Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Der Stadtrat nimmt die Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung der Stadt Eisenach für das Stadtgebiet nebst dem Satzungstext mit Erläuterungen zur Kenntnis und verweist sie gemäß § 16 Abs. 2 GO zur weiteren Beratung an die Ausschüsse für Infrastruktur, Wirtschaft und Tourismus sowie Stadtentwicklung, Klima und Verkehr.

2.       Die Satzungserläuterungen (rechte Spalte des Satzungstextes) werden nicht Bestandteil der Satzung; sie sind in Selbstbindung des Stadtrates zu beschließen.


Abstimmung:

27

Stimmen dafür

 

1

Stimme dagegen

 

0

Stimmenthaltungen