Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Der Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen und Rechnungsprüfung empfiehlt:

1.    Die Stadt Eisenach beteiligt sich als Gesellschafterin durch den Erwerb von Anteilen in Höhe von 85,27 Euro an dem kommunalen IT-Dienstleister in Thüringen – Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH (KIV).

2.    Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt und ermächtigt, allen notwendigen Beschlüssen, Verträgen und Rechtshandlungen zum Beitritt der Stadt Eisenach zu dem Thüringer Kommunalen IT-Dienstleister – Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH (KIV) – zuzustimmen. Die Oberbürgermeisterin wird in diesem Zusammenhang ebenfalls beauftragt und ermächtigt, alle im Rahmen des Beitrittsverfahrens erforderlichen Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen. Dies gilt auch für die Einholung von rechtsaufsichtlichen Genehmigungen sowie die notarielle Abwicklung der Beteiligung.

3.    Die Oberbürgermeisterin wird ermächtigt, dem Gesellschaftsvertrag der KIV (Anlage 1) sowie der Gesellschaftervereinbarung der KIV (Anlage 2) einschließlich ggf. notwendiger redaktioneller Änderungen aufgrund von behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen zuzustimmen.

 


Abstimmung:

8

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

0

Stimmenthaltungen