Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt:

1.      die außerplanmäßige Ausgabe zur Weitergabe der Städtebaufördermittel für die Rückbaumaßnahmen Stregdaer Allee 17-20/21-24 und Ernst-Thälmann-Straße 93-109 in der Haushaltsstelle 61500.987950 in Höhe von gesamt 613.300,00 €.

Die Deckung der Ausgabe erfolgt durch die Einnahme aus Landeszuweisung in Höhe von gesamt 613.300,00 € in der Haushaltsstelle 61500.361950 gemäß vorliegenden Bewilligungen:

Stregdaer Allee 17-24, ZB-Nr.: 8161-0012/16 vom 02.05.2017 (310.800,00 €), und

Ernst-Thälmann-Straße 93-109, ZB-Nr.: 8161-0014/16 vom 08.05.2017 302.500,00 €),

2.      die Freigabe der Haushaltsmittel in Höhe von 613.300,00 €,

3.      der Weitergabe von Städtebaufördermitteln in Höhe von 310.800,00 € an den privaten Bauherrn zum Rückbau der Gebäude Stregdaer Allee 17-20/21-24 und Ernst-Thälmann-Straße 93-109 in Höhe von 302.500,00 € auf der Grundlage der Bewilligungen der Zuwendung durch das Thüringer Landesverwaltungsamt zuzustimmen.

 

Abstimmung:	3	Stimmen dafür
	0	Stimmen dagegen
	2	Stimmenthaltungen