Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen empfiehlt:

die Verteilung der  Mittel aus der Investitionspauschale 2018 für Schulgebäude gem. § 22 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) des Landes Thüringen in Höhe von 272.404,00 €, lt. Bescheid vom 27.04.2018 sowie der ergänzenden investiven Zuweisung für Schulgebäude, Schulturnhallen und investiven Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung in den Schulen nach § 5 Abs. 2 Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte über 450.650,40 € lt. Festsetzungsbescheid vom 04.0.4.2018, für die Maßnahmen Jacobschule Finanzierung der Forfaitierung in Höhe von 81.130,00 €, E.-Abbe-Gymnasium, Haus II brandschutztechnische Ertüchtigung der Treppenhäuser in Höhe von 120.000,00 €, Jahnsporthalle Anbau in Höhe von 71.274,00 €, Wartburgschule Raumtausch in Höhe von 10.000,00 €, Elisabethgymnasium Variantenvergleich in Höhe von 20.000,00 € und der Medizinischen Fachschule Errichtung des zweiten baulichen Rettungsweges in Höhe von 420.650,00 € zu zustimmen.


Abstimmung:

7

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen