Sitzung: 12.02.2010 Stadtrat der Stadt Eisenach
Beschluss: geänderter Text beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Vorlage: 0241-StR/2010
Der
Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:
1. Im
Vorgriff auf den Haushalt werden 100.000 € zzgl. Mehrwertsteuer als Zuschuss
für den Pächter des Bürgerhauses zur finanziellen Förderung des Bürgerhauses
für den Zeitraum vom 01. Januar 2010 bis 31. Dezember 2013 jährlich zur
Verfügung gestellt.
2. Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, den Pachtvertrag und die
Zuschuss-vereinbarung im Haupt- und Finanzausschuss vorzulegen und wird im
Vorgriff auf den Haushalt ermächtigt für das Haushaltsjahr 2010 eine Tranche
von 60.000 € den Pächtern des Bürgerhauses auszuzahlen.
Abstimmung: |
29 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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3 |
Stimmenthaltungen |