Sitzung: 06.10.2020 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Empfehlung geänderter Text
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 0380-AT/2020
Abstimmung über
den Änderungsvorschlag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und
Sport:
Der Haupt- und
Finanzausschuss empfiehlt:
1.
Die Oberbürgermeisterin wird
beauftragt, alle notwendigen Vorbereitungen für die Aufnahme des Gebietes der
Eisenacher Südstadt (in den Grenzen der Erhaltungssatzung) in die Programme der
Städtebauförderung nach aktueller Richtlinie so zu treffen, dass eine Antragstellung
zum 31.10.2021 erfolgen kann.
2.
Der Ausschuss für
Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport ist zu seiner nächsten Sitzung über
die Bedingungen zur Aufnahme zu informieren, sowie zu jeder weiteren Sitzung
über den Bearbeitungsstand in Kenntnis zu setzen.
3.
Die Erstellung einer
Zustandserfassung der öffentlichen Infrastruktur im Geltungsbereich der
Erhaltungssatzung bis zum 01.05.2021 durch die zuständigen Fachämter.
Abstimmung: |
6 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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1 |
Stimmenthaltung |