Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der ÖPNV in der Wartburgregion wird weiterhin gemeinsam von der Stadt Eisenach und dem Wartburgkreis realisiert. Dazu werden die Stadt Eisenach und der Wartburgkreis ihre Trägerschaft für den ÖPNV auf eine gemeinsame kommunale Anstalt öffentlichen Rechts (GkAöR) übertragen, die mit Wirkung zum 01.01.2018 gegründet wird.

Zur Gründung werden zunächst die beiden kommunalen Verkehrsgesellschaften PNG Personennahverkehrsgesellschaft Bad Salzungen mbH (PNG) und KVG Kommunale Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH (KVG) mit Wirkung auf den 01.01.2017 verschmolzen und im Anschluss mit Wirkung zum 01.01.2018 durch formwechselnde Umwandlung in die GkAöR überführt.

Der städtische Vertreter in der Gesellschafterversammlung der KVG wird beauftragt, die notwendigen Beschlüsse zu fassen.


Abstimmung:

32

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen