Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Die Besetzung des Ausschusses für Wirtschaft, Kultur und Tourismus mit folgenden
6 Mitgliedern des Stadtrates         
Frau Gisela Büchner                                    (CDU-Fraktion)         
Herr Ottomar Schäfer                      (CDU-Fraktion)         
Frau Thekla Bernecker                   (DIE LINKE-Fraktion)          
Frau Kristin Kretschmer                  (DIE LINKE-Fraktion)          
Herr Marcus Coenen                                   (B 90/Grüne/BfE-Fraktion)

Herr Torsten Tikwe                          (SPD-Fraktion)

 


Abstimmung:

33

Stimmen dafür

 

3

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

Der Vorsitzende der NPD-Stadtratsfraktion, Herr Wieschke, fordert die Oberbürgermeisterin auf, den Beschluss zu beanstanden, da seine Fraktion das Besetzungsverfahren für rechtswidrig hält.