Sitzung: 07.07.2020 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 0312-AT/2020
Der Haupt- und
Finanzausschuss empfiehlt:
1.
Die
Oberbürgermeisterin wird beauftragt allen staatlichen Schulen in Eisenach vor
den Beratungen zur Fortschreibung der Schulnetzplanung die Möglichkeit zu einer
schriftlichen Stellungnahme zu geben, die den Mitgliedern des Ausschusses für
Bildung, Gesundheit und Soziales mindestens eine Woche vor der Klausurtagung
des Ausschusses vorliegt.
2.
Die
schulische Stellungnahme wird getrennt voneinander von der Schulleitung, der
Elternvertretung sowie in allen Schulformen außer der Grundschule von der
Schülervertretung erbeten.
3.
In
der Stellungnahme können die betreffenden Personen/Gruppen sich zu allen
Problemlagen äußern, die sie in den nächsten Jahren auf ihre Schule zukommen
sehen, zum Beispiel bei Schülerzahlen, dem Schulgebäude oder den Außenanlagen,
der Ausstattung sowie bei festgelegten oder freien Einzugsgebieten.
4.
Eine
Erläuterung zu den gesetzlichen Grundlagen der Schulnetzplanung ist den zur
Stellungnahme aufgerufenen Gruppen ebenfalls zur Verfügung zu stellen.
5. Die Stellungnahmen werden auf freiwilliger Basis
erstellt. Alternativ können, in Absprache mit den Schulleitungen, den
Ausschussmitgliedern die Protokolle der Gespräche mit der Schulverwaltung zur
Verfügung gestellt werden.
Abstimmung: |
6 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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1 |
Stimmenthaltung |