Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Der Ausschuss für Soziale, Bildung und Gesundheitswesen empfiehlt:

  1. Die Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 und den Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016 mit folgenden Eckdaten:

 

A)      Haushaltssatzung 2016 der Stadt Eisenach

 

Das Haushaltsvolumen wird wie folgt festgesetzt:

 

Haushalt 2016

Verwaltungshaushalt in Einnahme und Ausgabe

112.930.945 €

Vermögenshaushalt in Einnahme und Ausgabe

35.607.979 €

Gesamthaushalt in Einnahme und Ausgabe

148.538.924 €

 

Kreditaufnahmen werden mit der Haushaltssatzung 2016 nicht festgesetzt.

 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf 1.736.962 € festgesetzt.

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 15.000.000 € festgesetzt.

 

Der dem Haushalt als Anlage beigefügte Stellenplan wird beschlossen.

 

B)      Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes

 

Das Volumen des Wirtschaftsplanes 2016 wird wie folgt festgesetzt:

 

 

Wirtschaftsplan
2016

Erfolgsplan im Ertrag

19.060.080 €

Erfolgsplan im Aufwand

19.738.100 €

Fehlbetrag

-678.020 €

Vermögensplan in Einnahme und Ausgabe

1.278.252 €

 

Kreditaufnahmen sowie Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt.

 

Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 1.000.000 € festgesetzt.

 

  1. Die in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Veränderungen zum Entwurf des Haushaltes 2016 als Bestandteil des Haushaltsbeschlusses.

 

  1. Den Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2019 nach § 62 ThürKO.

Abstimmung:

6

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltung