Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen empfiehlt:

Der Empfehlung vom Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen der Stadt Eisenach der Verteilung von den Mitteln aus der Investitionspauschale für Schulgebäude gem. § 22 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) des Landes Thüringen in Höhe von voraussichtlich 260.000,00 € vorbehaltlich des Bescheides sowie des Festsetzungsbescheides zur ergänzenden investiven Zuweisung für Schulbauten und Schulsporthallen nach § 2a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz in Höhe von 624.398,35 € vom 20.05.2015 zu zustimmen.


Abstimmung:

7

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen