Sitzung: 30.11.2016 Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Vorlage: 0678-StR/2016
Der
Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheit empfiehlt:
Der Änderung des Beschlusses zur Verteilung der finanziellen Mittel entsprechend den Zuweisungen nach § 4a des Thüringer Kommunalhaushalts-sicherungsprogrammgesetzes i. V. m. dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) des Landes Thüringen in Höhe von 1.728.435,19 €, vorbehaltlich der haushalterischen Einordnung in die Haushaltsjahre 2016 – 2020, zuzustimmen.
Abstimmung: |
5 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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2 |
Stimmenthaltungen |