Sitzung: 17.06.2015 Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0297-StR/2015
Der Ausschuss für Soziales,
Bildung und Gesundheitswesen empfiehlt:
Der
Empfehlung vom Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen der Stadt
Eisenach der Verteilung von den Mitteln aus der Investitionspauschale für
Schulgebäude gem. § 22 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) des Landes
Thüringen in Höhe von voraussichtlich 260.000,00 € vorbehaltlich des Bescheides
sowie des Festsetzungsbescheides zur ergänzenden investiven Zuweisung für
Schulbauten und Schulsporthallen nach § 2a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz
in Höhe von 624.398,35 € vom 20.05.2015 zu zustimmen.
Abstimmung: |
7 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |