Sitzung: 28.06.2021 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 4, Enthaltung: 1
Vorlage: 0623-AT/2021
Der Haupt- und
Finanzausschuss empfiehlt:
unter Verzicht auf eine zweite Beratung nach § 16 Abs. 3 Satz 1 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Eisenach (Spielapparatesteuersatzung) entsprechend der Anlage.
Abstimmung: |
2 |
Stimmen dafür |
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4 |
Stimmen dagegen |
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1 |
Stimmenthaltung |
Damit wird der Antrag dem Stadtrat nicht zur Beschlussfassung empfohlen.