Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Notlage gem. § 36a ThürKO für die heutige Sitzung wird festgestellt. Die Sitzungen der städtischen Gremien werden in Abstimmung mit der örtlich zuständigen Gesundheitsbehörde in Präsenz durchgeführt. Der Haupt- und Finanzausschuss am 8. Juni 2021 berät und beschließt mit einfacher Mehrheit, ob die Stadtratssitzung am 15. Juni 2021 in Präsenz oder als Videokonferenz stattfindet.

2.       Der Stadtrat stimmt für den Zeitraum der bestehenden Notlage der zeitlich befristeten Bereitstellung der Tonaufzeichnung der Ausschusssitzungen im Internet durch den Offenen Kanal „Wartburg-Radio 96,5“ zu. Das Recht jedes einzelnen Ausschussmitgliedes, eine Aussetzung der Tonaufzeichnung während seines Redebeitrages zu verlangen, bleibt unberührt. Das entsprechende Verlangen ist der/dem Ausschussvorsitzenden mündlich oder schriftlich mitzuteilen.