Sitzung: 08.06.2021 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Empfehlung geänderter Text
Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Vorlage: 0500-StR/2021
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt:
1. die 1. Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans Eisenach 2035 (kurz:
VEP 2035) als Maßnahmenplan für den Bereich der verkehrlichen Mobilität unter
der Maßgabe der Aufnahme der Protokolle des Ausschusses für Stadtentwicklung,
Klima, Verkehr und Sport vom 17.05.2021 und 07.06.2021 als Anlage zum
Beschluss.
2. Das 2018 beschlossene Leitbild (1172-StR/2018) mit den 10
Teilzielstellungen ist verbindlich vom Stadtrat und der Verwaltung bei allen
verkehrlichen Belangen zu berücksichtigen.
3. Die in der Priorisierung als „Schlüsselaufgabe“ eingestuften 10 Maßnahmen
erhalten bei der Umsetzung einen besonders hohen Stellenwert.
4. Im Abstand von drei Jahren, erstmals 2024, ist von der Verwaltung ein
Evaluierungsbericht zu allen Maßnahmen und Bestandteilen des VEP vorzulegen
(Bezug zur Teilzielstellung Nummer 10).
5. In Beschlussvorlagen und Stellungnahmen der Verwaltung zu Verkehrs- oder
Straßenprojekten und zur Mobilität sind die verkehrlichen Auswirkungen
abzuschätzen und die Vereinbarkeit mit den Teilzielstellungen des VEP
darzulegen.
Abstimmung: |
3 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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3 |
Stimmenthaltungen |