Sitzung: 10.11.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0406-HFA/2015
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach
beschließt:
1. Eine haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß
§ 28 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) für den Gesamthaushalt
2015 in den in der Anlage 1 genannten Haushaltsstellen mit einer Gesamtsumme
von 1.033.773,00 €.
2. Die Sperre tritt mit sofortiger Wirkung bei
Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt
Eisenach in Kraft.
3. Eine Aufhebung der Sperre ist im
Bedarfsfall nach hinreichender Begründung durch die Verwaltung bei Beträgen
a) bis 10.000 € durch die Oberbürgermeisterin
b) über 10.000 € durch den Haupt- und
Finanzausschuss
möglich.
Abstimmung: |
7 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |