Sitzung: 30.01.2023 Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr
Beschluss: Empfehlung geänderter Text
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 1185-AT/2023
I.
Beschlussvorschlag
Der Stadtrat der Stadt
Eisenach beschließt:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr empfiehlt:
Die
Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dem Ausschuss für Infrastruktur,
Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus und dem Ausschuss für Stadtentwicklung,
Klima und Verkehr zu ihren nächsten Sitzungen eine Übersicht in Form einer
Berichtsvorlage vorzulegen, die folgende Informationen enthält.
1.
Darstellung aller wichtigen und
prüfpflichtigen Ingenieurbauwerke (z.B. Brücken und Stützmauern) sowie
Kreuzungen in Verantwortung der Stadt Eisenach einschließlich Baujahr
2.
Einschätzung des Zustandes und der
erwarteten Lebensdauer des Bauwerkes
3.
Wenn vorhanden, die Ergebnisse der
letzten Prüfung und das Datum der nächsten Prüfung
4.
Geschätzte Investitionskosten bei
Sperrung durch Prüfung, Ende der Lebensdauer oder sonstige Ausfallgründe.
5.
Wenn bekannt, Jahr der geplanten
Sanierung oder Erneuerung
6. Wenn bekannt, mögliche Förderprogramme zur Finanzierung
Die Übersicht ist
aktuell zu halten und den o.g. Ausschüssen quartalsweise jährlich
in Form einer Berichtsvorlage vorzustellen.
Abstimmung: |
8 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |