Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach empfiehlt:

1.)

unter Verzicht auf eine zweite Beratung nach § 15 Absatz 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach (GO) die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 inclusive Anlagen mit folgenden Eckdaten:

 

A)                1. Nachtragshaushaltssatzung 2015 der Stadt Eisenach

 

Das Haushaltsvolumen wird wie folgt festgesetzt:

 

 

1.      NTHH 2015

HH 2015

mehr/ weniger

Verwaltungshaushalt

in Einnahme und Ausgabe

101.404.775 €

101.404.775 €

unverändert

Vermögenshaushalt

in Einnahme und Ausgabe

18.878.849 €

13.321.349 €

+ 5.557.500 €

Gesamthaushalt

in Einnahme und Ausgabe

120.283.624 €

114.726.124 €

+ 5.557.500 €

 

Die weiteren Festsetzungen der Haushaltssatzung 2015 bleiben unverändert.

 

B)           1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes

 

 

1.      Nachtrag Wirtschafts-plan 2015

Wirtschafts-

plan 2015

mehr/ weniger

Erfolgsplan im Ertrag

16.340.400 €

16.340.400 €

unverändert

Erfolgsplan im Aufwand

16.861.400 €

16.861.400 €

unverändert

Fehlbetrag

521.000 €

521.000 €

unverändert

Vermögensplan

Einnahme und Ausgabe

3.115.432 €

815.432 €

+ 2.300.000 €

 

 

Die weiteren Festsetzungen der Haushaltssatzung 2015 den optimierten Regiebetrieb betreffend bleiben unverändert.

2.)

Den Finanzplan für die Jahre 2014 bis 2018 nach § 62 ThürKO.

 


Abstimmung:

4

Stimmen dafür

 

1

Stimme dagegen

 

2

Stimmenthaltungen

 

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

gleichzeitig mit der Empfehlung eine Haushaltssperre für die Maßnahme - Gebäudemanagement - des 1. Nachtrages zum Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes in Höhe von 792.500 Euro beschlossen.

 

Abstimmung:

7

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen