Sitzung: 04.10.2016 Stadtrat der Stadt Eisenach
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 1
Vorlage: 0559-StR/2016
Der Stadtrat der Stadt
Eisenach beschließt:
Die
Erhöhung der Pacht für Gärten nach dem Bundeskleingartengesetz (BKleingG) und
damit die Änderung des Generalpachtvertrages zwischen der Stadt Eisenach und
dem Verband der Kleingärtner in Eisenach und im Wartburgkreis e.V. ab
01.01.2017.
Der Pachtzins für diese Grundstücke erhöht sich ab 01.01.2017 auf 0,09 €/m² und gilt für einen Zeitraum von 5 Jahren.
Abstimmung: |
26 |
Stimmen dafür |
|
3 |
Stimmen dagegen |
|
1 |
Stimmenthaltung |