Sitzung: 18.07.2017 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 0834-HFA/2017
Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Eisenach
beschließt:
1. Eine
haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 28 Thüringer
Gemeindehaushaltsverordnung (ThürGemHV) für den Gesamthaushalt 2017 in den in
der Anlage 1 Punkt C genannten Haushaltsstellen / Deckungskreisen mit einer
Gesamtsumme von 2.008.202 €.
2. Eine
Aufhebung der Sperre ist im Bedarfsfall nach hinreichender Begründung durch die
Verwaltung bei Beträgen
a) bis
10.000 € durch die Oberbürgermeisterin
b) über
10.000 € durch den Haupt- und Finanzausschuss
möglich.
Abstimmung: |
6 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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1 |
Stimmenthaltung |