Herr Kraft begründet kurz den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion.

 

Folgende Themen werden diskutiert:

-          Erhaltungssatzung

-          ISEK

-          Behebung städtebaulicher Mängel in der Südstadt

-          Handlungsbedarfe in den Ortsteilen

-          Personalressourcen

-          Nutzung von Fördermitteln

-          Zerfall der Südstadt

-          Infrastruktur

-          historische Bedeutung der Südstadt

-          Betrachtung der Stadt als Ganzes

-          Ziel des Antrages

-          Kosten

-          externe Erarbeitung

-          finanzielle Situation nach der Fusion

-          Schaffung von Grundlagen für die Zeit nach der Fusion

-          Arbeitsaufwand

-          Größe des Gebietes

-          rechtliche Vorgaben für Sanierungsgebiet

-          Nutzung anderer Möglichkeiten, um Ziel des Antrages zu erreichen

-          Zielstellung von Sanierungsgebieten

-          Fördermittelanträge und -bewilligungen der letzten Jahre

-          Prioritätensetzung

-          Denkmalensemble nationaler Bedeutung

-          Umstrukturierung der Städtebauförderung ab 2020

-          Voraussetzungen für die Fördermittelantragstellung

-          Zuständigkeiten bei der Fördermittelbewilligung

-          Frist für die Beantragung von Fördermitteln für 2020 und 2021

-          Probleme der Städtebauförderung

-          Eigenanteile der Stadt

-          Vorgaben für die Verwendung der Fördermittel

-          Verkehrssicherungspflichten

 

Herr Kraft bittet darum den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zurückzustellen, da er diesen nochmal ändern möchte.

 

Abstimmung über die Zurückstellung:  8 Stimmen dafür

                                                                                              0 Stimmen dagegen

                                                                                              0 Stimmenthaltungen