Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 6

I. Beschlussvorschlag

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, spätestens zur Sitzung des Stadtrates am 11.10.2022 folgendes vorzulegen:

-          den Entwurf der Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

-          den Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2023

-          Prioritätenliste zum Vermögenshaushalt 2023

-          eine Terminfolge für die Besprechungen zur Haushaltsberatung („AG Haushalt“) ab dem 01.11.2022.

2.       Die vorbereitenden Besprechungen zum Haushalt („AG Haushalt“) finden öffentlich statt.


Abstimmung:

21

Stimmen dafür

 

0

Stimmen dagegen

 

6

Stimmenthaltungen