Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.      Die Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 und den Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016 mit folgenden Eckdaten:

A)    Haushaltssatzung 2016 der Stadt Eisenach

 

Das Haushaltsvolumen wird wie folgt festgesetzt:

	Haushalt 2016
Verwaltungshaushalt in Einnahme und Ausgabe	112.930.945 €
Vermögenshaushalt in Einnahme und Ausgabe	35.607.979 €
Gesamthaushalt in Einnahme und Ausgabe	148.538.924 €

 

Kreditaufnahmen werden mit der Haushaltssatzung 2016 nicht festgesetzt.

 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 1.736.962 € festgesetzt.

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 15.000.000 € festgesetzt.

 

Der dem Haushalt als Anlage beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

B)    Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes

 

Das Volumen des Wirtschaftsplanes 2016 wird wie folgt festgesetzt:

 

	Wirtschaftsplan 2016
Erfolgsplan im Ertrag	19.060.080 €
Erfolgsplan im Aufwand	19.738.100 €
Fehlbetrag	-678.020 €
Vermögensplan in Einnahme und Ausgabe	1.278.252 €

 

Kreditaufnahmen sowie Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 1.000.000 € festgesetzt.

2.      Die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Veränderungen zum Entwurf des Haushaltes 2016 als Bestandteil des Haushaltsbeschlusses.

3.      Den Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2019 nach § 62 ThürKO.

 

Abstimmung:	28	Stimmen dafür
	3	Stimmen dagegen
	2	Stimmenthaltungen

 

Die Oberbürgermeisterin, Frau Wolf, informiert, dass für den Haushaltsausgleich somit eine Bedarfszuweisung von 9.109.736,00 € notwendig ist.