Sitzung: 12.05.2020 Stadtrat der Stadt Eisenach
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Vorlage: 0240-AT/2020
Der Stadtrat der
Stadt Eisenach beschließt:
1.
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt,
die Termine der Stadtratssitzungen mindestens vier Wochen vor der
Stadtratssitzung in der Presse, auf der Internetseite und im Facebook-Account
der Stadt Eisenach zu veröffentlichen. Bei der Veröffentlichung soll ausdrücklich
an die Möglichkeit der Einwohneranfrage einschließlich des Termins zur
Fristwahrung erinnert werden.
2. Das Verfahren zur Einwohnerfragestunde (§18 Geschäftsordnung des Stadtrates) ist dabei mindestens einmal jährlich zu erläutern.
Abstimmung: |
27 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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4 |
Stimmenthaltungen |