Sitzung: 06.05.2020 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Vorlage: 0240-AT/2020
Der Haupt- und
Finanzausschuss empfiehlt:
1.
Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt,
die Termine der Stadtratssitzungen mindestens vier Wochen vor der
Stadtratssitzung in der Presse, auf der Internetseite und im Facebook-Account
der Stadt Eisenach zu veröffentlichen. Bei der Veröffentlichung soll ausdrücklich
an die Möglichkeit der Einwohneranfrage einschließlich des Termins zur
Fristwahrung erinnert werden.
2. Das
Verfahren zur Einwohnerfragestunde (§18 Geschäftsordnung des Stadtrates) ist
dabei mindestens einmal jährlich zu erläutern.
Abstimmung: |
4 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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3 |
Stimmenthaltungen |