Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach wie folgt:

1.    § 1 wird wie folgt geändert:

a)    In Absatz 3 Satz 1 werden die Worte „neben dem Stadtgebiet Eisenach“ eingefügt.

b)    In Absatz 3 Satz 1 wird nach dem Klammerzusatz folgende Aufzählung „sowie Eisenach-Nord, Eisenach-Ost, Eisenach-Süd, Eisenach-Wartenberg, Eisenach-West und Eisenach-Zentrum (siehe Anlage 2 –Straßenverzeichnis).“ gestrichen.

c)    In Absatz 3 Satz 2 wird an das Wort „Anlage“ der Buchstabe „n“ gestrichen, sowie die Ziffer „1“ eingefügt. Weiterhin wird das Wort „sind“ gestrichen und durch das Wort „ist“ ersetzt.

2.    § 3 wird wie folgt geändert:

a)    In Absatz 1 Satz 1 wird nach dem Wort „Berteroda“ die Aufzählung „Eisenach-Nord, Eisenach-Ost, Eisenach-Süd, Eisenach-Wartenberg, Eisenach-West, Eisenach-Zentrum“ gestrichen.

b)    In Absatz 4 Satz 5 wird die Aufzählung nach dem Ortsteil „Berteroda – 4 Mitglieder“ wie folgt gestrichen: „Eisenach – Nord 10 Mitglieder Eisenach – Ost 10 Mitglieder Eisenach – Süd 10 Mitglieder Eisenach – Wartenberg 10 Mitglieder Eisenach – West 10 Mitglieder Eisenach – Zentrum 10 Mitglieder“.

c)    Absatz 5 wird gestrichen.

3.    § 12 wird wie folgt geändert:

In Absatz 6 Buchstabe a) wird die Aufzählung nach dem Ortsteil „Berteroda – 179,00 Euro“ wie folgt gestrichen:

„Eisenach-Nord 877,50 Euro, Eisenach-Ost 877,50 Euro, Eisenach-Süd 726,75 Euro, Eisenach-Wartenberg 877,50 Euro, Eisenach-West 877,50 Euro, Eisenach-Zentrum 877,50 Euro“

Abstimmung:	19	Stimmen dafür
	15	Stimmen dagegen
	0	Stimmenthaltungen

 

 

Pause: 19:15 Uhr – 19:30 Uhr