Sitzung: 05.10.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 1060-StR/2022
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt:
Der Stadtrat nimmt den Entwurf der 5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Eisenach über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung) zur Kenntnis und verweist ihn zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus.
Abstimmung: |
9 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |