Sitzung: 03.06.2020 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Empfehlung geänderter Text
Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1
Vorlage: 0233-StR/2020
Der Haupt- und
Finanzausschuss empfiehlt:
1.
in das O1 eine
reine Sportstätte zu bauen. Diese Sportstätte soll die Anforderungen an eine 1.
bundesligataugliche Handballhalle und eine 3-Feld-Halle für den Schul- und
Vereinssport erfüllen.
2.
Die
Oberbürgermeisterin wird beauftragt, über die Gesellschafterversammlung die
Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH mit der Projektvorbereitung zu
betrauen. Diese Projektvorbereitung soll Aussagen zu folgenden Handlungsfeldern
enthalten: Projektorganisation, Kostenrahmen, Terminrahmen,
Projektabwicklungsstrategie und Aktualisierung des Nutzungskonzeptes. Die Ergebnisse
der Projektvorbereitung sollen in der Stadtratssitzung am 22.09.2020 in Form
eines Beschlussvorschlages zur Projektumsetzung vorgelegt werden.
3.
Die
Oberbürgermeisterin wird beauftragt eine Projektgruppe zu bilden. Im Rahmen der
Projektvorbereitung wird dem Stadtrat ein Vorschlag zur Bildung der
Projektgruppe hinsichtlich Zusammensetzung, Aufgaben, Kompetenzen und
Verantwortungen vorgelegt.
4.
Die Ausschreibung der
Planungsleistungen erfolgen in einem ersten Schritt nur bis zur Leistungsphase
3 (Entwurfsplanung inklusive Kostenberechnung). Auf Grundlage der
Kostenberechnung entscheidet der Stadtrat abschließend, ob das Bauprojekt
Sportarena „01" tatsächlich weiterverfolgt wird.
5.
Als maximale Kostenobergrenze für die
Gesamtkosten der Projektrealisierung legt der Stadtrat 20 Mio. Euro fest. Diese
Kostenobergrenze darf nur unter der Voraussetzung überschritten werden, dass
eine verbindliche und nachweisliche Finanzierung der Mehrkosten über
Fördermittel erfolgt. Der Stadtrat ist umgehend darüber zu informieren, sobald
eine Überschreitung der Kostenobergrenze droht.
Abstimmung: |
4 |
Stimmen dafür |
|
2 |
Stimmen dagegen |
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1 |
Stimmenthaltung |