Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach beschließt:

1.      Eine haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 28 Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) für den Gesamthaushalt 2016 in den in der Anlage 1 genannten Haushaltsstellen/Deckungskreisen mit einer Gesamtsumme von 1.462.892,00 €.

2.      Eine Aufhebung der Sperre ist im Bedarfsfall nach hinreichender Begründung durch die Verwaltung bei Beträgen       

a)   bis 10.000 € durch die Oberbürgermeisterin     

b)   über 10.000 € durch den Haupt- und Finanzausschuss

      möglich.

Abstimmung:	7	Stimmen dafür
	0	Stimmen dagegen
	0	Stimmenthaltungen