Sitzung: 28.02.2017 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0731-StR/2017
Der Haupt- und
Finanzausschuss der Stadt Eisenach empfiehlt:
Der ÖPNV
in der Wartburgregion wird weiterhin gemeinsam von der Stadt Eisenach und dem
Wartburgkreis realisiert. Dazu werden die Stadt Eisenach und der Wartburgkreis
ihre Trägerschaft für den ÖPNV auf eine gemeinsame kommunale Anstalt
öffentlichen Rechts (GkAöR) übertragen, die mit Wirkung zum 01.01.2018
gegründet wird.
Zur
Gründung werden zunächst die beiden kommunalen Verkehrsgesellschaften PNG
Personennahverkehrsgesellschaft Bad Salzungen mbH (PNG) und KVG Kommunale
Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH (KVG) mit Wirkung auf den
01.01.2017 verschmolzen und im Anschluss mit Wirkung zum 01.01.2018 durch
formwechselnde Umwandlung in die GkAöR überführt.
Der städtische Vertreter in der Gesellschafterversammlung der KVG wird beauftragt, die notwendigen Beschlüsse zu fassen.
Abstimmung: |
7 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |