Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

die Verteilung der Mittel aus der Investitionspauschale 2019 für Schulgebäude gem. § 22 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) des Landes Thüringen in Höhe von 265.191,79 €, lt. Bescheid vom 27.02.2019 sowie der ergänzenden investiven Zuweisung für Schulgebäude, Schulturnhallen und investiven Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung in den Schulen nach § 5 Abs. 2 Thüringer Gesetz zur Sicherung der kommunalen Haushalte über 454.006,67 € lt. Festsetzungsbescheid vom 26.02.2019, für die Maßnahmen Jakob-Schule Finanzierung der Forfaitierung in Höhe von 81.130,00 €, Medizinische Fachschule Reaktivierung der Essenausgabe und Speiseraum sowie eines Klassenraumes im Kellergeschoss als Ausweichobjekt für die Mosewaldschule während der Generalsanierung in Höhe von 184.061,79 €, Georgenschule weiterer Dachgeschossausbau in Höhe von 270.650,00 €, und Goethesporthalle Planung Erweiterung und Sanierung der Bestandssporthalle in Höhe von 183.356,67 € zu zustimmen.

 


Abstimmung:

32

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen