Sitzung: 22.09.2021 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 3
Vorlage: 0721-AT/2021
Der Haupt- und
Finanzausschuss empfiehlt:
Die
Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dem Stadtrat in seiner nächsten Sitzung
zur Beschlussfassung vorzulegen:
1. Den Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan, der den
Geltungsbereich Wohngebiet Thälmannviertel (Begrenzt im Norden durch den B-Plan
B5, Fritz-Heckert-Straße bis westliche Kassler Straße) einschließlich der
Sportstätte des Friedens umfasst.
2. Den Beschluss über eine Veränderungssperre nach § 14 BauGB über die im
Flächennutzungsplan ausgewiesenen Grünflächen im Geltungsbereich
3. Die Kosten/finanziellen Mittel zur Veröffentlichung des Aufstellungsbeschlusses werden im Haushalt 2021 in der entsprechenden Haushaltsstelle aufgenommen.
Abstimmung: |
0 |
Stimmen dafür |
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6 |
Stimmen dagegen |
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3 |
Stimmenthaltungen |
Damit wird der Antrag dem Stadtrat nicht zur Beschlussfassung empfohlen.