Sitzung: 26.06.2018 Stadtrat der Stadt Eisenach
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 1094-StR/2018
Der Stadtrat der Stadt
Eisenach beschließt:
Die
überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 88000.932100 (Entschädigung zur
Herstellung der Baufreiheit) in Höhe von 100.000 €. Die Ausgaben sind durch die
Mehreinnahmen in der HH-Stelle 88000. 340000 (Einnahmen aus Grundstücksverkauf)
gedeckt.
Es erfolgt die Auszahlung der Entschädigungen an die Pächter der Kleingärten in den Kleingartenvereinen „Wiesengrund e.V.“ und „Hörselgrund e.V.“, deren Pachtverträge zum 30.11.2017 zum Zwecke der Durchführung von Hochwasserschutzmaßnahmen beendet wurden.
Abstimmung: |
29 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |