Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach empfiehlt:

1.      Die Verwaltungsvereinbarung zwischen der Stadt Eisenach und der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie (TLUG) zur Umsetzung der Baumaßnahme „Hochwasserschutz Eisenach MK II“.

2.      Durch diese Maßnahmen erschließt die Stadt Eisenach die Gewerbeflächen entlang der Adam-Opel-Straße gemäß B-Plan Nr. 14 „Auf dem Gries“, die nach Fertigstellung seitens der Stadt Eisenach veräußert werden. Alle dazu notwendigen Aufwendungen werden durch die Stadt Eisenach getragen. 

3.      Die Oberbürgermeisterin wird bevollmächtigt, Entschädigungsvereinbarungen, die zur Erschließung der Gewerbeflächen notwendig sind, zu unterzeichnen.

4.      Die Stadt Eisenach hat dafür ab dem Haushaltsjahr 2017 entsprechende Mittel einzuplanen und zur Verfügung zu stellen.

 


Abstimmung:

7

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen