Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt:

1.       Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt allen staatlichen Schulen in Eisenach vor den Beratungen zur Fortschreibung der Schulnetzplanung die Möglichkeit zu einer schriftlichen Stellungnahme zu geben, die den Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Gesundheit und Soziales mindestens eine Woche vor der Klausurtagung des Ausschusses vorliegt.

2.       Die schulische Stellungnahme wird getrennt voneinander von der Schulleitung, der Elternvertretung sowie in allen Schulformen außer der Grundschule von der Schülervertretung erbeten.

3.       In der Stellungnahme können die betreffenden Personen/Gruppen sich zu allen Problemlagen äußern, die sie in den nächsten Jahren auf ihre Schule zukommen sehen, zum Beispiel bei Schülerzahlen, dem Schulgebäude oder den Außenanlagen, der Ausstattung sowie bei festgelegten oder freien Einzugsgebieten.

4.       Eine Erläuterung zu den gesetzlichen Grundlagen der Schulnetzplanung ist den zur Stellungnahme aufgerufenen Gruppen ebenfalls zur Verfügung zu stellen.

5.       Die Stellungnahmen werden auf freiwilliger Basis erstellt. Alternativ können, in Absprache mit den Schulleitungen, den Ausschussmitgliedern die Protokolle der Gespräche mit der Schulverwaltung zur Verfügung gestellt werden.

 


Abstimmung:

6

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

1

Stimmenthaltung