Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 3

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt:

Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dem Stadtrat in seiner nächsten Sitzung zur Beschlussfassung vorzulegen:

1.       Den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan, der den Geltungsbereich Wohngebiet Thälmannviertel (Begrenzt im Norden durch den B-Plan B5, Fritz-Heckert-Straße bis westliche Kassler Straße) einschließlich der Sportstätte des Friedens umfasst.

2.       Den Beschluss über eine Veränderungssperre nach § 14 BauGB über die im Flächennutzungsplan ausgewiesenen Grünflächen im Geltungsbereich

3.       Die Kosten/finanziellen Mittel zur Veröffentlichung des Aufstellungsbeschlusses werden im Haushalt 2021 in der entsprechenden Haushaltsstelle aufgenommen.


Abstimmung:

0

Stimmen dafür

 

6

Stimmen dagegen

 

3

Stimmenthaltungen

 

Damit wird der Antrag dem Stadtrat nicht zur Beschlussfassung empfohlen.