Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0

Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach empfiehlt:

1.      Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum/am 31.01.2017 die Stellungnahme der Stadt Eisenach zur geplanten Gebietsreform vor Absendung dieser an die Landesregierung zur Kenntnis zu geben.

2.      Die AG „Rückkreisung“ tagt vor Absendung der Stellungnahme und entscheidet neben den anderen Inhalten insbesondere zum Status der Stadt Eisenach (Kreisstadt, Große kreisangehörige Stadt, kreisangehörige Gemeinde).

3.      Die Oberbürgermeisterin prüft, inwieweit der Stadtrat die Möglichkeit hat, den Status der Stadt den Bürgerinnen und Bürgern als Ratsbegehren zur Entscheidung vorzulegen.


Abstimmung:

0

Stimmen dafür

 

6

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen

 

Damit wird der Antrag dem Stadtrat nicht zur Beschlussfassung empfohlen.