 16.06.2016 eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46406.940000 in Höhe von 26.460,00 €. Aus der Haushaltsstelle 46490.988050 erfolgt die Deckung in gleicher Höhe.

 

Realisierung:

Termin: 24.08.2016 an: Stegmann Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 06.09.2016 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 02.12.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltstelle 45550.672000 Erziehung in einer Tagesgruppe- Kostenerstattung an andere Träger

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0413-HFA/2015

Beschlussnummer: HFA/0026/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45550.672000 (Tagesgruppe- Kostenerstattung an andere Träger) in Höhe von 11.445,00 €.

Die Deckung dieser Mehrausgabe erfolgt durch

1.      Minderausgaben in der Haushaltsstelle 45550.77000 (Erziehung in einer Tagesgruppe) in Höhe von 3.600,00 €

2.      Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 90000.010000 (Gemeindeanteil Einkommenssteuer) in Höhe von 7.845,00 €

Realisierung:

Termin: 08.12.2015 an: Waldhelm Abteilung wirtschaftliche Jugendhilfe
Erledigt: 09.12.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.11.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis 42- Kostenerstattung an andere Träger

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0407-HFA/2015

Beschlussnummer: HFA/023/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

eine überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis (DK) 42 (Kostenerstattung an andere Träger) von insgesamt 79.100,00 €, die der Haushaltsstelle 45560.672000 zugeordnet werden.

Die Deckung erfolgt durch entsprechende Mehreinnahmen in der Haushaltsstelle 90000.010000 (Gemeindeanteile Einkommenssteuer).

Realisierung:

Termin: 13.11.2015 an: Waldhelm Abteilung wirtschaftliche Jugendhilfe
Erledigt: 02.12.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.11.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 28 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV)

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0406-HFA/2015

Beschlussnummer: HFA/022/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

1.      Eine haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 28 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) für den Gesamthaushalt 2015 in den in der Anlage 1 genannten Haushaltsstellen mit einer Gesamtsumme von 1.033.773,00 €.

2.      Die Sperre tritt mit sofortiger Wirkung bei Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt Eisenach in Kraft.

3.      Eine Aufhebung der Sperre ist im Bedarfsfall nach hinreichender Begründung durch die Verwaltung bei Beträgen 

a)      bis 10.000 € durch die Oberbürgermeisterin      

b)      über 10.000 € durch den Haupt- und Finanzausschuss  

      möglich.

Realisierung:

Termin: 13.11.2015 an: Gernand Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 12.11.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 10.11.2015 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 62200.930000 - Zeichnung von Genossenschaftsanteilen

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0403-HFA/2015

Beschlussnummer: HFA/024/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

In der Haushaltsstelle 62200.930000 werden 50.000,00 € für die Zeichnung von Genossenschaftsanteilen bereitgestellt.

Realisierung:

Termin: 13.11.2015 an: Zuschlag Fachdienst Gebäudemanagement
Erledigt: 24.11.2015 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Die Realisierung ist ein lfd. Prozess, da Genossenschaftsanteile bis zu 50.000,00 € gezeichnet werden können

    Sitzung 28.10.2009 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 11 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für flexible ambulante Hilfen gem. § 30 SGB VIII

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0149-HFA/2009

Beschlussnummer: HFA/022/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

vorbehaltlich der Zustimmung des Thüringer Landesverwaltungsamtes eine überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 45530.76000 Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer von insgesamt 14.000,00€

Deckungsmittel stehen nicht zur Verfügung. Der Fehlbetrag in Höhe von 14.000,00 Euro wird als Überbrückungshilfe beim Land Thüringen beantragt.

 

Realisierung:

Termin: 03.11.2009 an: Stephan Abteilung allg. u. besondere Jugendhilfe
Erledigt: 09.11.2009 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.10.2009 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 10 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 42000.79100 - Asylbewerberleistungsgesetz - Leistungen in besonderen Fällen - in Höhe von 27.200,00 €

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0140-HFA/2009

Beschlussnummer: HFA/021/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

vorbehaltlich der Zustimmung des Thüringer Landesverwaltungsamtes Weimar die überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 27.200,00 € in der HH-Stelle 42000.79100 – Asylbewerberleistungsgesetz – Leistungen in besonderen Fällen – Grundleistungen/ Taschengeld § 2.

Eine Deckung erfolgt durch die Mehreinnahme in der HH-Stelle 42000.16100 – Asylbewerberleistungsgesetz – Erstattung des Landes - in Höhe von 12.900,00 Euro.

Der Fehlbetrag in Höhe von 14.300,00 Euro wird als Überbrückungshilfe beim Land Thüringen beantragt.

 

 

Realisierung:

Termin: 03.11.2009 an: Meng Abteilung Eingliederungshilfe
Erledigt: 03.11.2009 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.10.2009 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 9 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung außerhalb von Einrichtungen in der HH-Stelle 41500.78100

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0133-HFA/2009

Beschlussnummer: HFA/020/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Thüringer Landesverwaltungsamtes:

Die Bereitstellung von 40.000,00 € in der HH-Stelle 41500/000.78100 Leistungen der Grundsicherung außerhalb von Einrichtungen zur Deckung der Ausgaben im Jahr 2009. 
Zur Deckung der Mehrausgabe von 40.000,00 € wird Überbrückungshilfe beim Land Thüringen beantragt.

 

Realisierung:

Termin: 03.11.2009 an: Koch Abteilung Offene Hilfen
Erledigt: 03.11.2009 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Im Haushalt eingestellt

    Sitzung 28.10.2009 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 8 Ö: Überplanmäßige Ausgabe für Hilfe durch Familienpflege im Deckungskreis 046

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0132-HFA/2009

Beschlussnummer: HFA/019/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt

vorbehaltlich der Zustimmung des Thüringer Landesverwaltungsamtes eine überplanmäßige Ausgabe im Deckungskreis (DK) 046 (Hilfen durch Familienpflege nach dem SGB VIII) von insgesamt 42.800,00 € wie folgt gesplittet für die Haushaltsstellen

45560.76120 (Vollzeitpflege)                       40.800,00 €

45610.76120 (Hilfe für junge Volljährige)     2.000,00 €

Die Deckung erfolgt durch folgende Mehreinnahmen

45560.16200 Pflegegelderstattung                                                                                800,00 € (HH-Ansatz: 19.200,00 €)

45560.24100 Kostenbeiträge Jugendliche                                                                               600,00 € (HH-Ansatz: 500,00 €)

45560.24520 Leistungen von Sozialleistungsträgern- Rente                                1.000,00 € (HH-Ansatz: 2.000,00 €)

45570.25300 übergeleitete Unterhaltsansprüche                                                                1.090,00 € (HH-Ansatz: 100,00 €)

45570.25510 Leistungen von Sozialleistungsträgern- Rente                                1.600,00 € (HH-Ansatz: 2.500,00 €)

45570.25530 Erstattung Krankenhilfe                                                                        1.240,00 € (HH-Ansatz: 500,00 €)

45600.16200 Erstattung von anderen Sozialleistungsträgern                               6.700,00 € (HH-Ansatz: 6.100,00 €)

und Minderausgaben

45340.77290 Sonstige Leistungen der Jugendhilfe                                                   450,00 € (HH-Ansatz: 500,00 €)

45550.77000 Leistungen der sonstigen Hilfen zur Erziehung in Einrichtungen 16.000,00 € (HH-Ansatz: 210.000,00 €)

45570.67700 Rückzahlung von Leistungen aus Vorjahren                                        300,00 € (HH-Ansatz: 500,00 €)

45570.77290 Sonstige Leistungen der Jugendhilfe                                                1.000,00 € (HH-Ansatz: 12.000,00 €)

45600.77290 sonstige Leistungen der Jugendhilfe                                                    500,00 € (HH-Ansatz: 2.500,00 €)

45600.77291 Leistungen nach dem SGB IX- Minderjährige                                      400,00 € (HH-Ansatz: 500,00 €)

45610.77291 Leistungen nach dem SGB IX- Volljährige                                            400,00 € (HH-Ansatz: 500,00 €)

insgesamt                                                                                                                       32.080,00 €

Zur Deckung des Fehlbetrages  in Höhe von 10.720,00 € wird Überbrückungshilfe beim Land Thüringen beantragt.

 

Realisierung:

Termin: 03.11.2009 an: Waldhelm Abteilung wirtschaftliche Jugendhilfe
Erledigt: 02.11.2009 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.10.2009 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 47.000,00 € für die Haushaltstelle 48200.67410
Hier: Kommunaler Finanzierungsanteil (KFA) ARGE Eisenach

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0141-HFA/2009

Beschlussnummer: HFA/014/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

vorbehaltlich der Zustimmung des Thüringer Landesverwaltungsamtes die überplan-mäßige Ausgabe in Höhe 47.000 € - Haushaltsstelle 48200.67410 - für den kommunalen Finanzierungsanteil (KFA) der ARGE Grundsicherung Eisenach.

Deckungsmittel stehen in entsprechender Höhe im Sammelnachweis 01 – Personal-ausgaben - zur Verfügung (Ansatz 2009 Sammelnachweis 01 – Personalausgaben 20.281.634 €).

 

Realisierung:

Termin: 03.11.2009 an: Jaritz Fachdienst Personal, Organisation, E-Government
Erledigt: 24.11.2009 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.10.2009 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 7 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 40.000,00 € bei der Hilfe zum Lebensunterhalt in der HH-Stelle 41010.73010

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0129-HFA/2009

Beschlussnummer: HFA/018/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Thüringer Landesverwaltungsamtes:

die überplanmäßige Bereitstellung von 40.000,00 € für die Hilfe zum Lebensunterhalt in der HH-Stelle 41010/000.73010.

Zur Deckung der Mehrausgabe von 40.000,00 € wird Überbrückungshilfe beim Land Thüringen beantragt.

 

 

 

 

Realisierung:

Termin: 03.11.2009 an: Koch Abteilung Offene Hilfen
Erledigt: 03.11.2009 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Im Haushalt eingestellt

    Sitzung 28.10.2009 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 6 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.200,00 Euro für die Haushaltsstelle 50200.71200 - Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung, Zuschuss an den Wartburgkreis

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0157-HFA/2009

Beschlussnummer: HFA/017/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

vorbehaltlich der Zustimmung des Thüringer Landesverwaltungsamtes Weimar eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 11.200,00 € für die Haushaltsstelle 50200.71200 – Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung, Zuschuss an den Wartburgkreis.

Zur Deckung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 11.200,00 € wird Überbrückungshilfe beim Land Thüringen beantragt.

 

Realisierung:

Termin: 03.11.2009 an: Sachs Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 06.11.2009 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 28.10.2009 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Überplanmäßige Ausgabe bei den Bestattungskosten nach § 74 SGB XII in der HH-Stelle 41480/000.73010

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0128-HFA/2009

Beschlussnummer: HFA/016/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

vorbehaltlich der Zustimmung des Thüringer Landesverwaltungsamtes Weimar: die überplanmäßige Bereitstellung von 30.000,00 € für Bestattungskosten gemäß § 74 SGB XII in der HH-Stelle 41480/000.73010

Zur Deckung der Mehrausgabe von 30.000,00 € wird Überbrückungshilfe beim Land Thüringen beantragt.

 

Realisierung:

Termin: 03.11.2009 an: Koch Abteilung Offene Hilfen
Erledigt: 03.11.2009 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

Realisierung: Im Haushalt eingestellt

    Sitzung 28.10.2009 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 60.400,00 Euro für die Haushaltsstelle
50100.71200 - Gesundheitsamt, Zuschuss an den Wartburgkreis

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0150-HFA/2009

Beschlussnummer: HFA/015/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

vorbehaltlich der Zustimmung des Thüringer Landesverwaltungsamtes Weimar eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 60.400,00 € für die Haushaltsstelle 50100.71200 – Gesundheitsamt, Zuschuss an den Wartburgkreis.

Zur Deckung der überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 60.400,00 € wird Überbrückungshilfe beim Land Thüringen beantragt.

 

Realisierung:

Termin: 03.11.2009 an: Sachs Fachgebiet Kämmerei
Erledigt: 06.11.2009 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 16.09.2009 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 2 Ö: Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 42110.79100 - Asylbewerberleistungsgesetz - Grundleistungen in Form von Sachleistungen - Unterbringungskosten ausländischer Flüchtlinge - in Höhe von 41.000 € als Aufgabe des übertragenen Wirkungskreises

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0099-HFA/2009

Beschlussnummer: HFA/008/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

I. Beschlussvorschlag

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt vorbehaltlich der Zustimmung des Thüringer Landesverwaltungsamtes Weimar

die überplanmäßige Ausgabe                                             in Höhe von 41.000,00 €

in der HH-Stelle 42110.79100 – Asylbewerberleistungsgesetz – Grundleistungen

in Form von Sachleistungen – Unterbringungskosten

für das Jahr 2009.

Eine Deckung durch Mehreinnahmen und Minderausgaben

kann nicht erfolgen.

Fehlbetrag:                                                                            in Höhe von 41.000,00 €

Realisierung:

Termin: 20.10.2009 an: Meng Abteilung Eingliederungshilfe
Erledigt: 19.10.2009 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 19.08.2009 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 3 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe für die Errichtung neuer Spielplätze und deren Werterhaltung

Vorlage: Beschlussvorlagen HFA 0026-HFA/2009

Beschlussnummer: HFA/003/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

eine außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle

46000.94000 – Errichtung öffentlicher Spielplätze - in Höhe von 68.564,58 €.

Die Deckung erfolgt aus:

46400.93500 – Geräte und Ausstattungen – 10.000,00 €

46400.94000 – Investitionsmaßnahmen

                         aus Infrastrukturpauschale  - 56.232,50 €

47100.98805 -  Investitionszuschuss an

                         weitere freie Träger             -   2.332,08 €.


 

Realisierung:

Termin: 20.10.2009 an: Stephan Jugendamt
Erledigt: 21.10.2009 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 19.08.2009 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 4 Ö: Beschlussfassung einer außerplanmäßigen Ausgabe i.H. von 70.000,00 € in der Haushaltsstelle 21000.94009 Spielplatz-Bolzplatz-Verkehrsgarten auf dem Außengelände der Hörselschule

Beschlussnummer: HFA/004/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Für die Baumaßnahme Errichtung einer Anlage Spielplatz-Bolzplatz-Verkehrsgarten auf dem Freigelände der Hörselschule, Stedtfelder Straße 81 in Eisenach eine außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 21100.94009, Spielplatz-Bolzplatz-Verkehrsgarten über 70.000,00 €, vorbehaltlich der Zustimmung des Thüringer Landesverwaltungsamtes.

Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt aus:

HHST 46400.94000 - Investitionsmaßnahmen aus der Infrastrukturpauschale - in Höhe

von 70.000,00 €.

 

Realisierung:

Termin: 20.10.2009 an: Kühn Fachgebiet Hochbau
Erledigt: 10.11.2009 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?

    Sitzung 19.08.2009 Haupt- und Finanzausschuss

TOP 5 Ö: Außerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63020.96003 Lichtsignalanlage Kasseler Straße / Adam-Opel-Straße in Höhe von 15.596,94 Euro

Beschlussnummer: HFA/005/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlusstext:

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

Die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 15.596,94 € in der HH-Stelle 63020.96003 – Lichtsignalanlage Kasseler Straße / Adam-Opel-Straße vorbehaltlich der Zustimmung des Landesverwaltungsamtes.

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen in den HH-Stellen:

·         63800.35010 – Straßenausbaubeiträge Ernst-Thälmann-Straße – 12.857,57 €

·         63000.35182 – Straßenausbaubeiträge Christianstraße – 2.739,37 €

 

 

Realisierung:

Termin: 20.10.2009 an: Wolf Sachgebiet Tiefbau
Erledigt: 19.10.2009 Ergebnis: erledigt

Aufgabe: Realisierung?