Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 23, Enthaltungen: 3

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach erklärt den Klimanotstand. Alle künftigen Entscheidungen in Stadtrat und Verwaltung sollen unter den Vorbehalt der Vermeidung schädlicher Auswirkungen auf das Klima gestellt werden.

Die Verminderung von CO2- und NOx-Ausstoß soll bei Alternativen Vorrang haben. Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dafür ein Verfahren zu erarbeiten. Ziel ist, als Kommune bis 2030 CO2-neutral zu werden. Die Stadtverwaltung und der Stadtrat sollen konkrete Beschlussvorlagen zur Verwirklichung dieser Ziele erarbeiten.

Die Stadtverwaltung wird die Bürger*innen über den Klimanotstand informieren, indem sie u.a. Einwohnerversammlungen durchführt, beginnend noch im Jahr 2020. Sie wird die Bürgerbeteiligung bei Klimaschutzmaßnahmen fördern.


Abstimmung:

1

Stimme dafür

 

23

Stimmen dagegen

 

3

Stimmenthaltungen

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.