Sitzung: 21.05.2019 Stadtrat der Stadt Eisenach
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 1319-StR/2019
Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:
die Verteilung der Mittel aus der Investitionspauschale 2019 für Schulgebäude gem. § 22 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) des Landes Thüringen in Höhe von 265.191,79 €, lt. Bescheid vom 27.02.2019 sowie der ergänzenden investiven Zuweisung für Schulgebäude, Schulturnhallen und investiven Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung in den Schulen nach § 5 Abs. 2 Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte über 454.006,67 € lt. Festsetzungsbescheid vom 26.02.2019, für die Maßnahmen Jakob-Schule Finanzierung der Forfaitierung in Höhe von 81.130,00 €, Medizinische Fachschule Reaktivierung der Essenausgabe und Speiseraum sowie eines Klassenraumes im Kellergeschoss als Ausweichobjekt für die Mosewaldschule während der Generalsanierung in Höhe von 184.061,79 €, Georgenschule weiterer Dachgeschossausbau in Höhe von 270.650,00 €, und Goethesporthalle Planung Erweiterung und Sanierung der Bestandssporthalle in Höhe von 183.356,67 € zu zustimmen.
Abstimmung: |
32 |
Stimmen dafür |
|
0 |
Stimmen dagegen |
|
0 |
Stimmenthaltungen |