Sitzung: 06.12.2016 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0679-AT/2016
Der Haupt- und Finanzausschuss
der Stadt Eisenach empfiehlt:
1.
Die
Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum/am 31.01.2017 die
Stellungnahme der Stadt Eisenach zur geplanten Gebietsreform vor Absendung
dieser an die Landesregierung zur Kenntnis zu geben.
2.
Die AG
„Rückkreisung“ tagt vor Absendung der Stellungnahme und entscheidet neben den
anderen Inhalten insbesondere zum Status der Stadt Eisenach (Kreisstadt, Große
kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Gemeinde).
3. Die Oberbürgermeisterin prüft, inwieweit der Stadtrat die Möglichkeit hat, den Status der Stadt den Bürgerinnen und Bürgern als Ratsbegehren zur Entscheidung vorzulegen.
Abstimmung: |
0 |
Stimmen dafür |
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6 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |
Damit wird der Antrag dem Stadtrat nicht zur Beschlussfassung empfohlen.