Sitzung: 09.05.2017 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 0779-StR/2017
Der Haupt- und
Finanzausschuss empfiehlt:
1. die außerplanmäßige Ausgabe für die Sicherung
des Objektes Kasselerstraße 1, Grundstück in der Gemarkung Eisenach, Flur 45,
Flurstück-Nr. 3172,
in der HH-stelle 61500.940030
in Höhe von 240.000 €.
Die Deckung der Ausgabe
erfolgt durch die Einnahme aus Landeszuweisung in Höhe von 240.000 € in der
HH-stelle 61500.361130,
mit Bescheid Nr. 8161- 0562/13 in Höhe von 100.000 € bewilligt und vorbehaltlich des zu erwartenden
Bescheides in Höhe von 140.000 €.
2.
die Freigabe der Haushaltsmittel in Höhe von
100.000 € und vorbehaltlich der Zuweisung vom Land in Höhe von 140.000 €.
Abstimmung: |
6 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |