Sitzung: 19.06.2018 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Empfehlung geänderter Text
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 1094-StR/2018
Der Haupt –und
Finanzausschuss empfiehlt:
Die
überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 88000.932100 (Entschädigung zur
Herstellung der Baufreiheit) in Höhe von 100.000 €. Die Ausgaben sind
durch die Mehreinnahmen in der HH-Stelle 88000. 340000 (Einnahmen aus
Grundstücksverkauf) gedeckt.
Es erfolgt die Auszahlung der Entschädigungen an die Pächter der Kleingärten in den Kleingartenvereinen „Wiesengrund e.V.“ und „Hörselgrund e.V.“, deren Pachtverträge zum 30.11.2017 zum Zwecke der Durchführung von Hochwasserschutzmaßnahmen beendet wurden.
Abstimmung: |
7 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |